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Irans Präsident des Verbrechens gegen die Menschlichkeit verdächtigt

1. Juli 2021

Javaid Rehman, UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran, hat ausdrücklich eine Untersuchung der Massaker von 1988 im Iran und der Rolle gefordert, die der neue Präsident Ebrahim Raïssi darin gespielt hätte.
Am Ende des vom Irak begonnen Krieges - auf Ersuchen der westlichen (…)

Türkische Reaktion auf die US-Anerkennung des Völkermords an den Armeniern

von Mevlüt Çavuşoğlu

Ankara (Turquie) | 24. April 2021

Wir lehnen ab und verurteilen aufs Allerstärkste die Erklärung des Präsidenten der Vereinigten Staaten zu den Ereignissen von 1915, die am 24. April unter dem Druck radikaler armenischer Kreise und anti-türkischer Gruppen abgegeben wurde.
Es ist klar, dass diese Erklärung keine (…)

Der IStGH erklärt sich für zuständig für die Verurteilung möglicher Verbrechen in Palästina

8. Februar 2021

Am 5. Februar 2021 erklärte sich die Vorverfahrenskammer I des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) für zuständig für die Verfolgung möglicher Verbrechen, die in den seit 1967 von Israel besetzten Gebieten begangen wurden, nämlich im Gazastreifen und im Westjordanland, einschließlich (…)

Der Schwindel der internationalen Strafjustiz

Der IStGH soll, unter Verletzung der Entscheidung des Sicherheitsrates gegen Baschar Al-Assad Anklage erheben

von Thierry Meyssan

Damaskus (Syrien) | 13. März 2019

Man hielt für unmöglich, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Syrer aburteilt, nachdem Russland und China ihr Veto gegen eine westliche UN-Resolution dieser Art eingelegt hatten. Aber weit gefehlt: Eine juristische Spitzfindigkeit könnte es ermöglichen den Beschluß des (…)

Das Geständnis des kriminellen John Kerry

von Thierry Meyssan

Damaskus (Syrien) | 17. Januar 2017

Der Krieg gegen Syrien ist der erste seit mehr als sechs Jahren im digitalen Zeitalter. Viele Dokumente, die lange Zeit geheim gehalten werden sollten, sind bereits erschienen. Natürlich waren sie in verschiedenen Ländern erschienen, weshalb die internationale öffentliche Meinung ihrer nicht (…)

Werden die UCK-Terroristen vor Gericht gestellt werden?

14. Januar 2017

Der ehemalige Premierminister des Kosovo, Ramush Haradinadsch, wurde von der französischen Justiz am Flughafen Basel-Mulhouse verhaftet und später mit Pflicht zur gerichtlichen Überprüfung auf freien Fuß gestellt. Serbien fordert seine Auslieferung, um ihn für die Verbrechen, die er in den (…)

„Vor unseren Augen“

Laurent Fabius und die Gerechtigkeit

von Thierry Meyssan

26. Mai 2014

Der Vorschlag von Laurent Fabius, den internationalen Strafgerichtshof (ISTGH) für die Verbrechen in Syrien zu beauftragen, wurde von den Vereinten Nationen zurückgewiesen. Tatsächlich ist der ISTGH aber, unter dem Anschein von Gerechtigkeit, ein Werkzeug des westlichen Imperialismus. Sein (…)