Donald Trump, allein gegen alle

Donald Trumps wichtigstes Wahlkampfversprechen, Rumsfeld/Cebrowski‘s offensive Militärstrategie zu beenden und durch eine Jacksonsche Kooperationspolitik zu ersetzen, stößt auf mächtigen internen Widerstand innerhalb der USA und externer Verbündeter der USA. Mehr denn je erscheint der Präsident allein, absolut allein, gegenüber der transatlantischen politischen Klasse.

Alles war schon im Voraus gespielt

Wie bei seinem Vorgänger Barack Obama schien alles schon im Vorfeld ausgespielt zu sein.

Sofort nach seiner Wahl 2009 wurde Obama als "erster schwarzer Präsident der Vereinigten Staaten" gefeiert und stellte sich als unfähig heraus, die Probleme dieses Gemeinwesens zu lösen, weil er die Polizeigewalt gegen dieses Gemeinwesen neue Höhen erreichen ließ. In den ersten Tagen seiner Amtszeit verlieh ihm das Nobelkomitee den Friedenspreis, in dem es seine Bemühungen "für eine Welt ohne Atomwaffen" lobte; ein Thema, das er sofort einstellte. Obwohl seine Bilanz das genaue Gegenteil seiner Wahlkampfversprechen war, ist er immer noch beliebt in der Welt. Die nach China verlagerten Arbeitsplätze, die Weiterbetreibung des Gefängnisses von Guantánamo, die Tausenden gezielten Tötungen und die Zerstörung Libyens, sie alle spielen kaum eine Rolle.

Umgekehrt wurde Donald Trump, sobald er gewählt war, und noch vor der Macht-Übergabe in 2017, als manisch-depressiver Narzisst dargestellt, als schwache und autoritäre Persönlichkeit, als Kryptofaschist. Sobald er ins Weiße Haus einzog, rief die Presse zu seiner körperlichen Ermordung auf und die Demokratische Partei beschuldigte ihn, ein russischer Spion zu sein. Sie erhielt das Recht, eine Untersuchung gegen ihn und sein Team einzuleiten für seine mögliche Amtsenthebung. Sein Chefberater, General Michael Flynn, musste 24 Tage nach seiner Ernennung zurücktreten und wurde dann verhaftet. Als Donald Trump die Zwischenwahlen (November 2018) im Repräsentantenhaus verlor, war er daher gezwungen, mit einigen seiner Gegner zu verhandeln. Er erzielte eine Vereinbarung mit dem Pentagon, die bestimmte militärische Aktionen wohl zuließ, solange sie das Land nicht in eine Spirale zogen, und erhielt im Gegenzug den Abschluss der russischen Untersuchung. Acht Monate lang versuchte er, die Vernichtung des Erweiterten Nahen Ostens und die Vorbereitungen für die Zerstörung des karibischen Beckens zu stoppen. Er hoffte, die Verwirklichung des Friedens in der Generalversammlung der Vereinten Nationen verkünden zu können. Bauz! Am selben Tag veröffentlichte die USIP (das Alter Ego der NED, aber für das Verteidigungsministerium) ihren Bericht über Syrien, indem sie riet, den Krieg wieder aufzunehmen. Und noch am selben Tag kündigte die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen ihn an, diesmal wegen seines Kampfes mit den ukrainischen Behörden gegen die Korruption des Clinton-Clans.

Es ist daher ziemlich unwahrscheinlich, dass Donald Trump seine Agenda noch vor dem Ende seiner Amtszeit erreichen wird, weil der Wahlkampf für seine eventuelle Wiederwahl beginnt. Seine Anhänger weisen jedoch darauf hin, dass er besonders gut ist, wenn er in der Klemme ist.

Nur wenige Medien haben den Jacksonismus erklärt, eine Ideologie, die ja seit dem Bürgerkrieg von niemandem mehr gefördert wurde. Fast alle von ihnen haben zwei Jahre lang behauptet, Donald Trump sei inkohärent und unberechenbar, bevor sie zugaben, dass er gemäß einer entschlossenen Weltanschauung handle.

Auf jeden Fall ist es ihm bereits gelungen, viele ausgelagerte Arbeitsplätze zurückzuholen und der massiven Unterstützung der Staats- und Verteidigungsministerien für die dschihadistischen Armeen ein Ende zu setzen, von denen jedoch noch einige Programme im Gange sind.

Egal, was Barack Obama und Donald Trump als Präsidenten getan haben, man wird sich nur daran erinnern, wie die Medien sie an dem Tag ihrer Amtsübernahme präsentierten.

Die Rolle des tiefen Staates

Es ist jetzt klar, dass die Opposition gegen Donald Trump nicht nur aus dem Großteil der amerikanischen politischen Klasse besteht, sondern auch aus den meisten ausländischen Staatschefs der mit den Vereinigten Staaten verbündeten Länder. Das mag Letzteren seltsam erscheinen, die von seinem Erfolg alles zu gewinnen hätten. Aber so funktioniert die Politik nicht. Nacheinander wurden diese Führer davon überzeugt, dass niemand die US-Politik ändern könne. Das Interesse ihrer Staaten gegenüber den mächtigen Vereinigten Staaten bestand daher nicht darin, mit einem in seinem Land isolierten Donald Trump zu versinken, sondern der destruktiven Politik von George W. Bush und Barack Obama treu zu bleiben.

Es bleibt abzuwarten, wer unter den Zehntausenden Staatsbediensteten die Fäden zieht und warum sie Trumps Plan ablehnen. Der "tiefe Staat", dessen Politik der Präsident nicht beeinflussen kann, ist vielleicht nur ein soziologisches Phänomen, wie er auch strukturierte Interessen vertreten kann. Präsident Trump glaubte, den Widerstand gegen die mehr oder weniger geheimen Verträge der Vereinigten Staaten mit ihren Verbündeten neutralisiert zu haben. Er glaubte, mit der alternativen Regierung verhandelt zu haben, die im Falle eines Atomkrieges präventiv gebildet wird. Er lag also eindeutig falsch.

Lehren aus dieser Geschichte

Aus dieser Geschichte lassen sich zwei Lehren ziehen. Erstens sind sich alle Historiker einig, dass George W. Bush seine Präsidentschaft nicht wirklich ausgeübt hat, sondern im Einklang mit seiner Entourage stand, allen voran mit seinem Vizepräsidenten Dick Cheney und seinem Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Es ist auch klar, dass Barack Obama, abgesehen von gezielten Attentaten, nur sehr wenig Macht hatte. Heute wird klar, dass Donald Trump nicht in der Lage ist, die US-Politik zu ändern. Man muss daraus schließen, dass die Funktion des Präsidenten der Vereinigten Staaten seit dem 11. September 2001 fast ausschließlich von Medien ausgeübt wird. Und wenn der Präsident die Politik nicht macht, sind diejenigen, die sie im Schatten ausüben, nicht gewählt.

Zweitens gehorchen die Verbündeten der Vereinigten Staaten nicht dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, sondern dem tiefen Staat. Sie sind das Spielzeug eines unsichtbaren Schauspielers. Nur Russland und China sind wirklich unabhängig. Russland ist der einzige dieser drei Staaten, dessen Präsident demokratisch gewählt ist und der im Namen seines Volkes die Macht ausübt. China ist ein transparentes System, aber nur die Mitglieder der einzigen Partei nehmen an dem politischen Leben teil. Das US-System ist jedoch völlig undurchschaubar.