Wessen Gräueltaten?

Wer bezweifelte, dass Barack Obama den Friedensnobelpreis verdient habe, muss jetzt seine Meinung ändern. Der Präsident kündigte die Einrichtung eines „Rates der Vorbeugung von Grausamkeiten“ (Atrocities Prevention Board) an, einen Sonderausschuss des Weißen Hauses zur "Prävention von Gräueltaten". Er wird durch seine Erfinderin, Samantha Power geleitet, spezielle Beraterin des Präsidenten und Leiterin für die Menschenrechte im Nationalen Sicherheitsrat, in dem die wichtigsten außenpolitischen Berater mitarbeiten.

In ihrem Aufstieg an die Macht (zu der sie dank ihres Namens prädestiniert erscheint), stützte sich Samantha, Staatssekretär- Kandidat, immer auf die Denunzierung von angeblichen Gräueltaten von jenen, die, einer nach dem anderen, zum Feind „Number One“ der Vereinigten Staaten abgestempelt wurden. Unter den Fittichen ihres Chefs, des mächtigen Finanzmannes Georges Soros, hat Power mitgeholfen, die Doktrin von der "Verantwortung zum Schutz" [R2P] zu entwickeln, die den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten das Recht gibt, in Fällen, wo ihrer Meinung nach ohne Abruf "Massen-Grausamkeiten" begangen werden könnten, militärisch zu intervenieren. Es ist diese Art der offiziellen Motivation, insbesondere jene, um die Bevölkerung von Bengasi, die von ihren Regierungstruppen mit Ausrottung bedroht war, zu beschützen, mit der Präsident Obama letztes Jahr beschlossen hat, Libyen Krieg zu erklären.

Die Doktrin ist nun durch der Schaffung des „Rates der Prävention von Gräueltaten“ als Institution verkörpert. Über die Gemeinschaft der Geheimdienste (gebildet von der CIA und 16 anderen Bundesbehörden) bestimmt er, welche Fälle "potenzielle massenhafte Gräueltaten und Völkermorde" sind, und warnt er dann den Präsidenten. Er bildet damit politische, wirtschaftliche und militärische Werkzeuge für "Prävention". In diesem Rahmen entwickelt das Verteidigungs-Department "weitere, für Prävention spezifische und als Reaktion auf Gräueltaten operative Grundsätze“. Von jetzt ab wird es der „Rat der Prävention von Gräueltaten“ sein, der die Kriegsplätze vorbereiten wird.

Und der Rat ist bereits am Werk: gegenüber der "unsäglichen Gewalt, der das syrische Volk ausgesetzt ist, müssen wir alles tun, was wir können", sagte Präsident Obama, indem er darauf hinwies, dass heute wie in der Vergangenheit, „die Gräueltat-Vorbeugung eine grundlegende moralische Verantwortung für die Vereinigten Staaten von Amerika darstelle".

Schade, dass der „Rat der Prävention von Gräueltaten“ nur erst jetzt erstellt wurde. Andernfalls hätte er Massen-Gräueltaten verhindern können, von denen die Geschichte der USA gespickt ist, und die mit dem Völkermord der nordamerikanischen indigenen Völker begann. Denken Sie daran, dass allein in den letzten fünfzig Jahren, Kriege gegen Vietnam, Kambodscha, Libanon, Somalia, den Irak, Jugoslawien, gegen Afghanistan, Libyen geführt wurden; die von den USA inszenierten Staatsstreiche in Indonesien, Chile, Argentinien, El Salvador. Millionen von Menschen eingesperrt, gefoltert und getötet. Um weitere Gräueltaten zu verhindern, sollte der Gräueltaten-Präventions-Rat die Verantwortlichen vor Gericht bringen, die straflos, Folter und Tötungen in Abu Ghraib, in Guantánamo und in Dutzenden anderen Geheimgefängnissen der CIA auf dem Gewissen haben. Er sollte auch den Taten die Videos beifügen, in welchen U.S. Soldaten belegen, zum Spaß, Ermordung von Zivilisten in Afghanistan
 [1] ,begangen zu haben, Videos, die das Pentagon versuchte zuerst zu unterschlagen, und dann ihre Bedeutung zu vermindern. Samantha Power sollte sie ansehen, diese Videos, um zu verstehen, was wirklich eine " Massen-Gräueltat" ist.