Ist Frieden rund um Israel möglich?

Der Nahe Osten ist eine Region, wo sich viele Interessen kreuzen und miteinander verwickelt sind. Ein Schachzug einer Figur kann zu einer Reaktion am anderen Ende des Schachbretts führen. Donald Trumps Versuche mit der Strategie von Admiral Cebrowski zu brechen [1] und eine besonders übel zugerichtete Region zu befrieden, verursacht zur Zeit noch widersprüchliche Konsequenzen, die ihn hindern, erfolgreich zu sein.

Es ist unrealistisch, Probleme einer solchen Komplexität mit Kategorien wie Freundschaft und Feindschaft zu bewältigen, während alle Protagonisten um ihr Überleben kämpfen. Man muss im Gegenteil jeden einzelnen verstehen und darf niemanden vergessen.

Schon wie seine Vorgänger, Reagan und Bush Vater, greift Präsident

Trump gegenüber dem Iran so ein, dass er die „Reformatoren“ (nach dem westlichen Begriff) zugunsten der „Konservativen“ (d. h. Anhänger des Imam Khomeini) behindert. Allerdings reagieren die Konservativen mit Erfolg in Syrien, im Libanon und im Gaza-Streifen, was aber die Bemühungen ihres Verbündeten im Weißen Haus in Palästina stört. Allerdings reagieren diese mit Erfolg in Syrien, im Libanon und im Gaza-Streifen, was aber die Bemühungen ihres Verbündeten im Weißen Haus in Palästina stört.

Als Donald Trump den US-Rückzug vom JCPoA Abkommen verkündete, hat Präsident Rohani (Reformer, d.h. gegen die Verbreitung der anti-imperialistischen Revolution bei seinen Nachbarn) einerseits mit der Berufung auf die Europäer reagiert und andererseits mit der Drohung, einige von ihnen wegen ihrer Korruption anzuzeigen [2]. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass Brüssel seine Unterschrift respektiert. Stattdessen führt alles zu dem Glauben, dass die Europäische Union wie im Jahr 2012 handeln wird und sich den amerikanischen Forderungen unterordnen wird.

Was nun die Wächter der Revolution betrifft, haben sie reagiert, indem sie ihre syrischen Verbündeten überzeugt haben, die Operation gegen den israelischen Geheimdienst auf dem besetzten Golan durchzuführen; und dann, indem sie die libanesische Hisbollah verkünden ließen, dass diese Operation eine Wende der Regionalstrategie bedeutete; und schließlich, indem sie die Hamas dazu trieb, eine Demonstration an der israelischen Sicherheitsgrenze von Gaza zu organisieren.

Wenn die westliche Öffentlichkeit auch die Verbindung zwischen diesen drei Ereignissen nicht verstanden hat, hat Israel daraus geschlossen, dass die Hüter der Revolution von nun an bereit seien es zugleich von Syrien, vom Libanon und von Gaza aus anzugreifen.

Die Strategie der Hüter der Revolution war also erfolgreich, da die arabischen, persischen und türkischen Völker einstimmig die Unterdrückung der palästinensischen Demonstranten (mehr als 60 Tote und 1400 Verletzte) verurteilt haben. Die Arabische Liga – von der mehrere Mitglieder unter der Leitung von Saudi Arabien enge informelle Verbindungen mit Tel Aviv haben – hat plötzlich wieder ihre anti-zionistische Rhetorik aufgenommen.

Hinsichtlich der iranischen Inlandspolitik haben die Hüter der Revolution gezeigt, dass die von Scheich Hassan Rohani abgeschlossene JCPoA-Vereinbarung eine Sackgasse war, und dass nur ihre politische Linie funktioniert hat: sie sind tatsächlich auf wirksame Weise im Irak, Syrien, Libyen und in dem Gazastreifen sowie im Jemen, in Saudi-Arabien und in Bahrain eingesetzt.

Es wird daher für Donald Trump nicht möglich sein, den Frieden rund um Israel ohne die Hilfe der Revolutionsgarden auszuhandeln.

Man muss sich daran erinnern, dass im Laufe der 70 Jahre des israelischen Konflikts die Vereinigten Staaten nur einmal in der Lage waren, den Frieden zwischen allen Beteiligten auszuhandeln. Es war im Jahr 1991, nach der Operation "Desert Storm". Präsident George Bush Senior und sein sowjetischer Amtskollege Michail Gorbatschow versammelten in Madrid Israel, die Palästinenser (aber nicht als die PLO), Ägypten, Jordanien, den Libanon und Syrien.

George Bush Senior hatte sich zuvor schriftlich verpflichtet, zu den Grenzen von 1967 zurückzukehren, die Sicherheit Israels zu garantieren, keinen unabhängigen palästinensischen Staat zu schaffen und die palästinensische Autonomiebehörde auf der West Bank und in Gaza anzuerkennen. Er dachte es wäre möglich, dass alle diese Lösung, im Einklang mit den Resolutionen des Sicherheitsrats, unter Berufung auf die Autorität seines Partners Hafez el-Assad akzeptieren könnten. Die Konferenz von Madrid funktionierte. Ein Verhandlungsprozess und ein Zeitplan für die schrittweise Lösung vieler Streitigkeiten wurden bestimmt. Aber die folgenden Sitzungen waren zum Scheitern verurteilt, weil der Likud in den Vereinigten Staaten gegen Außenminister James Baker Kampagne führte und es ihm gelungen war, die Wiederwahl von Präsident Bush zu verhindern. Schließlich schloss Israel getrennt, nur mit Yasser Arafat, die Oslo-Abkommen ab. Sie sahen nur die Lösung der Probleme der Palästinenser vor. Sie wurden von den anderen Protagonisten nie akzeptiert und daher nie umgesetzt. Präsident Bill Clinton versuchte dann bilaterale Verhandlungen mit Syrien weiterzuführen und organisierte die Barak-al-Assad-Gespräche. Sie scheiterten an der Kehrtwende von Ehud Barak, aber sie hätten auch nicht alle Probleme in Abwesenheit der anderen Protagonisten regeln können.

27 Jahre später ist die Situation noch komplizierter. Die Palästinenser sich in zwei Lager geteilt, die Laizisten in der West Bank und die Islamisten in Gaza. Der Iran ist ein neuer Spieler, der von nun an die Hamas sponsert. Schließlich haben die Vereinigten Staaten von Bush Jr. die von Israel nach 1967 durchgeführten Annexionen anerkannt, im Verstoß gegen die Resolutionen des Sicherheitsrats.

Die Konflikte rund um Israel beschränken sind daher nicht auf die Palästina-Frage allein, und haben nichts mit der Fitna zwischen Sunniten und Schiiten zu tun.

Der von Jared Kushner ausgeheckte Plan soll nur den israelischen territorialen Vormarsch aufhalten, mehr Wahrung des Völkerrechts sichern und daher zu den Grenzen von 1967 zurückführen. Er setzt voraus, dass die Araber das akzeptieren, was ihre „früheren Niederlagen“ werden würden. Das ist aber unwahrscheinlich.