Erklärung von Panmunjom für Frieden, Wohlstand und Vereinigung der Koreanischen Halbinsel

Anlässlich dieser bedeutungsvollen Phase historischen Wandels auf der koreanischen Halbinsel, welche das beständige Verlangen des koreanischen Volkes nach Frieden, Wohlstand und Vereinigung widerspiegelt, trafen sich der Präsident der Republik Korea, Moon Jae-in, und der Vorsitzende des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong Un, am 27. April 2018 zu einem innerkoreanisches Gipfeltreffen im «Friedenshaus» in Panmunjom.

Vor den 80 Millionen des Koreanischen Volkes und vor der ganzen Welt erklärten die beiden Führer feierlich, dass es keinen Krieg mehr auf der koreanischen Halbinsel geben werde und damit eine neue Ära des Friedens begonnen hat.

Auf Grund ihres gemeinsamen entschlossenen Engagements, das Relikt des Kalten Krieges in Form der langjährigen Teilung und der feindlichen Gegenüberstellung zu einem baldigen Ende zu bringen und mutig eine neue Ära der nationalen Versöhnung, des Friedens und des Wohlstands anzugehen und die innerkoreanische Beziehung auf aktivere Weise zu verbessern und zu pflegen, erklärten die beiden Staatschefs an dieser historischen Stätte von Panmunjom das Folgende:

I. Süd- und Nordkorea werden die Bande der Blutsverwandtschaft des Volkes wieder herstellen und die Zukunft gemeinsamen Wohlstands und der Vereinigung durch Weiterentwicklung umfassender und bahnbrechender Fortschritte bei den innerkoreanischen Beziehungen unter Führung der Koreaner selbst voranbringen. Die Verbesserung und Pflege innerkoreanischer Beziehungen ist der vorherrschende Wunsch der ganzen Nation und die dringende Forderung der Zeit, die nicht weiter zurückgehalten werden kann.

– Süd- und Nordkorea bekräftigten das Prinzip, das Schicksal der koreanischen Nation auf freiwilliger Grundlage selbst zu bestimmen, und waren sich einig darin, den Wendepunkt für die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen herbeizuführen, indem alle bestehenden Abkommen und Erklärungen, die von beiden Seiten bisher angenommen wurden, vollständig umgesetzt werden.

– Süd- und Nordkorea einigten sich darauf, in verschiedenen Bereichen und auch auf hochrangiger Ebene Gespräche und Verhandlungen zu führen und aktive Massnahmen zu ergreifen, um die Vereinbarungen, die am Gipfel erreicht wurden, zu verwirklichen.

– Süd- und Nordkorea kamen überein, in der Kaesong-Region ein gemeinsames Verbindungsbüro einzurichten, um enge Konsultationen zwischen den Behörden und einen reibungslosen Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den Völkern zu erleichtern.

– Süd- und Nordkorea kamen überein, aktivere Zusammenarbeit, Austausch, Besuche und Kontakte auf allen Ebenen zu fördern, um das Gefühl für nationale Versöhnung und Einheit zu erneuern. Zwischen Süd- und Nordkorea wollen beide Seiten die Atmosphäre des guten Einvernehmens und der Kooperation fördern, indem an den Tagen, die für beide, Süd- und Nordkorea, eine besondere Bedeutung haben, aktiv verschiedene gemeinsame Veranstaltungen durchgeführt werden, wie zum Beispiel am 15. Juni, in denen Teilnehmer aller Ebenen, einschliesslich der Zentralregierung, der lokalen Regierungen, Parlamente, der politischen Parteien und zivilen Organisationen einbezogen werden. Auf internationaler Ebene vereinbarten die beiden Seiten, ihre vereinte Weisheit, ihre Talente und Solidarität zu demonstrieren, indem sie gemeinsam an internationalen Sportereignissen teilnehmen, beispielsweise an den Asiatischen Spielen 2018.

– Süd- und Nordkorea vereinbarten, sich um eine zügige Lösung der humanitären Belange zu bemühen, die sich aus der Teilung des Staates ergeben haben, und ein innerkoreanisches Rot-Kreuz-Treffen einzuberufen, um verschiedene Probleme zu diskutieren und zu lösen, etwa die Wiedervereinigung getrennter Familien. In diesem Sinne kamen Süd- und Nordkorea überein, die Wiedervereinigungsprogramme für die getrennten Familien anlässlich des Nationalen Befreiungstages vom 15. August dieses Jahres fortzusetzen.

– Süd- und Nordkorea kamen überein, die zuvor schon in der Erklärung vom 4. Oktober 2007 vereinbarten Projekte umzusetzen, um ein ausgeglichenes wirtschaftliches Wachstum und den gemeinsamen Wohlstand der Nation zu fördern. Als ersten Schritt vereinbarten beide Seiten praktische Massnahmen in Richtung Anschluss und Modernisierung der Eisenbahnen und Strassen im östlichen Transportkorridor sowie zwischen Seoul und Sinuiju zu ergreifen, um sie nutzbar zu machen.

II. Süd- und Nordkorea werden gemeinsame Anstrengungen unternehmen, um die akute militärische Spannung zu entschärfen und die Gefahr eines Krieges auf der koreanischen Halbinsel faktisch zu eliminieren.

– Süd- und Nordkorea vereinbarten, alle gegenseitigen feindlichen Akte in allen Bereichen – auf dem Land, in der Luft und zur See –, welche die Quelle militärischer Spannung und Konflikte sind, vollständig einzustellen. In diesem Sinne vereinbarten die beiden Seiten, die entmilitarisierte Zone in eine Friedenszone im echten Sinne umzugestalten, indem am 2. Mai dieses Jahres alle feindseligen Akte eingestellt und deren Mittel beseitigt werden, wozu auch das Senden via Lautsprecher und das Verteilen von Flugblättern entlang den Gebieten an der militärischen Demarkationslinie gehören.

– Süd- und Nordkorea vereinbarten, einen praktischen Plan zu entwickeln, um die Gebiete rund um die nördliche Grenzlinie im Westmeer [Northern Limit Line im Gelben Meer] in eine maritime Friedenszone zu verwandeln, um so unbeabsichtigte militärische Zusammenstösse zu vermeiden und sichere Fischereitätigkeiten zu garantieren.

– Süd- und Nordkorea vereinbarten, verschiedene militärische Massnahmen zu treffen, um aktive Kooperation, Austausch, Besuche und Kontakte sicherzustellen. Die beiden Seiten kamen überein, häufige Treffen zwischen militärischen Behörden, auch solche der Verteidigungsminister, abzuhalten, um militärische Probleme, die zwischen ihnen aufkommen, unverzüglich zu diskutieren und zu lösen. In diesem Zusammenhang stimmten beide Seiten zu, erstmals im Mai militärische Gespräche auf Generalsebene einzuberufen.

III. Süd- und Nordkorea wollen aktiv zusammenarbeiten, um auf der koreanischen Halbinsel eine permanente und solide Friedensordnung zu etablieren. Den gegenwärtigen unnatürlichen Zustand des Waffenstillstandes zu beenden und ein stabiles Friedensregime zu errichten ist eine historische Mission, die nicht weiter verzögert werden darf.

– Süd- und Nordkorea bekräftigten erneut das Nichtangriffs-Abkommen, das jede Form von Gewalt gegeneinander ausschliesst, und kamen überein, sich strikt an dieses Abkommen zu halten.

– Süd- und Nordkorea vereinbarten, die Abrüstung schrittweise entsprechend der Entschärfung der militärischen Spannung und des substantiellen Fortschritts bei der militärischen Vertrauensbildung durchzuführen.

– Süd- und Nordkorea vereinbarten, im Laufe dieses Jahres, das den 65. Jahrestag des Waffenstillstandes markiert, aktiv trilaterale Treffen zu verfolgen, an denen die beiden Korea und die Vereinigten Staaten beteiligt sein sollen, oder Vierer-Treffen der beiden Korea, der Vereinigten Staaten und Chinas, in der Absicht, den Krieg für beendet zu erklären und eine dauerhafte und solide Friedensordnung zu etablieren.

– Süd- und Nordkorea bestätigten ihr gemeinsames Ziel, durch vollkommene De-Nuklearisierung eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel zu verwirklichen. Süd- und Nordkorea sind sich einig, dass die von Nordkorea eingeleiteten Massnahmen sehr bedeutsam und entscheidend sind für die De-Nuklearisierung der koreanischen Halbinsel, und vereinbarten, ihre jeweiligen Rollen und Verantwortlichkeiten in dieser Hinsicht wahrzunehmen. Süd- und Nordkorea kamen überein, sich für die De-Nuklearisierung der koreanischen Halbinsel aktiv um die Unterstützung und Kooperation der internationalen Gemeinschaft zu bemühen.

Die beiden Staatschefs vereinbarten regelmässige Treffen und direkte Telefongespräche, um häufige und offene Diskussionen über Fragen zu führen, die für die Nation lebenswichtig sind, um das gegenseitige Vertrauen zu stärken und sich gemeinsam zu bemühen, den positiven Impuls in Richtung kontinuierlichen Fortschritts der innerkoreanischen Beziehungen sowie für Frieden, Wohlstand und Vereinigung der koreanischen Halbinsel zu stärken.

In diesem Zusammenhang sagte Präsident Moon Jae-in zu, diesen Herbst Pjöngjang zu besuchen.