« Presseschau Syrien » #46

Moskau und Beijing wollten hauptsächlich Teheran schützen

Noch immer unter dem Schock des doppelten Vetos von Russland und China, beschuldigt die atlantische und die Golfpresse Moskau und Beijing den Kalten Krieg aufzuwecken und fragt sich, wie sie den Beschluss des Sicherheitsrates umgehen könnte.

Alle denken dass sich die Russen und die Chinesen in der Libyen Affäre die Finger verbrannt haben. Aber nach einiger Reflexion erscheint es, dass Moskau und Beijing nicht hier die Rechnung für Libyen einreichen, und auch nicht allein die el-Assad Verwaltung schützen, sondern jegliche Wiederholung solch einer Operation in einem anderen Land unterbinden wollen. Im Hintergrund steht der Iran, von dem man verdeckt spricht: ein Land dessen Umschwenken höchsten Schaden für Russland und China bedeuten würde.

• Im Le Figaro stellt Georges Malbrunot Syrien als ein unter russischer Kontrolle stehendes Land dar. Er versichert, dass der russische Außenminister Sergei Lavrov nach Syrien gekommen ist um sein „Niet“ in der UNO gegen eine Wiedereröffnung der sowjetischen Abhöreinrichtung am Qassium Berg einzuhandeln. Das ist falsch, und zwar aus zwei Gründen: Einerseits sind es die Syrier die darum seit Langem fragen. In den letzten Jahren haben sie der russischen Armee mehrere Angebote gemacht, damit ihre Anwesenheit das Land beschütze und es waren die Russen, die sie zurückgewiesen haben. Andererseits sind die Abhörbedürfnisse aus technologischen Gründen nicht mehr dieselben wie in der sowjetischen Zeit.

• Libération erneuert sich in Reportage Sachen: die Zeitung bringt Zeugenaussagen, die sie durch Telefonanrufe bekam, ohne sie zu prüfen. Dieser Mangel an Professionalität überrascht nicht: die Journalistin Hala Kodmani ist ja einfach die Schwester des Sprechers des syrischen National Rates (SNR).

• Die Junge Welt nimmt gegen den Krieg in Syrien Stellung und befürwortet einen Dialog. Das marxistische Blatt berichtet über die Aktion des Internationalen Ärzte Vereins gegen den Krieg.

• Die Tageszeitung berichtet, dass, wenn sich auch alle Europäer über die Sanktionen einig sind, sie sie nicht alle immer in Tat umsetzen. So beschützt Schweden seine Märkte und macht die Augen zu, wenn es um die Telekom Ausfuhrmärkte von Ericsson geht.

• Für Anna Zafesova, in La Stampa ist die Unterstützung Syriens durch Russland eine reine innere Angelegenheit der Wahlkampagne. Aber dann, wie steht es mit China?

• El Pais präsentiert die Ersatzstrategie der USA: sie werden eine Gruppe der Freunde Syriens bilden, die aus Ländern besteht, die diese Idee befürworten. Diese Geste wird den arabischen Staaten zeigen, dass man sie nicht vergisst. In Wirklichkeit geht es eher darum, den US-Einfluss in der Gegend abzusichern und zu vermeiden, dass andere Länder in Versuchung geraten, Moskau und Beijing zum Beschützer zu nehmen.

• The Globe and Mail versichert, dass Kanada den politischen Kampf weiterführt. Premierminister Stephen Harper, der nach China reist, wird sicher den Fall Syrien mit seinem Kollegen erörtern. Es geht hauptsächlich darum zu vertuschen, dass Ottawa trotz der Ermahnungen von Washington seine Botschaft in Damaskus nicht schließen wird.

• Im New York Times meidet Will Englud, sich dem üblichen antirussischen Gesang anzuschließen. Er erwähnt unter den möglichen Vetomobilen, den Einfluss von Saudi-Arabien und dem Qatar auf die islamistischen Strömungen in Russland.

• Währen der Haaretz eine satyrische Zeichnung bringt, die vorschlägt, dass der Sturz von el-Assad dem Hizbullah schaden könnte, erwägt Amors Harel ein anderes Drehbuch: die chemischen Waffen von Syrien könnten in das Arsenal des Hizbullah fallen.

• Der Analyst A. G. Noorani erklärt im The Hindu, dass nichts für die Syrier gemacht werden kann, solange der Geist des erzwungenen „regime change“ vorherrscht. Niemand glaubt den westlichen Führern wenn sie sagen, dass sie nicht solche Absichten hätten; und ihre Papierversprechen haben keinen Wert, seitdem sie die relevante UNO-Resolution vergewaltigt haben um Kadhafi zu stürzen.

• Der Leitartikler des Times of India wünscht, dass sein Land sich an der syrischen Krise beteiligt und sich für Verhandlungen einsetzt. Aber das setzte voraus, dass New Delhi sich als wirklich unabhängiges Land behauptet. Im Gegensatz dazu ist der Sinn des Artikels, sich von den USA abzusetzen ohne jedoch sich der Position von Russland und China anzuschließen.

• Der Moscow Times bemerkt, dass nicht nur Sergei Lavrov auf die antirussische Kampagne kräftig reagiert hat, indem er sie für hysterisch hält, sondern auch Evgeni Primakov die USA beschuldigt hat, die Umstände des arabischen Frühlings auszunützen, um Regime zu stürzen, die ihnen nicht passen.

• Der chinesische Außenminister hat die westlichen Beschuldigungen zurückgewiesen, wonach er von nun an Blut an seinen Händen hätte, schreibt der China Daily. Er erklärte, er hätte das Vetorecht aus Gerechtigkeitsgründen benützt, was darauf hinausläuft, dass der Westen ungerechte Ziele verfolgt.

Übersetzung
Horst Frohlich