Die Zukunft von Libyen der NATO Pläne gemäß

In der Mediendarstellung des Libyenkrieges beherrschen die „Rebellen“ die Bühne, während die NATO sich in den Kulissen in Sicherheit gebracht hat. Aber der Krieg ist trotzdem von diesem zurückgezogenen Ort vorbereitet und geleitet worden und wo die zukünftige Ordnung des Landes bestimmt wird.

Der Auftrag der NATO ist „wirksam und noch notwendig“, wie die Sprecherin Oana Lungescu erklärte. Niemand zweifelt daran: in fünf Monaten „vereinten Schutzes“ sind 21000 Luftangriffe ausgeführt worden, wovon 8000 Bomben und Raketen Angriffe waren, während Dutzende Kriegsschiffe Raketen und Hubschrauber zum Angriff benützten, die libyschen Gewässer kontrollierten, um ein Embargo der Regierungstruppen zu sichern und den aus Benghasi stammenden TCN-Rebellen Nachschub zu liefern. Zur gleichen Zeit haben die Agenten und Spezialkräfte der USA, Großbritanniens, Frankreichs und anderer Länder eine Schlüsselrolle am Boden gespielt, indem sie den Fliegern Angriffsziele anzeigten und die Attacke auf Tripolis vorbereiteten. Die NATO spielte die entscheidende Rolle, ohne die die Rebellen niemals in Tripolis einziehen hätten können, wie es der deutsche General Egon Ramms bestätigt.

Unsere Aufgabe, erklärte der Generalsekretär der Allianz, Anders Fogh Rasmussen, wird solange andauern, als Angriffe und Bedrohungen bestehen (sic). Bedeutet das, dass nach vollendeter Aufgabe die NATO den Libyern die Möglichkeit überlässt, die Zukunft ihres Landes zu bestimmen? In keiner Weise. Sie wird zu Phase 2 ihrer „Mission“ schreiten. Es gibt einfach keine militärische Lösung für diese Krise, unterstreicht ein Pressekommunikee der Allianz, sondern wir brauchen einen politischen Prozess, um den friedlichen Übergang zur Demokratie in Libyen zu erreichen. Und die NATO, sagt Rasmussen, ist bereit, darin eine Unterstützungsrolle zu spielen.

Man erklärt nicht wie das geschehen soll, aber ein allgemeiner Plan – grundsätzlich in Washington, London und Paris beschlossen, - ist schon fertig. Details sind durch Erklärungen einiger Beamten durchgesickert. Nachdrücklich der Anfrage der kommenden Regierung (von politischen Führern geleitet, die die Interessen der größten westlichen Mächte garantieren), wird die NATO den libyschen Luftraum und die nationalen libyschen Gewässer kontrollieren. Offiziell, um humanitären Beistand zu liefern und Zivilpersonen unter UNO-Flagge zu beschützen. Das benötigt freien Zugang zu den libyschen Häfen und Flugplätzen, die also de facto NATO-Militärbasen werden, selbst wenn dort die rot-schwarz-grüne Flagge weht, - jene nämlich die des König Idriss, der in den 50ger Jahren, Großbritannien und den USA die Benützung des Landes gestattete, um Militärbasen einzurichten, wie Wheelus Field vor den Toren von Tripolis -. Ein idealer Ort, heute, für das Hauptquartier des US-Oberbefehlskommandos für Afrika (AfriCom).

Die NATO behauptet dauernd, dass sie nicht die Absicht hat, Truppen nach Libyen zu schicken, aber schließt nicht aus, dass Alliierte, in eigenartiger Weise, es tun könnten, oder die Europäische Union, die ihre Kampfgruppen bereit hält für sofortigen Einsatz.

Zu gleicher Zeit wird die NATO die libyschen « Sicherheitskräfte“ ausbilden und bewaffnen. Ein sehr relatives Konzept. Der Verantwortliche für Sicherheit in Tripolis, von der NATO eingesetzt, ist Abdel Hakim Belhadj, der nach seiner Rückkehr aus dem anti-sowjetischen Dschihad in Afghanistan, die Islamische Kämpfergruppe (Libyan Islamic Fighting Group LIFG) in Libyen gebildet hatte. Er wurde in 2004 von der CIA in Malaysia gefangengenommen, aber, nach der Normalisierung mit Tripolis, nach Libyen geschickt, wo er (auf Grund eines Abkommens beider Geheimdienste) in 2010 wieder auf freien Fuß gestellt wurde. Er wird es nun sein, der im Gewand des Präsidenten des Militärrates von Tripolis, den friedlichen Übergang zur „Demokratie“ in Libyen garantieren wird.