Donald Trump, ein zweiter Andrew Jackson?

Fast alle Kommentatoren verstehen nicht, was der wiedergewählte Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, tut, weil sie sein Handeln durch das Prisma der republikanischen oder woken Ideologien falsch interpretieren. Trump, der nacheinander die Demokratische Partei, die Tea Party und jetzt die Republikanische Partei frequentiert hat, bekennt sich jedoch zu einer vierten Ideologie: dem Jacksonismus. Während seiner ersten Amtszeit schmückte er das „Ovale Büro“ mit einem Porträt seines Vorgängers Andrew Jackson.

Aber was ist Jacksonismus?

Andrew Jacksons Präzedenzfall

Andrew Jackson, dessen Familienmitglieder fast alle an den Folgen des Krieges gegen die Briten starben, war Anwalt. In dieser Funktion entwarf er die Verfassung von Tennessee (1796). Sie wurde angesehen, als gäbe sie zu viel Macht der Legislative und zu wenig der Exekutive (dem Gouverneur), und noch dazu hat sie kein oberstes Gericht vorgesehen. Sie wurde jedoch von US-Präsident Thomas Jefferson als "die am wenigsten fehlerhafte und republikanischste Verfassung" gepriesen.
Abschnitt 1 von Artikel III gibt allen freien Männern (Weiß und Schwarz), die 21 Jahre oder älter sind und das volle Eigentum besitzen oder seit sechs Monaten in dem Bezirk wohnen, das Wahlrecht. Es gibt auch eine Bestimmung, die Männern, die in der Miliz dienen, das Recht einräumt, ihre Offiziere zu wählen. Die in der Bill of Rights bestehende Rechtserklärung bekräftigt, dass Agnostiker und Atheisten die gleichen Rechte haben wie Gläubige. Diese letzten drei Bestimmungen trafen die Puritaner der Ostküste hart.

Während des Krieges von Frankreich gegen das Vereinigte Königreich im Jahr 1812 verhängten Paris und London eine Seeblockade. Um das Russische Reich zu zwingen, sie zu respektieren, griff Napoleon Russland an, und weil der Premierminister Seiner Majestät 900 amerikanische Schiffe, die versuchten mit Frankreich Handel zu treiben, beschlagnahmte, zog Washington gegen seinen ehemaligen Kolonialherren erneut in den Krieg.

Während dieses "Zweiten Unabhängigkeitskrieges" zeichnete sich Andrew Jackson, inzwischen General, ebenso durch seine militärischen und diplomatischen Fähigkeiten aus. Es gelang ihm, die Creek-Indianer, insbesondere die Cherokeesen, in seine Pläne einzubeziehen. Der Krieg war nutzlos, weil er mit einem Vertrag endete, der eine Rückkehr zu den Vorkriegsbedingungen vorsah, aber General Jackson errang den ersten militärischen Sieg der Geschichte der Vereinigten Staaten.

Andrew Jackson zog sich dann nach Florida zurück, wo er zum Gouverneur gewählt wurde. Er ließ zwei britische Spione hinrichten, obwohl dies nicht ausdrücklich in seiner Macht stand, was seine Gegner als Ermordung bezeichneten. Er kandidierte 1824 für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten und gewann die Mehrheit der Stimmen und die Mehrheit der „großen Wähler“ (die von den Gouverneuren ernannt wurden), aber nach einem Taschenspielertrick (einer Vereinbarung der beiden anderen Kandidaten nach der Wahl) galt er dennoch nicht als gewählt. Das Electoral College (d.h. die Vertreter der Gouverneure) nominierte John Quincy Adams (wie es im Jahr 2020 Joe Biden gegen Donald Trump nominierte). Wütend gründete er die heutige Demokratische Partei, um seine Anhänger zu mobilisieren. Die Realität der Wahl, die von der korrupten politischen Klasse gestohlen wurde, diente Andrew Jackson (wie auch Donald Trump) als Wahlkampfthema.

Er wurde 1828 eindeutig gewählt, obwohl viele Staaten die konsultative Abstimmung eingeführt hatten, um ihren Gouverneuren zu zeigen, welche Wahlmänner sie wählen sollten (Zur Erinnerung: Die Verfassung der Vereinigten Staaten besagt nicht, dass der Präsident in allgemeiner Wahl, direkt oder indirekt, gewählt werden muss, sondern von den Vertretern der Gouverneure. In den Worten der "Gründerväter" ging es nicht darum, eine Demokratie zu errichten). Er war damit der erste Präsident, der nicht durch, sondern mit Unterstützung des allgemeinen Wahlrechts gewählt wurde. In seiner Antrittsrede versprach er, die Indianer nach Westen zu vertreiben. Seine Anhänger in der Bevölkerung kamen, um ihm im Weißen Haus zuzujubeln, aber sie waren so zahlreich, dass sie das „Weiße Haus“ verwüsteten und ihn zwangen, durch ein Fenster zu fliehen.

Jackson hatte die junge Rachel geheiratet, die dachte, sie sei geschieden, aber in Wirklichkeit war der Akt nicht registriert worden. Seine Gegner machten einen Skandal daraus und beschuldigten ihn, mit einer verheirateten Frau zusammenzuleben. Darüber hinaus starb Rachel vor seiner zweiten Amtszeit. Er vertraute daher die Rolle der "First Lady" seiner Nichte Emily an, die ihren Cousin Andrew Jackson Donelson heiratete, der sein Privatsekretär war.

Als er seine Regierung zusammenstellte, entließ Andrew Jackson die korrupten Beamten. Da er sie aber nicht ersetzen konnte, ernannte er schließlich seine Verwandten und Freunde. Jackson ernannte einen seiner Freunde, John Eaton, zum Kriegsminister. Aus Gründen der Bequemlichkeit wohnte er während der Abwesenheit des Präsidenten im Weißen Haus. Die Anti-Jacksonianer verbreiteten daraufhin das Gerücht von einem skandalösen Leben des Eaton-Paares.

Diese Sexskandale, die alle von seinen puritanischen Gegnern erfunden wurden, führten dazu, dass Jackson sich von seinem Vizepräsidenten trennte, der selbst wie die Elite der Ostküste dachte.

Im Jahr 1830 verabschiedete Andrew Jackson den Indian Removal Act. Es handelte sich um die Teilung des Territoriums Nordamerikas, indem man die Indianer westlich des Mississippi ansiedelte. 70 Verträge wurden über eine Entschädigung von 68 Millionen Dollar unterzeichnet. Jackson trat daraufhin gegen den legendären David Crockett (Abgeordneter von Tennessee) an. Etwa fünfzig Stämme wurden umgesiedelt, darunter die Cherokee, die ebenfalls einen Friedensvertrag unterzeichneten. Der Stamm wandte sich zweimal an den Obersten Gerichtshof, um die Bedeutung zu klären: Der Exodus der Cherokee (die "Valley of Tears"-Episode) war besonders hart, ein Viertel von ihnen starb während der Vertreibung. Dieser Völkermord fand jedoch nicht unter Jackson statt, sondern unter der Präsidentschaft seines Nachfolgers. Heute sind die Cherokesen, die im Gegensatz zu anderen Indianern diese Verträge nicht in Frage gestellt haben, der einzige Stamm, der einen gewissen Wohlstand genießt.

Andrew Jackson war, wie George Washington und viele andere, ein Sklavenbesitzer. Zwei Jahrhunderte später stellt ihn die Woke-Bewegung als Sklavenhalter und Massakrierer der Indianer dar, als Gegner der Minderheiten. In Wirklichkeit hatte er ein durch den Krieg verwaistes Indianerkind als Sohn adoptiert, das er Lyncoya nannte. Er wurde daher von seinen Zeitgenossen beschuldigt, die Zivilisation zu korrumpieren, indem er einen Indianer in den Gouverneursposten von Florida und dann ins Weiße Haus einführte.

Er befürwortete die "Monroe-Doktrin", die damals bedeutete, dass die europäischen Mächte davon absahen, Amerika zu kolonisieren, während die Vereinigten Staaten davon absahen, in Europa zu intervenieren. Dieses Prinzip wurde erst ein halbes Jahrhundert später verdreht, um den Vereinigten Staaten die Kolonialisierung Lateinamerikas ohne europäische Rivalität zu ermöglichen.

1832 legte er sein Veto gegen ein Gesetz ein, das einer privaten/öffentlichen Zentralbank der Vereinigten Staaten (ursprünglich von Alexander Hamilton gegründet) die Existenz verlängerte. In ähnlicher Weise legte er 1836 sein Veto gegen die Schaffung der Federal Reserve (der derzeitigen Fed) ein. In der Zwischenzeit sorgte er dafür, dass alle Staatsschulden des Landes zurückgezahlt wurden. Dies ist das einzige Mal in ihrer Geschichte, dass die Vereinigten Staaten nicht verschuldet waren (die heutige US-Staatsverschuldung beträgt 34500 Milliarden Dollar oder 122,3 % des BIP).

Seine Opposition gegen die Zentralbank verschärfte den Konflikt zwischen den Eliten und den Bauern. Er glaubte, dass die Bank monopolistische Macht besaß und eine Rolle im politischen Leben spielte, was bedeutete, dass sie Parlamentarier bestach, damit sie gegen die Interessen des Volkes stimmten. Andrew Jackson gelang es, die Wählerbasis in vielen Bundesstaaten zu verbreitern, so dass am Ende seiner Amtszeit siebenmal so viele Bürger an Wahlen teilnehmen konnten. Seine Wiederwahl 1833 war triumphal: 55 % der Stimmen gegen 37 % und 219 „große Wähler“ gegen 49 für seinen Rivalen (Zur Erinnerung: In den Vereinigten Staaten wird der Präsident nicht durch die großen Wähler bestimmt. Die Volksabstimmung zeigt den Gouverneuren die Farbe der Wahlmänner an, die er zu wählen hat. Nur diese Wähler sind es, die den Präsidenten ernennen). Seine Gegner warfen ihm Populismus vor.

Dann kam der Zollstreit, der 25 Jahre später in den Bürgerkrieg münden sollte (der entgegen der offiziellen Geschichtsschreibung nichts mit der Abschaffung der Sklaverei auf beiden Seiten zu tun hat). South Carolina beschloss, keine Bundeszölle anzuwenden (Sektionalismus). Andrew Jackson wies auf die Gefahr eines Bürgerkriegs hin und verurteilte diese Aktionen sowie die Idee einer Sezession. Er drohte, diejenigen zu töten, die diesen Weg einschlugen. Dem Präsidenten gelang es, die Ruhe wiederherzustellen und die Einheit der Nation zu bewahren, indem er erfolgreich eine mittlere Position zwischen der der Südländer (Freihändler) und der der Nordländer (Protektionisten) vorschlug.

Andrew Jackson hat immer die Zentralgewalt gegen die Gouverneure verteidigt, nicht wegen eines Zentralisierungsprinzips, sondern wegen des Misstrauens gegenüber den lokalen Eliten. Er versuchte, einen Bürgerkrieg zu verhindern, indem er an die Bevölkerung appellierte. Von seinem Standpunkt aus stimmten die Interessen der Bauern und der ersten Arbeiter überein, während die der Großgrundbesitzer und der Industriekapitäne sich gegenüberstanden. In diesem Konflikt spielte die Zentralbank die Hauptrolle, indem sie international spekulierte und die US-Wirtschaft von Schwankungen auf den Auslandsmärkten abhängig machte. Es war also Jackson, der Zollverträge mit dem Vereinigten Königreich, Russland und dem Osmanischen Reich abschloss. Er entwarf ein riesiges Netzwerk von Kommunikationsmitteln in ganz Lateinamerika, um amerikanische Produkte nach Fernost zu exportieren. Er verhandelte mit den europäischen Mächten über Entschädigungen für die Napoleonischen Kriege. Er zeigte gegenüber dem König der Franzosen, Louis-Philippe, unnachgiebig. Er scheiterte jedoch, Texas von Mexiko zu kaufen, wahrscheinlich weil er sich mit schlechten Diplomaten umgeben hatte. Obwohl der Ausdruck später kommt, begann Andrew Jackson über das "manifeste Schicksal der Vereinigten Staaten" nachzudenken ("Uns über den gesamten Kontinent auszudehnen, den die Vorsehung uns für die freie Entwicklung unserer Millionen von Einwohnern zugewiesen hat, die sich jedes Jahr vermehren"). Erst nach ihm hat dieses Konzept jedoch die Ausdehnung der "vollkommenen Regierungsform" auf die ganze Welt gerechtfertigt.

Jacksons puritanische Gegner stellten ihn als Atheisten dar, der gegen die Kirchen kämpfte, als Manipulator der Bevölkerung gegen die gebildeten Eliten.

Jackson und Trump

Das Beispiel von General Jackson wurde unter dem Druck des Privatsekretärs des Präsidenten, Andrew Jackson Donelson, zu einer Doktrin. Sie ist um zwei starke Ideen herum organisiert:
• Vom taktischen Standpunkt aus: die Konflikte zwischen den föderierten Staaten und der föderalen Macht auf die Spaltung des Volkes und der puritanischen Eliten der Ostküste zu verlagern.
• Vom strategischen Standpunkt aus: den Krieg durch den Handel zu ersetzen.

Taktisch

So drängte Präsident Trump während seiner ersten Amtszeit den Obersten Gerichtshof, das Thema Abtreibung wieder in die Zuständigkeit der einzelnen Bundesstaaten zu verlegen. Daraufhin beschuldigten ihn seine woken Gegner, darunter Kamala Harris, fälschlicherweise, Abtreibung zu verbieten, obwohl sie in 38 Bundesstaaten erlaubt ist.

Andrew Jackson versuchte, das Wahlsystem zu reformieren, um allen Männern, unabhängig von ihrer Hautfarbe, das Wahlrecht zu geben. Er schaffte es nur, das allgemeine Wahlrecht für die Wahl der Senatoren durchzusetzen. Donald Trump beabsichtigt, das allgemeine Wahlrecht auf die Wahl des Präsidenten auszuweiten, indem er das von den Gouverneuren ernannte Wahlmännergremium abschafft. Erinnern wir uns daran, dass die Verfassung von Großgrundbesitzern entworfen wurde, die eine Monarchie ohne Adel und vor allem keine Demokratie gründen wollten. In ihren Köpfen und in dem Text, den sie verfasst haben, sollte es kein allgemeines Wahlrecht geben. Im Gegensatz zu dem, was wir meinen, bezieht sich die Debatte über die Wahl 2020 in erster Linie auf die Mehrdeutigkeit des Textes dieser Verfassung und nicht auf die Auszählung der abgegebenen Stimmen. Die massive Wiederwahl von Donald Trump hat bewiesen, dass die Realität der Volksabstimmung in keinem Verhältnis zu den Vorstellungen der herrschenden Klasse steht.

Trump hat, wie Jackson, nie aufgehört, sich auf die Stimmen der Bevölkerung zu verlassen. Beide haben sich "populistische" Wahlkämpfe ausgedacht, d.h. in ihren Fällen, die auf die Erwartungen der Menschen reagieren und nicht die Lösungen unterstützen, die sie sich selbst vorstellen. Trump stützte sich auf Steve Bannons Methoden von Cambridge-Analytika: Soziale Medien massiv studieren, um zu analysieren, was die Leute denken, und dann bestimmte Profile mit Botschaften ansprechen, die für sie entwickelt wurden. Seine Gegner dagegen verließen sich auf Cass Sunsteins Verhaltens- und Kognitiions-Techniken.

Eine kleine Bemerkung zu den Reaktionen der Menschenmenge. Andrew Jacksons Anhänger, die kamen, um ihm zuzujubeln, verwüsteten das Weiße Haus, nicht weil sie es zerstören wollten, sondern weil sie zu viele waren. In ähnlicher Weise beschädigten die Anhänger von Donald Trump die Kongressgebäude, nicht weil sie sie zerstören wollten, sondern weil es zu viele von ihnen gab. Einen Putschversuch, wie ihre Gegner behaupten, hat es nie gegeben, aber wohl ein Missmanagement der Menge durch die Polizei, wie Joshua Philipp (The Real Story of January 6) gezeigt hat.

Strategie

Andrew Jackson wollte die Indianerkriege beenden, indem er die Stämme entschädigte und deportierte, mit dem gemischten Erfolg, den wir gesehen haben. Es ist zu befürchten, dass Donald Trump die israelisch-palästinensische Frage auf die gleiche Weise angehen wird, indem er die Palästinenser entschädigt und sie in den Sinai zwangsvertreibt. Dies würde jedoch bedeuten, das "manifeste Schicksal der Vereinigten Staaten" mit dem Expansionismus der "religiösen Zionisten" gleichzusetzen. Dieses Risiko besteht, aber im Moment gibt es keine Beweise dafür, dass dies der Fall sein wird.

Andrew Jackson entwickelte den US-Handel auf der ganzen Welt und verhandelte bilaterale (nicht multilaterale) Abkommen. Der Geschäftsmann Donald Trump hat sich aus multilateralen Handelsabkommen wie der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) zurückgezogen. Während seine Vorgänger mit ihren Wirtschaftspartnern Standards setzen und diese dann China aufzwingen wollten, kümmert sich Trump nicht um internationale Standards, solange die USA in die Märkte vordringen können.