Theorie und Praxis der Menschenrechte

Die Menschenrechte

Allmählich formulierte die Menschheit das Ideal der Gleichheit der menschlichen Person: die "Menschenrechte". Viele Nationen behaupten, es vor der Synthese durch die Vereinten Nationen vorweggenommen zu haben. Im Laufe der Zeit haben viele dieses Konzept verwendet, ohne es in seiner ethnologischen Dimension zu verstehen, und haben es verzerrt.

Die hitzige Debatte im Sicherheitsrat am 19. September 2019 hat gezeigt, wie "Menschenrechte" bis zur Umkehrung in ihr Gegenteil missbraucht wurden.

Überall auf der Welt und zu allen Zeiten haben Leader versucht zu behaupten, dass die Menschen gleichberechtigt seien. Die frühesten bekannten Beispiele werden durch den Zylinder des persischen Kaisers Cyrus (5. Jahrhundert v. Chr.) bezeugt, dessen Nachbildung das Hauptquartier der Vereinigten Nationen schmückt, der die Religionsfreiheit fordert; oder durch die Edikte des indischen Kaisers Asoka (2. Jahrhundert v. Chr.), die die Folter aller Tiere verboten, einschließlich des Menschen. Diese Monarchen stürzten die Gesetze ihrer Länder um, und zwar im Namen von Regeln, die sie für universell hielten.

Wenn man sich auf den Aufbau des modernen Rechts bezieht, sagt die englische Magna Carta (13. Jahrhundert), dass kein Untertan ohne ein faires Verfahren inhaftiert werden könne. Ergänzt wird sie namentlich durch die Bill of Rights, in der im 17. Jahrhundert die Menschenrechte und die Rechte des Parlaments aufgeführt wurden. In diesem Sinne schrieb James Madison ein Jahrhundert später die US-amerikanischen Bill of Rights. Letztere schränkt nur die Macht der Bundesregierung ein, nicht aber die der Bundesländer. Die angelsächsische Tradition behauptet individuelle Rechte und schützt sie vor der "raison d‘état" [Staatsräson].

Die Frage wurde 1789 von der französischen verfassungsgebenden Versammlung auf eine radikal neue Art und Weise gestellt. Um die ontologische Gleichheit zwischen den Untertanen und ihrem Souverän zu bekräftigen, reicht es ihrer Meinung nach nicht aus, die absolute Macht des Monarchen einzuschränken, es ist notwendig zu fordern, dass die Macht vom Volk ausgeht und sie nicht gegen das Volk ausgeübt werden kann. Dieser Text wurde einstimmig angenommen, auch von Vertretern von Frankreichs Kirche (aber er wurde später eine Zeit lang vom Papsttum abgelehnt), von denen des Adels und von König Ludwig XVI. Es handelt sich nicht mehr um "Menschenrechte", sondern um "Menschen- und Bürgerrechte".

Im 19. Jahrhundert versuchte der Schweizer Henry Dunant die Rechte der an Kriegen beteiligten Männer zu schützen, für den Fall, dass Staaten gegen ihre eigenen Regeln verstießen. Daraus entstand dann das humanitäre Recht.

Es sind diese verschiedenen Kulturen und viele andere, die die Vereinten Nationen in ihrer Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte synthetisiert haben. Sie ist "universell", nicht weil sie von Gott gewollt ist oder aus der Natur hervorgeht, sondern nur weil sie von den 193 Mitgliedstaaten geteilt wird.

Erstens heißt es darin, dass alle Menschen "in Würde und Rechten frei und gleich" geboren werden und dann nicht nur für sich selbst, sondern füreinander verantwortlich sind (Art. 1). Zum ersten Mal bestätigt sie, dass die Menschenrechte nicht nur in jedem Land gleich seien, sondern auch unabhängig vom jeweiligen Land (Art. 2 siehe unten); was aber der Völkerbund abgelehnt hatte, um das Kolonialsystem zu schützen. Und schließlich, dass es eine Hierarchie zwischen diesen Rechten gebe, von denen die wichtigsten "Leben, Freiheit und Sicherheit" seien (Artikel 3); denn es geht nicht darum, einen Katalog widersprüchlicher guter Absichten aufzustellen, sondern um die weltweite Gesellschaft zu organisieren. Dann kommt der Kampf gegen die Sklaverei (Artikel 4) und erst dann der Kampf gegen die Folter (Artikel 5). All diese Grundsätze sind wichtig, aber sie können nur in dieser Reihenfolge erreicht werden.

Heute, in den entwickelten Ländern, in Frieden und frei von Sklaverei, betrachten wir die Menschenrechte nur als Kampf gegen Folter und für eine gleichwertige Rechtsprechung. Das ist ein Luxus, den viele andere Menschen jedoch nicht haben.

Sobald dieses historische Monument unterzeichnet war, wurde es von genau jenen in Frage gestellt, die es entwickelt hatten, insbesondere durch das Vereinigte Königreich und seine "humanitäre Einmischung". Das britische Empire hatte dieses Konzept im 19. Jahrhundert erfunden, nicht um unterdrückten Bevölkerungen zu helfen, sondern um das Osmanische Reich zu stürzen. Es nahm das Konzept während des Kalten Krieges wieder auf, um gegen China und die UdSSR zu kämpfen. Die Geschichte wollte, dass es vom Franzosen Bernard Kouchner umgesetzt wird, indem er das Schicksal der boat people instrumentalisierte. Er inszenierte ohne zu zögern die Rettung von Flüchtlingen, die in überfüllten Booten umherirrten, indem er diese Leute ins Meer zurückwarf, um vor den Kameras "eine bessere Aufnahme machen zu können". Die durch diese Bilder hervorgerufene Gefühle erweckten automatisch Empathie für sie. Aber das schreckliche Schicksal dieser Opfer sagte uns nichts über die angebliche Berechtigung ihres Kampfes, geschweige denn über die angebliche Illegalität ihrer Regierungen. Es ist genau dieselbe Technik, mit der jetzt über die Not der Migranten im Mittelmeer kommuniziert wird. Das schreckliche Ertrinken von Tausenden von ihnen sagt uns nichts über die Ursachen ihrer Auswanderung und begründet nicht ihr Recht, in andere Länder einzuwandern. Vielleicht haben sie recht, vielleicht auch nicht. Nur eine Überlegung, nicht die Emotion, kann es bestimmen.

Die humanitäre Initiative Deutschlands, Belgiens und Kuwaits für Idlib

Kommen wir zur Debatte des Sicherheitsrats vom 19. September 2019. Deutschland, Belgien und Kuwait haben einen Resolutionsentwurf (S/2019/756) vorgelegt, um die Zivilisten im Gouvernorat Idlib zu retten, die von den syrischen und russischen Armeen, die wahllos gegen den Terrorismus kämpfen, massakriert werden. Diesem Dokument ging eine intensive Kampagne über die Bombardierung von Krankenhäusern und die schwierigen Lebensbedingungen von Zivilisten voraus, die dem Regime des grausamen Diktators "Baschar" feindlich gesinnt waren.

Es sei darauf hingewiesen, dass es nach der Überprüfung nie ordnungsgemäß aufgeführte Krankenhäuser gegeben hat, die bombardiert wurden; dass es unmöglich ist, Statistiken auf einem Schlachtfeld zu erstellen, so dass sich jeder erlaubt, seine eigenen verschiedenen und widersprüchlichen Zahlen zu extrapolieren, einschließlich der divergierenden UN-Agenturen. Die Tatsache jedoch, dass wir in diesem Krieg die Ereignisse nicht quantifizieren können, bringt die Art und Weise, wie wir sie interpretieren, durcheinander.

Ähnliche Resolutionsentwürfe hatte der Westen in den Schlachten von Aleppo und Ghuta von Damaskus vorgelegt. Sie waren auf die Vetos der Volksrepublik China und der Russischen Föderation gestoßen. In der Schlacht um Raqqa, die dagegen unendlich zerstörerischer und tödlicher war, war jedoch kein Entwurf eingebracht worden. Der einzige Unterschied war, dass Raqqa von der westlichen Koalition und nicht von den syrisch-russischen Armeen dem Boden gleich gemacht wurde. Mit anderen Worten, wenn das Schicksal der Opfer in allen vier Fällen ebenso tragisch ist, ist es laut Deutschland, Belgien und Kuwait nur dann verwerflich, wenn es den Syrern und Russen zuzurechnen ist, nicht aber wenn es das Werk des Westens ist.

Es sei darauf hingewiesen, dass das Militär vor Ort die Blindheit der westlichen Koalition, innerhalb derer sie kämpften, bemerkt hat und sie mit der Selektivität der syrisch-russischen Streitkräfte verglichen hat. Weil sie die Gräueltaten dem Generalinspekteur des Pentagon gemeldet haben, wurden 50 CentCom-Analysten sanktioniert. Der französische Oberst Francois-Regis Legrier wurde hart dafür bestraft, dass er in der Revue Défense Nationale über seine Scham und Wut berichtete.

Die Vorstellung Deutschlands, Belgiens und Kuwaits, dass das "Baschar-Regime" sein eigenes Volk unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung töten würde, kehrt das Ideal der "Menschenrechte" um. Wenn man hier über den Kampf gegen den Terrorismus spricht, dann spricht man nicht von einigen Personen, die mit Kalaschnikows massakrieren oder Zuschauer in einem Konzertsaal enthaupten, sondern von Zehntausenden von Kombattanten, die auf die Bevölkerung einstürmen, um ihr ein Regime der Unterdrückung aufzuzwingen. Die erste Pflicht des "Baschar-Regimes" besteht darin, sein Volk vor dieser grausamen Armee zu retten, sein Recht auf "Leben, Freiheit und Sicherheit" wiederherzustellen.

Auch wenn man die europäische Unterstützung der Dschihadisten in Idlib leugnet, können Deutschland und Belgien nicht ihre Gutgläubigkeit vortäuschen: sie weigern sich, Hunderte ihrer Staatsangehörigen, die den Dschihad praktizieren, zurückkehren zu lassen, die sich den US-Streitkräften ergeben haben und jetzt Gefangene der kurdischen Hilfstruppen sind. Sie sind sich daher ihrer Gefährlichkeit voll bewusst. Sie können auf ihre Abschaffung der Todesstrafe zu Hause stolz sein, wenn sie andere Regierungen diskret bitten, sie an ihrer Stelle zu hängen.

Die humanitäre Heuchelei Deutschlands, Belgiens und Kuwaits

Nachdem wir die Doppelzüngigkeit Deutschlands, Belgiens und Kuwaits zur Kenntnis genommen haben, sollten wir die versteckten Gründe für ihren Entschließungsentwurf betrachten. Der Westen hat die Al-Qaida-Dschihadisten in der Hoffnung unterstützt, die Arabische Republik Syrien zu stürzen. Es war eine Erweiterung der Strategie, die ihnen in Libyen Erfolg brachte. 2011 wurden die Dschihadisten der Islamischen Kampfgruppe in Libyen (GICL), die in Al-Kaida integriert worden waren, von der CIA aus dem Irak, - wo sie kämpften - nach Libyen, ihrem Herkunftsland, transportiert. Sie wurden zu den Bodentruppen für den NATO-Lufteinsatz. Sie wurden dann vom Amt des Hohen Flüchtlingskommissars (damals unter der Leitung des derzeitigen UN-Generalsekretärs Antonio Guterres) und der türkischen Geheimdienste nach Syrien gebracht, wo sie die Freie Syrische Armee bildeten. Als es sich als unmöglich erwies das "Baschar-Regime" zu stürzen, ließen die Angelsachsen die meisten Dschihadisten im Stich, aber die Deutschen und Franzosen fühlten sich ihnen gegenüber verantwortlich. Sie wurden im Gouvernorat Idlib zusammengefasst, wo sie mehrere islamische Emirate gründeten. Deutschland und Frankreich bewaffnen sie weiterhin und subventionieren immer noch die NGOs, die sie ernähren.

Deutschland und Frankreich sind daher in den von ihnen angeprangerten Krieg verwickelt. Präsident Emmanuel Macron, der die Beziehungen zwischen Paris und Moskau befrieden wollte, hat den deutschen Resolutionsentwurf nicht unterzeichnet, sondern seinen Getreuen Charles Michel gebeten, dies im Namen Belgiens zu tun. Kuwait hat sich dem angeschlossen, ohne dass man weiß, wie viel es heute für die Dschihadisten in Idlib ausgibt, aber die Demonstrationen der Unterstützung in diesem Land erinnern an den Moment, als salafistische Bewegungen dort 400 Millionen Dollar für den Dschihad in Syrien sammelten.

Bei der Vorlage dieses Resolutionsentwurfs wussten Deutschland, Belgien und Kuwait, dass dies die Wut Chinas und Russlands provozieren würde. Sie haben sich jedoch dafür entschieden, den Sicherheitsrat zu spalten und damit seine Autorität zu schwächen. Dieses Verhalten erklärt sich aus der Angst, dass sich die Trennlinien unter der Führung von Präsident Trump entwickeln könnten. Die traditionelle Opposition des Westens gegen Russland und China könnte ein globales Direktorium Russland/USA/China ersetzen. Deutschland versucht daher, das westliche Lager zu mobilisieren, was erfolgreich war, aber zu welchem Preis. In ihrem Schwung haben Deutschland, Belgien und Kuwait die Angelegenheit an die Generalversammlung verwiesen, um die Vetos des Sicherheitsrats zu umgehen. Sie legten einen neuen zehnseitigen Resolutionsentwurf (A/HRC/42/L.22) vor, in dem die Arabische Republik Syrien verurteilt wird.

Sie haben nicht gezögert, dies zu tun, obwohl sie nicht mehr den Vorwand der Befreiung Idlibs durch syrische Truppen haben, da die Kämpfe seit der Ausrufung einer einseitigen Waffenruhe durch Damaskus am 1. September um 00:00 Uhr eingestellt worden waren. Das "Baschar-Regime" hielt inne, um die Flucht seiner Staatsbürger zu erleichtern, die von den dschihadistischen Besatzern gefangen gehalten wurden.

Nebenbei gestattete sich die Vertreterin der Vereinigten Staaten im UN-Rat, Kelly Knight Craft, den Luxus, China vorzuwerfen, sein Veto in Nachahmung Russlands zu nutzen (S/PV.8623); eine ganz unnötige Beleidigung, wenn man Pekings geduldigen Wunsch kennt, eine unabhängige und entschlossene Außenpolitik zu entwickeln. Diese Handlungsweise ist wieder einmal eine Art für das westliche Lager, die Gleichheit der Völker zu leugnen und seine angebliche Überlegenheit zu manifestieren.

Baschar el-Assad, Menschenrechtsverteidiger

Schauen wir uns nun den syrischen Standpunkt an. Laut der internationalen Presse brach 2011 in Syrien eine Volksrevolution aus, leider sei sie falsch gelaufen, um sich in einen Bürgerkrieg zu verwandeln. Wenn man dieser Version der Ereignisse im Jahr 2011 glauben konnte, ist dies heute angesichts der vielen Dokumente, die aufgetaucht sind, nicht mehr möglich. Dieser Krieg war von Washington bereits 2001 geplant worden und begann im Rahmen der "Arabischen Frühlinge", die London ab 2004 nach dem Vorbild der "Großen arabischen Revolte" von Lawrence von Arabien geplant hat. Saudi-Arabien hat eingestanden, die Deraa-Randalierer, die die Bewegung begannen, gekauft und im Voraus bewaffnet zu haben.

Die erste Verantwortung der Arabischen Republik Syrien, ihres Volkes, ihrer Armee und ihres Präsidenten Baschar al-Assad bestand darin, die universellen Menschenrechte von "Leben, Freiheit und Sicherheit" zu verteidigen. Das haben sie angesichts der Horden von Dschihadisten auch getan, die aus der ganzen Welt kamen, um die Muslimbruderschaft an die Macht zu bringen.

Es besteht kein Zweifel, dass Kriminelle sich der Polizei und der Armee der Republik anschließen konnten; dass sie in der Verwirrung des Krieges in der Lage waren, ihre Verbrechen in Uniform fortzusetzen; aber diese Verhaltensweisen, die in allen Kriegen zu finden sind, haben nichts mit diesen Kriegen selbst zu tun. Seitdem sich das Waffenglück gedreht hat, wurden sie hart bestraft.

Es besteht kein Zweifel daran, dass der Beschuss durch syrische Artillerie und russische Flugzeuge nicht nur dschihadistische Ziele getötet hat, sondern auch syrische Bürger, Geiseln der Dschihadisten. Tödliche Eigenverluste sind leider die Last aller Kriege. Für ihr Martyrium sind das syrische Volk, seine Armee und sein Präsident jedoch nicht verantwortlich, sie betrauern es. Es liegt in der Verantwortung der Aggressoren, einschließlich Deutschland und Frankreich, die es so wollten.

Libyen ist nicht mit Syrien vergleichbar. Aber acht Jahre nach dem NATO-Einsatz haben wir eine klarere Vorstellung davon, was passiert ist.

Muammar Gaddafi versöhnte Bantus und Araber, beendete die Sklaverei und erhöhte den Lebensstandard seines Volkes erheblich. Er wird als Diktator beschrieben, obwohl er nicht mehr politische Gegner getötet hat als westliche Staats- und Regierungschefs. Um die Dschamahirija zu stürzen, verließ sich die NATO auf Al-Qaida-Kämpfer, den Misrata-Stamm und die Bruderschaft der Senussi. Dabei kamen etwa 120.000 Menschen ums Leben. Die Nachwirkungen waren von vielen Analysten vorweggenommen worden: Der Lebensstandard ist zusammengebrochen, die Sklaverei wiederhergestellt, und der Konflikt zwischen Arabern und Bantus breitete sich in Afrika südlich der Sahara aus. Ohne jeden begründeten Zweifel hat Muammar Gaddafi die Menschenrechte in seinem Land und auf seinem Kontinent besser verteidigt als die NATO.

In Syrien hat Baschar al-Assad das Religions-Mosaik bewahrt, das es nirgendwo sonst auf der Welt gibt, seine Wirtschaft entwickelt und einen stillschweigenden Frieden mit Israel ausgehandelt. Sein Volk und seine Armee haben dem Martyrium von mindestens 350.000 von ihnen zugestimmt. Ihr Land ist jetzt verwüstet, und Israel ist wieder zum Feind geworden. Die Verantwortung für diese Unglücke liegt allein bei den Aggressor-Staaten. Die Syrer, ihre Armee und ihr Präsident Baschar al-Assad haben die Menschenrechte, die der Westen mit Füßen trat, so gut sie konnten verteidigt.

Die Westler sind von der moralischen Überlegenheit ihrer Zivilisation überzeugt. Sie sehen daher ihre eigenen Verbrechen nicht, die andere ertragen. Es ist genau diese Arroganz, die die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in Frage stellt, welche Gleichheit in Recht und Würde für jedermann fordert.

Anhang:

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)

Jeder Mensch hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa aufgrund rassistischer Zuschreibungen, nach Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.
Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden aufgrund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.