Palastrevolution in Riyad

Eine neue Zeit im Nahen Osten

Die Natur verabscheut das Vakuum, heißt es. Mit dem Ende des "islamischen Emirates im Irak und Syrien" ("Daesch" laut seinem arabischen Akronym) -, das nacheinander Mosul durch die Schläge der irakischen Armee, Rakka durch die US-Armee und Deir Ez-Zor durch die Befreiung durch die syrische Armee verloren hat – endet auch der Krieg und es beginnt eine neue Zeit. Massoud Barzanis Fehlschlag, die durch die Kurden der KDP geplante Annexion von Kirkuk öffentlich anerkennen zu lassen, macht das Projekt eines neuen Kolonialstaates, des Pseudo-Kurdistans, hinfällig, eines vorgeschobenen Postens der israelischen Armee gegen den Iran.

Während der Erweiterte Nahe Osten zugrunde gerichtet ist, besonders in Libyen, Syrien, im Irak, in Jemen und in Afghanistan, gibt es noch vier Staaten, die in der Lage sind ihre Interessen zu verfolgen: Israel, Saudi Arabien, die Türkei und der Iran. Um diesen Augenblick auszunutzen, müssen sie aber noch vor dem geplanten Gipfeltreffen der APEC zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Donald Trump in Danang (November 8-10) die Initiative ergreifen.

Am 3. November hat sich Israel bereit erklärt, die Drusen vom Süden Syriens, die gerade das syrische Dorf Hader angegriffen haben, gegen die Dschihadisten zu schützen. Seit Anfang des Jahres 2017 versucht Tel Aviv, eine separatistische Bewegung der Drusen in Syrien zu schaffen, so wie es das schon mit den Kurden im Norden des Landes und im Irak gemacht hatte. Der Mossad hat den syrischen Mayor Khaldun Zeineddine angeheuert, der versucht hat ein Drusistan auszurufen. Aber er konnte nur ein Dutzend Kämpfer gegen Damaskus aufwiegeln.

Noch am selben Tag gruppierte die Türkei die verschiedenen dschihadistischen Organisationen von Idlib neu, um eine "Regierung der nationalen Rettung", unter dem Vorsitz von Muhammad Al-Sheikh und mit Riad Al-Asad als stellvertretender Ministerpräsident zu schaffen. Ankara greift für die Provinz Idlib die Idee seines katarischen Verbündeten auf, der schon im Jahr 2012 eine alternative syrische Regierung unter dem Namen "Syrische Nationale Koalition" gegründet hatte.

Kein Zeichen ist von Teheran gekommen, wahrscheinlich, weil die islamische Republik Iran der einzige der vier großen Staaten in der Region ist, der zugleich Daesh und die Barzanis besiegt hat. Er hat also kein Interesse daran, den neuen Stand zu ändern.

Die Überraschung ist von Riyad gekommen. Die königliche Familie hat nicht versucht, eine neue regionale Ordnung durchzusetzen, aber der Prinz Mohammed Ben Salam ("MBS") hat die verkrustete Ordnung seines Reiches umgestoßen.

Der Rücktritt von Saad Hariri

Am 4. November gegen 11 Uhr TU hat der libanesische Ministerpräsident live auf dem TV-Sender Al-Arabiya, von dem Ritz Hotel in Riyad aus und in Anwesenheit des Saudi-Kronprinzen "MBS", seinen Rücktritt angesagt. Saad Hariri las sorgfältig den für ihn geschriebenen Text, aber vergaß plötzlich, dass er den Vorsitz einer Regierung innehatte, die auch Hisbollah Minister hat. Er sprach mit diesen Worten: "Dort wo der Iran präsent ist, sät er Spaltung und Zerstörung. Der Beweis dafür ist seine Einmischung in den arabischen Ländern, ganz zu schweigen von seinem tiefen Groll gegen die arabische Nation (...) Der Iran hat einen Griff auf das Schicksal der Länder der Region (...) Die Hisbollah ist der Arm des Iran nicht nur im Libanon, sondern auch in anderen arabischen Ländern (...) Leider habe ich bemerkt, dass Landsleute mit dem Iran Hand in Hand arbeiten, welcher versucht, den Libanon seiner arabischen Umgebung zu entziehen. Ruhmvolles Volk des Libanon, es ist der Hisbollah gelungen, dank ihrer Waffen, Fakten zu schaffen (...) Ich möchte dem Iran und seinen Kumpanen sagen, dass sie verlieren werden. Die Hände, die sich an arabischen Staaten vergreifen, werden abgeschnitten werden. Und das Böse wendet sich gegen diejenigen, die es verüben. »

Dieser dramatische Text begräbt den sunnitischen/schiitischen Religionskonflikt, um jenen rassistischen der Araber gegen die Perser wieder zu beleben. Es ist trotz des Anscheins ein Fortschritt, da die Möglichkeiten eines Krieges begrenzter sind, weil Sunniten und Schiiten gemischt leben, während die Araber und Perser auf getrennten Gebieten leben. Konkret wird sich mit dieser Wende im Libanon nicht viel ändern. Vor allem erklärt dieser Text nicht die Gründe für den Rücktritt des Premierministers.

Saad Hariri fügte hinzu, dass er um sein Leben fürchtete. Al-Arabiya erklärte kurz danach, er wäre in den vergangenen Tagen einem Attentat entkommen. Aber die libanesische Polizei zuerst und dann die libanesische allgemeine Sicherheit bezweifelten dies, weil sie keine Kenntnis von einem solchen Anschlag hatten. Al-Arabiya versicherte, dass Rafik Hariri, der Vater von Saad, im Jahr 2005 vom Iran ermordet wurde, obwohl dieser TV-Sender jahrelang die libanesischen und syrischen Präsidenten, Émile Lahoud und Baschar Al-Assad beschuldigt hatte, den Mord organisiert zu haben.

Am Ende seiner Rede rief Saad Hariri den libanesischen Präsident Michel Aoun an, um ihm seinen Rücktritt offiziell mitzuteilen. Das Gespräch war sehr kurz und er gab keine Antwort auf die Frage nach den Gründen für diese Resignation.

Der Saudi-Minister für Golf-Angelegenheiten versicherte, dass, im Gegensatz zu dem was man zunächst denken könnte, Saudi Arabien Saad Hariri nicht gefangen genommen habe und dass er auf Belieben in den Libanon zurückkehren könnte. Da das Gerücht von seiner Verhaftung anhielt, hat das Twitter-Konto des Ministerpräsidenten ein Bild von ihm im Polohemd mit dem Saudi-Botschafter im Libanon ausgestrahlt.

Noch bevor Saad Hariri seine Rede beendet hatte, kehrte sein Rivale, der ehemalige zentrale Leiter der Polizei (ISP) und dann libanesischer Justiz-Minister Ashraf Rifi, aus dem italienischen Exil nach Beirut zurück. Darüber hinaus scheint Herr Hariri, da er einer der verschuldetsten Menschen der Welt ist - er schuldet persönlich etwa 4 Milliarden Dollar der Regierung von Saudi-Arabien -, wahrscheinlich nicht in der Lage zu sein, eine im Widerspruch zu den Interessen seines Gläubigers stehende Entscheidung zu treffen.

Gegen 23h45 TU feuerten die Huthi-Rebellen eine ballistische Rakete vom Jemen auf dem Flughafen King Khaled von Riyad. Sie wurde von einer Patriot-Anti-Raketen-Rakete abgefangen. Da die hoch entwickelten Waffen der Huthis aus dem Iran stammen, brachten Beobachter den Rücktritt von Hariri und den Raketenabschuss in Zusammenhang und wurden sich einig, in dieser Operation eine Reaktion auf die anti-iranische Rede von Saad Hariri zu sehen.

Die Machtübernahme durch "MBS."

Die Ereignisse beschleunigen sich. Einige Minuten später unterzeichnete König Salman zwei Verordnungen. Die erste setzte den Stabschef der Marine in den Vor-Ruhestand und setzte den Wirtschafts-Minister und den Minister der königlichen Garde, den mächtigen Sohn des ehemaligen Königs Abdullah, den Prinzen Muteb ab. Das zweite Dekret rief eine Kommission zur Bekämpfung der Korruption ins Leben, unter dem Vorsitz von "MBS". Die Presse verkündete auch das Inkrafttreten des neuen Anti-Terror-Gesetzes, welches zusätzliche Bestimmungen beinhaltet, die die Verleumdung oder öffentliche Beleidigung des Königs oder Kronprinzen mit 5 bis 10 Jahren Freiheitsentzug bestrafen.
Sofort versammelte sich die Anti-Korruptions-Kommission und ergriff eine Reihe von schon vor langer Zeit vorbereiteten Maßnahmen. 11 Fürsten, vier im Amt befindliche Minister und Dutzende ehemalige Minister wurden der Unterschlagung bezichtigt. Sie wurden sofort von dem neuen Kommandanten der königlichen Garde verhaftet und einige von ihnen kraft des neuen Anti-Terror-Gesetzes angeklagt. Unter den Angeklagten befanden sich auch drei Persönlichkeiten, die zuvor durch den König abgesetzt wurden, darunter der ehemalige Kommandant der königlichen Garde, Prinz Muteb. Im Laufe des Tages wird man dann erfahren, dass die Bankkonten der Verdächtigten beschlagnahmt wurden und dass, falls sie schuldig sind – was ja nur eine Formalität sein wird - ihre Güter der Staatskasse übertragen werden.

Laut der saudischen Presseagentur hätten die Verdächtigten Geld bei den Überschwemmungen des Jahres 2009 und in der Krise des Coronavirus (Middle East Respiratory Syndrome — MERS) unterschlagen; eine möglicherweise fundierte Anklage, die sie aber nicht von den anderen führenden Köpfen des Regimes unterscheidet.

Obwohl keine namentliche Liste der Verdächtigten veröffentlicht wurde, weiß man, dass Prinz Walid Ben Talal darauf steht. Er gilt als einer der reichsten Männer der Welt, er war der geheime Botschafter des Königreichs für Israel. Seine Firma Kingdom Holding Company, Aktionär von Citygroup, Apple, Twitter und Euro-Disney, verlor 10 Prozent bei der Eröffnung der Börse von Riyad am Sonntagmorgen, bevor ihre Bewertung eingestellt wird.

Entgegen allem Anschein scheint es, dass die Opfer der Säuberung nicht wegen ihren Funktionen oder ihren Ideen ausgewählt wurden, was die offizielle Anti-Korruptions-Rede zu bestätigen scheint.

Sonntagabend stürzte ein Hubschrauber in der Nähe von Abha ab. Man erfuhr, dass mehrere Würdenträger in dem Unfall - einschließlich eines bestimmten Prinzen Mansour - umgekommen sind.

Der Erfolg von „MBS“, der nun die Oligarchie gestürzt hat, um seine Alleinherrschaft auszuüben, sagt jedoch nichts aus, über seine Fähigkeit zu regieren. Als 32 jähriger junger Mann hat dieses Kind von Superreichen kaum Gelegenheit gehabt, sein Volk kennenzulernen und ist erst vor zwei Jahren in die Politik eingestiegen. Seine ersten Entscheidungen waren katastrophal: Enthauptung des Oppositionsführers und Krieg gegen Jemen. Er neutralisierte alle, die innerhalb der königlichen Familie gegen ihn handeln könnten; "MBS" wird Rückhalt in der Bevölkerung gewinnen müssen, um die Macht auszuüben. Er hat bereits verschiedene Maßnahmen für junge Menschen (70 % der Bevölkerung) und Frauen (51 % der Bevölkerung) unternommen. Er hat z. B. Kinos geöffnet und Konzerte organisiert, die bis jetzt verboten waren. Er hat den Frauen erlaubt, ab 2018 Auto zu fahren. Er wird bald einerseits die finstere Religionspolizei und andererseits die Vormundschaft für Frauen abschaffen müssen, um ihnen und den dazu bestimmten Männern gerecht zu werden, und um die Wirtschaft ankurbeln zu können. Vor allem hat "MBS" angekündigt, den Islam seines Landes umwandeln zu wollen, um daraus eine „normale“ Religion zu machen. Er erklärte, nicht nur den Wahhabismus modernisieren zu wollen, sondern auch die Hadithe - die goldene Legende von Mohammed – von ihren gewalttätigen oder widersprüchlichen Passagen säubern zu wollen; ein säkulares Unternehmen, das mit der Praxis der ganzen muslimischen Gemeinschaft der letzten Jahrhunderte in Konflikt gerät.

Diese Strategie hindert "MBS", einen Krieg gegen den Iran und die Hisbollah zu führen, und widerspricht dem aktuellen offiziellen Diskurs: Es ist nicht möglich, einen Krieg gegen Teheran zu planen, während Saudi Arabien Niederlage auf Niederlage im Jemen verzeichnet, seitdem die Revolutionsgarden die Huthis unterstützen. Und es ist unmöglich, die Saudis wehrpflichtig zu machen, während "MBS" die Gesellschaft radikal reformiert.

Im Rückblick war diese Palastrevolte ja schon in den letzten Tagen angekündigt worden. "MBS" hatte in der Tat erklärt, man sollte sich für Änderungen bereithalten, die in der Nacht von Samstag auf Sonntag stattfinden würden. Es ist natürlich nicht möglich, dass der Sturz der libanesischen Regierung und die Enthauptung des saudischen Königshauses ohne Zustimmung von Washington stattfinden konnten. Ein Abkommen wurde diskret mit "MBS" vereinbart, damit das öffentliche Angebot zum Kauf von Aramco nicht in Riyad, sondern auf der New Yorker Börse platziert wird. Darüber hinaus war dem anti-iranischen Diskurs von Saad Hariri eine Kampagne von Washington vorausgegangen. Seit dem 10. Oktober hat die Trump Verwaltung Belohnungen für die Verhaftung der beiden Kommandanten des libanesischen Widerstands versprochen und einen Plan zur Bekämpfung der Finanzaktivitäten der iranischen Revolutionsgarden vorgelegt, während der Kongress nicht weniger als fünf Gesetze gegen die Hisbollah verabschiedet hatte.

Interpretationsversuch

Die gesamte Presse sieht keine Verbindung zwischen dem Rücktritt von Saad Hariri und der Säuberung der königlichen Familie. Ebenso begnügt sie sich, die Palastrevolte zu konstatieren, ohne sich über die Identität der verhafteten Verdächtigten Fragen zu stellen. Es ist wahr, dass sie vergessen hat, wie absolute Monarchien funktionieren. Ich schlage eine andere Interpretation dieser Ereignisse vor: zunächst erinnern wir daran, dass beim Tode von König Abdullah sein Freund, Prinz Mukrin, der Kronprinz war. Die königliche Familie war in drei Clans geteilt: jener des Sohns von Abdallah, Prinz Muteb, jener des Sohns des Innen-Ministers Neyef, und jener des Sohns von König Salman, "MBS". Erinnern wir auch noch an ein offenes Geheimnis: Saad Hariri ist nicht der leibliche Sohn von seinem rechtlichen Vater, sondern ein uneheliches Kind der Saud-Familie aus dem Fadh-Clan.

Im April 2015 wurde Prinz Mukrin von seinen Aufgaben entbunden. Mohamed Ben Nayef folgte ihm nach und "MBS" stieg in die Politik ein, indem er plötzlich zweiter Erbe wurde. Im Juni 2017 gelang es "MBS", Nayef abzusetzen und unter Hausarrest zu stellen. Um nicht einfach nur erster Erbe, sondern auch der einzige Kandidat zu sein, musste er jetzt den Abdallah-Clan beseitigen. Er musste dafür Prinz Muteb entfernen, trotz seiner Kontrolle der königlichen Wache, ohne aber Saad Hariri zu vergessen, der den Mitgliedern seines Clans in seiner Eigenschaft als Ministerpräsident des Libanon hätte helfen können.
Dass Saad Hariri noch immer nicht verhaftet wurde, kommt daher, dass trotz seines Rücktritts er noch vorläufig die laufenden Pflichten eines Premierministers des Libanon ausführt, bis sein Nachfolger die Funktion übernimmt. Nun benötigt Ashraf Rifi, der nach Beirut zurückgekehrt ist, für diesen Posten jedoch ein wenig Zeit, um rechtlich ernannt zu werden. Umso mehr als Präsident Michel Aoun sich nicht hetzen lassen will und die aktuelle Verwicklung zuvor klären will.

Dies erfordert deshalb umso mehr Zeit, als Hassan Nasrallah, Generalsekretär der Hisbollah, nicht gezögert hat, Saad Hariri in einer Rede im Fernsehen Sonntagnacht zu verteidigen. Er behauptete, dass der Ministerpräsident unter "MBS’s“ Zwang zurückgetreten sei und dass dieses Ereignis noch eine saudische Einmischung in den Libanon bedeute.

Um sicherzustellen, dass niemand mit "MBS" konkurrieren könnte, musste auch der Ast des ehemaligen Erb-Prinzen Mukrin abgeschnitten werden. Was mit dem Hubschrauberabsturz geschah, der seinen Sohn, Prinz Mansour, tötete.

Weder Saad Hariri selbst, noch der Iran, hatten die Ereignisse vom 4. und 5. November vorausgesehen. Der Führer Ali Khamenei hatte den ehemaligen Außenminister Ali Akbar Velayati geschickt, um eine Besuchsreise im Libanon zu machen. Der Abgesandte traf alle libanesischen Führer, auch den Premierminister. Alle Gespräche sind gut abgelaufen und jenes mit Saad Hariri endete mit gegenseitigen Glückwünschen. Nur Minuten nach den Gesprächen wurde letzterer dringend nach Riad zurückgerufen.

Moskau und Washington allein Gewinner der Palastrevolution

Russland hat alles aufmerksam verfolgt und die Bewegung begleitet, was die Erweiterung seines Einflusses mit sich brachte. König Salman ist am 5. Oktober nach Moskau gereist. Obwohl mit den Vereinigten Staaten verbündet, hat er wie sein türkischer Kollege, Präsident Recep Tayyip Erdoğan, russische Waffen – einschließlich der S-400 Raketen - gekauft. Mit seiner Aufgabe der Unterstützung des Terrorismus seit der Intervention des Präsidenten Donald Trump in Riyad, im Mai, konnte er einen Plan für den Austausch von Anti-Terror-Informationen vereinbaren. Vor allem nach den vielen Kontrakt-Unterzeichnungen, einigte er sich weiterhin die Grenzen der Öl-Produktion nach dem öffentlichen Übernahmeangebot von Aramco beizubehalten, was die Spekulation und somit höhere Preise fördern sollte. Letzteres Abkommen wurde abgeschlossen und in diesen Tagen in Taschkent diskret unterzeichnet.

Dann reiste Präsident Wladimir Putin am 1. November nach Teheran. Er versicherte seinem iranischen Amtskollegen, Scheich Hassan Rohani, dass die Aussagen von seinem amerikanischen Amtskollegen über das Bestreiten des 5 + 1 Nuklearabkommen keine Folgen haben würden. Er wiederholte dem Führer Ali Khamenei die Forderung der Israelis, keine Revolutions-Wachen, noch Hisbollah im südlichen Syrien zu wollen. Am wichtigsten war die Einigung mit dem Ayatollah auf einen Plan für die Zukunft Syriens, der auf der Idee basiert, dass Saudi Arabien von nun an aufhören werde, dort eine destruktive Rolle zu spielen.

Schließlich wird der Erweiterte Nahe Osten im Großen und Ganzen von der Wende Saudi-Arabiens von einer fortschrittsfeindlichen Diktatur zu einem aufgeklärten Despotismus nur profitieren. Wie auch immer, die Änderung der Vorgangsart, der Führer und der Ziele in Riyad schafft viele Möglichkeiten. Jeder regionale Spieler wird jetzt versuchen sich schnellstens anzupassen, um seine Interessen zu fördern, bevor die Situation wieder einfriert.