Der im Westen vollkommen übergangene BRICS-Gipfel von Xianmen stellt eine neue Stufe in der Entwicklung dieser internationalen Institution dar. Zhao Minghao berichtet über die drei Hauptziele des Gipfels und über das Konzept des "BRICS +".
Nach mehreren Monaten hat sich der Konflikt über die Grenze von Doklam zwischen Indien und China friedlich gelöst. Beide sind Gründungsmitglieder der BRICS und sie hoffen beide ihre Einheit mit den anderen Schwellenländern zu bewahren. Wie Präsident Xi Jingping sagte: "die Zusammenarbeit der BRIC-Staaten ist eine Innovation, die das alte Muster der politischen und militärischen Allianz übersteigt und eine Partnerschaften den Allianzen vorzieht." Darüber hinaus versuchen die BRICS-Staaten gegenseitig die Unterschiede zwischen ihren jeweiligen politischen Systemen und Ideologien zu überwinden, um "Win-Win" Vereinbarungen zu treffen, statt Spiele mit Null-Fazit.
Im September 2006 wurde das erste Treffen der Minister für auswärtige Angelegenheiten der BRIC-Staaten einberufen, das dann den Grundstein für den Mechanismus der BRIC-Staaten legte. Zehn Jahre später waren die BRICS-Staaten ein wichtiger internationaler Wirtschaftsblock geworden, der einige der wichtigsten Entwicklungsländer und Schwellenländer repräsentierte.
Seither haben die BRICS-Mitgliedstaaten ihren Anteil an der Weltwirtschaft von 12% auf 23% erhöht, ihren Handel von 11% auf 16% und die Investitionen stiegen von 7% auf 12%. Noch wichtiger, der Beitrag der BRICS-Staaten zum Wachstum der Weltwirtschaft hat jetzt 50% übertroffen.
Gegenüber der Politik von Donald Trump "Amerika zuerst" läuft die Weltwirtschaft die Gefahr einer Verringerung des Multilateralismus. Wenn die entwickelten- und Schwellenländer sich weiter nur an sich selbst wenden und die makroökonomische Politik der Zusammenarbeit rückläufig machen, könnte die flackernde Flamme der weltwirtschaftlichen Heilung ausgeblasen werden.
In den letzten Monaten sagten viele Ökonomen, einschließlich der Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, dass die Weltwirtschaft schließlich, zehn Jahre nach der Finanzkrise, Zeichen für neue Impulse zeige. Die Vereinigten Staaten, Europa und Japan haben ein konstantes Wachstum gekannt, während Russland, Brasilien und Südafrika auch immer mehr Wachstum verzeichneten. China und Indien ihrerseits, haben ihr hohes oder durchschnittliches Wachstumsniveau beibehalten. Der Xiamen-BRICS-Gipfel will den Mechanismus in das zweite goldene Jahrzehnt einführen.
Zunächst wurden die BRICS-Staaten zu neuen Maßnahmen angehalten, um die Dienstleistungen, Investitionen und den e-Kommerz zu stimulieren. Im Jahr 2015 haben die Mitglieder der BRICS-Staaten in Bezug auf Dienstleistungen für $ 540 Milliarden, d.h. nur 11,3% der gesamten Welt exportiert. Mit dem Ausbau der Mittelschicht in den Ländern der BRICS-Staaten blühen reichliche Möglichkeiten für Zusammenarbeit auf allen Seiten auf, in Gesundheit, Tourismus, Bildung ebenso wie in vielen anderen Bereichen.
Darüber hinaus arbeiteten die BRICS-Staaten an Mustern, um Investitionen, einschließlich der Maßnahmen zur Verbesserung der Wirksamkeit der behördlichen Genehmigung und der Öffnung der verschiedenen Branchen zu fördern. Eine Arbeitsgruppe zu dem elektronischen Geschäftsverkehr der BRICS-Staaten wurde im August aufgebaut, um die Entwicklung von kleinen und mittleren e-Kommerz-Unternehmen zu fördern und daraus eine dynamische Kraft für die Zukunft, die Zusammenarbeit und den Austausch der Gruppen zu machen.
Zweitens wollen die BRICS-Staaten aktiv eine Verbesserung der globalen Gouvernance. Abgesehen von den bereits geplanten Reformen der internationalen Institutionen wie dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und des IWF, haben die BRICS-Staaten bereits Mechanismen für die Zusammenarbeit in den Bereichen der Bekämpfung des Terrorismus, des Weltraummanagements, Cyber-Sicherheit und Energiesicherheit eingeleitet. Da sie zu den größten Energie-Verbrauchern und Exporteuren der Welt gehören, implementieren die BRICS-Staaten Mechanismen für Zusammenarbeit, um die strategischen Energiereserven zu steigern, erneuerbare Energien zu entwickeln und die Energieeffizienz zu verbessern.
Drittens wollen die BRICS- Mitglieder die Zusammenarbeit in regionalen und nationalen Sicherheitsfragen an einigen strategischen Punkten verbessern. Während der siebten Sitzung hochrangiger Vertreter für Sicherheit im Juli, wurde beschlossen, dass eine tiefere Zusammenarbeit sowohl in Sicherheitsfragen, als auch auf politischer Ebene der Schlüssel zur Stärkung der BRICS-Staaten wäre. Die politische Situation im Nahen Osten und in Nordafrika stand im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit und Fragen in Bezug auf die Lage in Afghanistan wurden immer wieder in der gemeinsamen Erklärung diskutiert [1].
Noch wichtiger, der Xiamen-Gipfel will das Konzept der "BRICS +" vorantreiben. Dieser ermutigt die Mitglieder der BRICS-Staaten zu einer Vertiefung der Beziehungen mit anderen Entwicklungsländern, um sie zu unterstützen und ihre Interessen zu garantieren, mit dem höchsten Ziel, ihren internationalen Einfluss zu erweitern. Verhandlungen zwischen den BRICS-Staaten und den Staats-und Regierungschefs der afrikanischen Staaten wurden während des Gipfels der BRICS-Staaten im Jahr 2013 in Durban, Südafrika, angeordnet, während Indien die Führer der an den Golf von Bengalen angrenzenden Länder zu dem Goa-Gipfel des vergangenen Jahres eingeladen hatte. Dieses Jahr haben die Führer der Länder wie Mexiko, Ägypten und Tadschikistan an dem Xiamen-Gipfel dank der BRICS+ Initiative teilgenommen.
Es gibt keinen Zweifel, dass die Zusammenarbeit innerhalb der BRICS vor vielen Herausforderungen steht. China, Russland und Indien müssen besser die negativen Auswirkungen der geopolitischen Beziehungen zwischen ihren Ländern verwalten und einen Beitrag zum Aufbau einer stärkeren kollektiven Identität für ihren Block leisten. Die BRICS-Staaten sollten auch daran arbeiten, dass die Dokumente der viel versprechenden Zusammenarbeit sich in konkrete Maßnahmen verwandeln, statt sich in sinnlosen Diskussionen zu verzetteln.
Es wird geschätzt, dass im Jahr 2021, die Neue Entwicklungsbank der BRIC-Staaten insgesamt $ 32 Milliarden geliehen haben wird. Die afrikanische Geschäftsstelle der Bank hat auch in Südafrika im August solche Operationen gestartet.
Es ist klar, dass solche internationale Mechanismen unter dem Banner der BRICS-Staaten eine weitaus größere ergänzende Rolle in der globalen Governance spielen sollten, als bisher.
[1] “BRICS Leaders Xiamen Declaration”, Voltaire Network, 4 September 2017.
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