Siebzig Jahre Unterwerfung unter US und NATO

Luigi di Maio: “Falls jemand daran denkt, Italien von seinen historischen Verbündeten zu lösen, welche der Westen und die NATO-Länder sind, wird er mich immer dagegen finden. Italien, und insbesondere die Fünf-Sterne-Bewegung, hat niemals gesagt, dass es beabsich-tigt, sich von den historischen Verbündeten loszusagen.“

Diese Erklärung des Ministerpräsident-Kandidaten (auf La7 TV am 16. April) bringt eine Grundsatzfrage auf, die über die derzeitige politische Debatte hinaus geht. Wie sieht die Begutachtung der siebzig Jahre Verbundenheit Italiens mit den “historischen Verbündeten” aus?

Während der fünften De Gasperi-Regierung (Christliche Demokratie – Pli – Psli – Pri), wurde Italien 1949 NATO-Mitglied unter US-Kommando. Gemäß den von De Gasperi 1947 in Washington unterzeichneten Geheimabkommen, begann daraufhin die Stationierung von US-Stützpunkten und –Streitkräften, mit ca. 700 Atomwaffen.

40 Jahre lang war Italien an der Spitze in der US/NATO-Strategie der Konfrontation mit der UdSSR und dem Warschauer Pakt. Italien hätte im Fall eines Krieges geopfert werden kön-nen (die USA hielten auch atomare Bodensprengkörper auf unserem Territorium bereit).

Das Ende des Kalten Krieges, mit der Auflösung des Warschauer Paktes und der UdSSR im Jahre 1991, eröffnete für Italien keine Periode des Friedens, sondern eine fortdauernde Rei-he von Kriegen im Fahrwasser seiner “historischen Bündnispartner”.

In Jahre 1991, während der sechsten Andreotti-Regierung (DC – Psi – Psdi – Pri – Pli), nahm die Republik Italien am Golf, unter US-Befehl, an seinem ersten Krieg teil, Artikel 11 seiner Verfassung verletzend.

1999 spielte Italien während der Regierung D’Alema (Ulivo – Pdci – U-deur) eine funda-mentale Rolle mit seinen Basen und seinen Kampflugzeugen im NATO-Krieg gegen Jugo-slawien.

2003, während der zweiten Berlusconi-Regierung (Forza Italia – AN – LN – Ccd-Cdu), be-gann Italien seine Teilnahme am US/NATO-Krieg in Afghanistan (der derzeit nach 15 Jah-ren noch immer andauert).

Ebenfalls 2003 nahm es, unter derselben Regierung, an der US-geführten Bündnisinvasion in den Irak teil.

2011, unter der vierten Berlusconi-Regierung PdL, LN, MpA), spielte Italien eine Rolle von primärer Wichtigkeit im NATO-Krieg gegen Lybien, in welchem es mit sieben Luftbasen, Kampfbombern und Kriegsschiffen teilnahm.

2014 – 2018, unter der Regierung Renzi (Demokratische Partei, NCD, SC, UCD) und der Regierung Gentiloni (gleiche Koalition), nahm Ialien an der US/NATO-Eslakation gegen Russland teil, indem es Truppen in Lativa und Kampfjets in Estonia stationierte.

Zur gleichen Zeit überließen diese und andere Regierungen unser nationales Territorium dem Pentagon, das es als Brücke und Flugdeck nutzte, um Millitäroperationen in einem gro-ßen geographischen Gebiet durchzuführen.

Das Kommando der US Naval Forces Europe-Africa in Neapel-Capodichino, geführt vom selben US-Admiral, der die Allied Joint Force Command Neapel am Lago Patria führt, deckt den halben Atlantischen Ozean und die Küstenmeere im gesamten Europa und Russland, sowie fast ganz Afrika, ab.

Die US-Basen in Aviano, Vicenza, Camp Darby, Gaeta, Sigonella und die MUOS Bodensta-tion in Niscemi werden genutzt, um Militäroperationen im Mittleren Osten, Afrika und Ost-Europa durchzuführen.

Italien ist an die USA direkt und durch die NATO geknüpft, in welcher die US seit 1949 die führende Position des Supreme Allied Commander Europe und andere Schlüssel-Befehligungen hält. Italien ist daher seiner souveränen Macht in der Außenpolitik beraubt.

Die neuen Atombomben B61-12, die die Vereinigten Staaten bis 2020 in Italien stationieren werden, werden uns noch größeren Risiken aussetzen. Luigi Di Maio unterzeichnete das ICAN Parliamentary Pledge, um Italien an dem UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen festhalten zu lassen, der amerikanische Atomwaffen aus Italien entfernt. Wird er sein Ver-sprechen halten oder es brechen, um Italien nicht von seinen Haupt-„historischen Verbünde-ten zu lösen“?