Paris 2024 und Berlin 1936 im Dienste eines unmöglichen imperialen Traums

Emmanuel Macron hat nie Rücksicht auf die französische Kultur genommen. Während seines ersten Wahlkampfes hörte er nicht auf, sich über sie lustig zu machen. Sein Ehrgeiz lag in der Präsidentschaft der Französischen Republik, aber in seinen Augen machte er nur in der Europäischen Union Sinn. Während seiner beiden Amtszeiten löste er nur wenige französische Probleme, baute aber geduldig die Umwandlung der EU in ein Imperium von etwa dreißig Staaten auf.

Seiner Meinung nach werden die nächsten Olympischen Spiele eine Gelegenheit sein, die Massen zu manipulieren, um die "Vereinigten Staaten von Europa" so zu vergrößern, dass sie spontan für die Auflösung der EU-Mitgliedstaaten bereit sind.

In seiner programmatischen Rede an der Sorbonne vor sieben Jahren deklamierte er: "Wenige Wochen nach den Europawahlen [2024] wird Paris Gastgeber der Olympischen Spiele sein. Aber es ist nicht Paris, das der Gastgeber ist. Es ist Frankreich und mit ihm Europa, die den olympischen Geist, der auf diesem Kontinent geboren wurde, zum Leben erwecken werden. Es wird ein einzigartiger Moment der Zusammenkunft sein, eine großartige Gelegenheit, die europäische Einheit zu feiern. Im Jahr 2024 wird die Ode an die Freude erklingen und die europäische Flagge wird stolz neben unseren nationalen Emblemen gehisst werden können" [1].

Ja, die Olympischen Spiele 2024 in Paris werden für ihn eine Gelegenheit sein, seine Weltanschauung zu inszenieren: bei jedem Sieg eines Mitgliedstaates wird die Europahymne gespielt. Die EU wird ohne Zweifel die Siegermacht sein. So wird er den Traum von Reichskanzler Adolf Hitler 1936 in Berlin erfüllen. Er hat übrigens bereits seine Zeichen übernommen. Zum Beispiel ist der Olympische Fackellauf, den es zur Zeit der ursprünglichen Spiele noch nicht gab, ein Überbleibsel des Nationalsozialismus. Der deutsche Reichskanzler hatte gewünscht, die athletischen Körper der Arier zu glorifizieren, als sie durch den Balkan liefen, um seine zukünftigen Eroberungen anzudeuten. Der französische Präsident beabsichtigt, die Franzosen für seinen unmöglichen europäischen Traum zu mobilisieren, um sie in den kommenden Wochen besser zu manipulieren. Er hat übrigens die Anfertigung der Fackel der Firma Usinor anvertraut, heute ArcelorMittal, wie sein Vorgänger sie dem Rüstungskonzern Krupp anvertraut hatte.

Keine Sorge, ich vergleiche Emmanuel Macron nicht mit Adolf Hitler, um anzudeuten, dass der französische Präsident ein Rassist ist, aber diese historische Anspielung wird mir für meine nachfolgenden Ausführungen nützlich sein. Denken Sie vorerst daran, dass es russische Sportler geben wird, aber keine russische Hymne und keinen im Namen der Europäischen Union registrierten Sieger, sondern europäische Hymnen.

Um die Falle zu verstehen, die sich hier zusammenbraut und in die wir wahrscheinlich alle tappen werden, müssen wir ihre vorigen Schritte zurückverfolgen.

In Macrons Rede am 27. September 2017 erklärte er: "Wir haben ein neues Kapitel einer Form der europäischen Konstruktion aufgeschlagen. Die Gründerväter haben Europa ohne Mitwissen der Völker aufgebaut, weil sie eine weitsichtige Avantgarde waren, weil man es vielleicht machen konnte, und sie sind vorangeschritten und haben dann bewiesen, dass dies funktionierte." Er legte dann die Prinzipien einer Inszenierung fest, an der wir miterlebt haben, manchmal auch teilgenommen haben, ohne sie zu verstehen.

• Am 25. Juni 2018 startete er die Europäische Interventionsinitiative. Es handelte sich nicht um ein EU-Programm. Mindestens die Hälfte der Mitgliedstaaten wollte sie nicht, darunter auch Deutschland. Zunächst nahmen nur neun Staaten daran teil, darunter das Vereinigte Königreich, das auf dem Weg zum Brexit war. Heute sind es 14 Staaten. Diese Initiative ist jetzt im Persischen Golf im Gange (European Maritime Awareness in the Strait of Hormus oder EMASoH). Sie beginnt eine "Fähigkeit zu autonomem Handeln Europas, zusätzlich zur NATO".

Verstehen Sie mich nicht falsch: Es ging nie darum, eine Armee zur kollektiven Verteidigung der Mitgliedstaaten zu schaffen. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall: Der Krieg in der Ukraine ist der Vorwand für gigantische Waffenlieferungen, so dass heute kein Mitgliedsstaat mehr die Mittel hat, sich länger als zwei Tage zu verteidigen, wenn er konventionell von einem entwickelten Staat angegriffen würde. Entgegen der Rhetorik über die Stärkung der militärischen Macht hat das französische Verteidigungsministerium nach Angaben des Rechnungshofs im vergangenen Jahr 3599 Militärstellen gestrichen [2]. Kurz gesagt, wir sind bereits von den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich, also von der NATO, abhängig und werden es noch weiter werden.

• Am 4. März 2019 veröffentlichte Emmanuel Macron einen Kommentar, in dem er die Schaffung einer "Konferenz für Europa" forderte, "um alle notwendigen Änderungen an unserem politischen Projekt vorzuschlagen". Sie sollte "Bürgerforen einbeziehen, Akademiker, Sozialpartner, religiöse und geistliche Vertreter anhören". Um "einen Fahrplan für die Europäische Union zu definieren, der diese wichtigen Prioritäten in konkrete Maßnahmen umsetzt" [3]. Man beachte, dass Präsident Macron "diese großen Prioritäten" geschrieben hat und nicht „ihre großen Prioritäten“, um deutlich zu machen, dass die Konferenz die Mittel zum Ausdruck bringen muss, um ein Ziel zu erreichen, das sie nicht selbst aussuchen würde, sondern das ihr aufgezwungen wurde.

Dies ist die Wiederholung der Großen Nationalen Debatte, die auf die Revolte der "Gelbwesten" folgte. 10134 öffentliche Versammlungen wurden organisiert, 19.899 Beschwerdebücher wurden eröffnet, 16337 Rathäuser nahmen daran teil und 569000 detaillierte Beiträge wurden verfasst. All das Gerede und der Papierkram landeten im Müll.

• Wenige Monate später, am 16. Juli 2019, stellte die Deutsche Ursula von der Leyen das Programm ihrer EU-Administration vor und sagte: "Europa ist wie eine lange Ehe. Liebe entwickelt sich nicht unbedingt vom ersten Tag an, aber es kommt darauf an" [4].

Von diesem Moment an begannen der Élysée-Palast und die Brüsseler Verwaltung daran zu arbeiten, die Union in ein "Imperium" umzuwandeln, - die Kommunikanten sagen besser in eine "Föderation"-. Es war klar, dass es nicht möglich sein würde, diesen Umsturz per Referendum zu verabschieden. Daher beabsichtigte die von der Leyen-Regierung, Schritt für Schritt vorzugehen: die Adoptionsregeln in einem vereinfachten Verfahren zu ändern und später die Mitgliedstaaten aufzulösen und durch einen Zentralstaat zu ersetzen.

• Während seiner ersten Amtszeit besuchte Präsident Emmanuel Macron alle 28 Hauptstädte der EU. Es war seine Wahlkampagne, um seine bevorstehende Nominierung zu rechtfertigen.

• Von April 2021 bis Mai 2022 trafen sich 830 europäische "Bürgerinnen und Bürger", um über die "Zukunft Europas" zu diskutieren. Diese Konferenz, die von Präsident Emmanuel Macron eröffnet wurde, brachte 49 Vorschläge und 326 Maßnahmen hervor, die an die Präsidenten des Parlaments, des Rates und der Kommission gerichtet wurden [5].

Erste Bemerkungen: Diese Darstellung der Tatsachen verschleiert die wirklichen Probleme. Um dem laufenden Prozess den Anschein von Legitimität zu geben, ist es notwendig, die Illusion zu erwecken, dass das europäische Imperium keine Idee von oben ist, sondern ein brennender Wunsch der europäischen Bevölkerungen. Man spricht also von europäischen "Bürgern", obwohl es weder einen europäischen Staat noch ein europäisches Volk und damit überhaupt keine "Bürger" gibt. Die Teilnehmer wurden nach dem Zufallsprinzip ausgelost, was die Illusion ihrer Repräsentativität und der Legitimität ihrer Entscheidungen erweckt. In der Praxis wurden sie jedoch mit unseren Steuern bezahlt, obwohl sie keine europäische Institution waren. Sie haben bestimmte Maßnahmen beschlossen, die sie lange diskutiert haben, aber auch in aller Eile über das abgestimmt, was Paris und Brüssel von ihnen wollten und was ihren Interessen zuwider läuft.

• Am 25. März 2022 verabschiedete der Europäische Rat unter dem damaligen Vorsitz von Emmanuel Macron den Strategischen Kompass. Dieser identifizierte zunächst Bedrohungen, aus denen er die Leitlinien für seine Strategie ableitete. Er führte zur Einrichtung einer 5000 Mann starken schnellen Eingreiftruppe.

• Am 9. Juni 2022 nahm das Europäische Parlament nach der Annahme verschiedener Texte im Zusammenhang mit der Konferenz zur Zukunft Europas eine Entschließung (P9_TA (2022)0244) zur Einberufung eines Konvents zur Revision der Verträge gemäß Artikel 48 des Vertrags über die Europäische Union (Vertrag von Nizza) an.

• Am 10. und 11. März 2022 berief Emmanuel Macron eine informelle Tagung des Europäischen Rates in Versailles ein. Die Staats- und Regierungschefs billigten die Schaffung eines Haushalts zur Unterstützung der Ukraine und das Programm zur Veränderung der Energieabhängigkeit.

• Am 30. November 2022 listete der Europäische Rat (d. h. die Staats- und Regierungschefs) die 18 vom Bürgerforum (Konferenz zur Zukunft Europas) vorgeschlagenen Maßnahmen auf, die eine Überarbeitung der Verträge erfordern (ST 10033 2022). Dies reicht von der "Gewährleistung der Schaffung bezahlbarer Kindergärten und kostenloser Kinderbetreuung in der gesamten EU als Pflicht" bis hin zu... "Übergang von der Einstimmigkeit zur Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit im Europäischen Rat", d. h. die Mitgliedstaaten ihrer Souveränität zu berauben.

• Vor wenigen Tagen, am 25. April 2024, gab Präsident Emmanuel Macron in einer zweiten feierlichen Rede an der Sorbonne einen Fortschrittsbericht [6]..

1 - Er beglückwünschte sich selbst, eine gemeinsame Verschuldung von 800 Milliarden Euro anlässlich der Covid-Pandemie eingegangen zu sein; was der damalige deutsche Finanzminister Olaf Scholz als "Hamilton’sches Moment" bezeichnete, in Analogie zur Bündelung der Schulden aus dem Amerikanischen Unabhängigkeitskrieg, der zur Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika führte. In ähnlicher Weise war Covid eine Gelegenheit für eine europäische Strategie zur Beschaffung von Impfstoffen; ein Ziel, das von den Verträgen nicht abgedeckt ist. Natürlich bemerkte er nicht, dass diese sogenannten "Impfstoffe", wie wir jetzt entdecken, gegen die Krankheit nicht halfen. Wichtig ist für ihn, dass die Mitgliedstaaten sie gemeinsam gekauft haben.

2- Er beglückwünschte sich auch dazu, dass er anlässlich des Krieges in der Ukraine die Einheit der Europäischen Union erreicht hat. Die Mitgliedstaaten haben ihre Abhängigkeit von russischem Gas gegen eine Abhängigkeit von US-Gas eingetauscht. Schließlich gelang es ihnen, ihre Verteidigungsmittel zu opfern, um sie der Ukraine zu geben, die sie alle verschlang. Von nun an ist die Europäische Union wirtschaftlich und militärisch völlig von den Vereinigten Staaten von Amerika abhängig.

3- Dann beglückwünschte er sich selbst dazu, "die Grundlagen für eine größere technologische und industrielle Souveränität" gelegt zu haben (mit Deutschland im Batteriesektor, dann mit Wasserstoff, Elektronik und Gesundheit und schließlich mit dem Panzer der Zukunft, dem Luftkampfsystem der Zukunft). Und mit den Niederlanden für U-Boote). Dann erwähnte er das Projekt eines europäischen Raketenabwehrschildes. Am nächsten Tag schlug der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius ein deutsch-amerikanisch-israelisches System vor; eine Veranschaulichung dessen, was unter "europäischer Unabhängigkeit" zu verstehen ist.

4- Die Kommission hat den "Green Deal" (in Englisch im Original) angenommen; Ein riesiges ökologisches Programm, das ganze Wirtschaftszweige ruiniert. Übrigens wurde dieser bereits im Vorfeld der Europawahlen seiner wichtigsten Maßnahmen gegen Landwirte entledigt.

5- Die EU hat ihre Grenzen wieder bekräftigt und sowohl eine Politik zur Bekämpfung einiger Tausend illegaler Einwanderer als auch zur Öffnung ihrer Grenzen für einige Millionen ausgewählte Einwanderer entwickelt.

6. Die EU hat "begonnen, ihre Geografie innerhalb der Grenzen unserer Nachbarschaft zu überdenken. Europa betrachtet sich nach der russischen Aggression nun als kohärentes Ganzes und behauptet, dass die Ukraine und die Republik Moldau Teil unserer europäischen Familie sind und dazu bestimmt sind, der Union beizutreten, wenn die Zeit dafür gekommen ist, so wie der westliche Balkan." Zu Beginn dieses Artikels habe ich von einer Union mit mehr als 30 Mitgliedern gesprochen, das wird also tatsächlich der Fall sein.

Lassen Sie uns nun darüber nachdenken, was diese Strategie bedeutet. Ihre Befürworter sagen uns, dass sie ein Gebilde schaffen wollen, das mit den Vereinigten Staaten von Amerika und China konkurrieren kann.

Es sei darauf hingewiesen, dass die EU die von den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich gewollten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaften (EWG) abgelöst hat. Die sechs Gründerstaaten konnten nicht vom Marshallplan profitieren, wenn sie sich nicht dazu verpflichtet hätten, sie zu verwirklichen. Später, als die NATO gegründet wurde, wurde auch die Kommission geschaffen, um die Normen des Atlantischen Bündnisses in nationales Recht umzusetzen. Diese Abhängigkeit ist immer noch gegeben. Aus diesem Grund haben sowohl die EU als auch das Bündnis ihren Sitz in Brüssel;

Der Generalsekretär der NATO wird häufig in den Rat der Staats- und Regierungschefs der Union eingeladen;

Die Erweiterung der Union auf die ehemaligen Ostblockstaaten, die der US-Außenminister James Baker vor der Tagung des Europäischen Rates angekündigt hat;

Der Vertrag von Nizza sieht vor, dass die Verteidigung der Staaten der Union durch das Atlantische Bündnis gewährleistet wird. Dies ist in der Gemeinsamen Erklärung von 2023 [7] geregelt.

Die Idee, mit den Vereinigten Staaten zu rivalisieren, ist daher lächerlich, da die EU oder das Imperium, das ihr nachfolgen wird, eine Schöpfung der Vereinigten Staaten ist. Wenn es darum geht, mit China zu konkurrieren, bedeutet dies, die neokonservative Sicht der Welt wieder aufzugreifen, die von einem unvermeidlichen "Wettbewerb" zwischen den Großmächten ausgeht, und die chinesische Vision abzulehnen, die im Gegenteil an eine "harmonische Zusammenarbeit" denkt.

Einige französische Persönlichkeiten verurteilten Emmanuel Macrons imperiales Projekt im Namen der nationalen Souveränität, die Charles De Gaulle am Herzen lag. Ich für meinen Teil hätte nichts dagegen, einem Land anzugehören, das größer ist als mein eigenes, zumindest müsste ich mich als Teil seines Volkes fühlen, aber die EU ist nur ein Aggregat verschiedener Völker; geprägt von unterschiedlichen Geschichten und Kulturen. Vor seiner Wahl verspottete Emmanuel Macron eine französische Kultur einer anderen Zeit. Heute hat er nicht gezeigt, dass es eine Kultur der Europäischen Union und damit eines Volkes der Europäischen Union gibt. Ich fühle mich den Spaniern und Russen nach wie vor näher als den Polen und Litauern.

Abschließend möchte ich noch bemerken, dass das imperiale Projekt von Emmanuel Macron heute nicht mehr zu realisieren ist, weil es längst überholt ist. Es beruht auf der Vorstellung, dass eine vertikale Autorität, die über ein sehr großes Territorium ausgeübt wird, mächtig wäre. Das war im Industriezeitalter der Fall, als man an ungeheure Organisationen nach dem Vorbild der Fabriken der großen Kombinate dachte. Doch heute, im Zeitalter der Informatik, der digitalen Technologie und der künstlichen Intelligenz, funktionieren die einzigen erfolgreichen Strukturen horizontal in einem Netzwerk.

Der Juraprofessor Walter Hallstein entwarf die "Neue Europäische Ordnung", die Reichskanzler Adolf Hitler zu verwirklichen versuchte. Seine Idee war, die verschiedenen europäischen Staaten um ein erweitertes, aus allen Territorien der deutschsprachigen Völker bestehendes Deutschland zu föderieren. Aufgrund seiner Bevölkerungszahl hätte Berlin dann Europa regiert. Walter Hallstein war wahrscheinlich kein Nazi, aber er wurde ausgewählt, um dieses Projekt mit dem Duce Benito Mussolini zu verhandeln. 1958 wurde er der erste Präsident der Europäischen Kommission, ein Beweis dafür, dass die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich in ihrem Namen die "Neue Europäische Ordnung" übernommen hatten. Aus diesem Grund habe ich zu Beginn dieses Artikels auf die Ähnlichkeit der Absichten von Präsident Macron für die Olympischen Spiele 2024 in Paris und die von Reichskanzler Adolf Hitler für die Spiele 1936 in Berlin hingewiesen. In beiden Fällen handelt es sich um eine Massenmanipulation im Dienste eines unmöglichen imperialen Traums.