Wie Washington triumphieren will

Seit zwei Jahrzehnten versucht Washington, den "Großen Mittleren Osten", eine willkürlich definierte Region von Afghanistan bis Marokko, "umzugestalten". In den letzten drei Jahren sind jedoch zwei Strategien aufeinandergeprallt: auf der einen Seite das Pentagon, das die staatlichen Strukturen aller Länder, ob Freunde oder Feinde, in der Region zerstören will und auf der anderen Seite Präsident Trump, der die Region ohne militärische Besetzung kommerziell beherrschen will.

Als der Lockdown verkündet wurde, um der Covid-19-Epidemie vorzubeugen, warnten wir, dass tiefgreifende Veränderungen in der Region im Gange seien und dass sie nach dieser Phase nicht mehr der ähneln würden, die wir zuvor kannten. Wir gingen von der Beobachtung aus, dass Washington die Zerstörung des Staates in Syrien aufgegeben hatte, heute ein reserviertes Gebiet Russlands. Daher war die Hauptfrage auf der einen Seite, was das nächste Ziel des Pentagons in der Region sein würde. Zwei Antworten waren möglich: die Türkei oder Saudi-Arabien, beide jedoch Verbündete der Vereinigten Staaten. Und auf der anderen Seite, welche Märkte das Weiße Haus zu öffnen versuchte.

Diese Analyse wurde von all jenen geteilt, die die letzten zwanzig Jahre als Umsetzung der Rumsfeld/Cebrowski-Strategie zur Zerstörung der staatlichen Strukturen des großen Nahen Ostens interpretieren. Im Gegensatz dazu wurde sie von denjenigen abgelehnt, die sich weigerten, internationale Faktoren zu berücksichtigen, die Ereignisse naiv als eine Folge von Bürgerkriegen (Tunesien, Ägypten, Libyen, Syrien, Jemen und vielleicht bald Libanon) interpretieren, die nichts miteinander zu tun haben.

Drei Monate später wird die Türkei jedoch militärisch vom Iran in Libyen unterstützt, während Saudi-Arabien vom Radar verschwunden ist, insbesondere im Jemen, und wo die Vereinigten Arabischen Emirate zum Pol der regionalen Stabilität werden. Der regionale Wandel begann zugunsten Ankaras und Abu Dhabis und auf Kosten Riads. Die radikalsten Veränderungen sind die Umkehr des Iran auf NATO-Seite, die Beruhigung der Beziehungen zwischen den USA und der Türkei und der Aufstieg der Vereinigten Arabischen Emirate. Wir hatten also Recht, und diejenigen, die dem Narrativ von Bürgerkriegen Anerkennung zollen, haben sich selbst berauscht. Natürlich werden sie es nicht zugeben und mehrere Monate brauchen, um ihren falschen Diskurs an die Realitäten vor Ort anzupassen.

Es versteht sich von selbst, dass jeder Akteur seine Stellungnahme wird anpassen müssen, und dass unsere Beobachtungen daher nur für den Moment gelten. Aber die Region verändert sich sehr schnell, und diejenigen, die zu lange nachdenken, um zu reagieren, werden automatisch verlieren; dies gilt insbesondere für die Europäer. Schließlich ist diese neue Situation sehr instabil und wird von Washington in Frage gestellt werden, wenn Präsident Trump nicht ein zweites Mandat erhalten sollte, oder von Moskau, wenn Präsident Putin am Ende seiner Präsidentschaft nicht an der Macht bleibt, oder von Peking, wenn Präsident Xi darauf besteht, weiterhin Teile der Seidenstraßen im Westen zu bauen.

In der größten Medienstille haben sich die Vereinigten Arabischen Emirate auf dem jemenitischen Schlachtfeld von Saudi-Arabien distanziert. Sie unterstützten Stämme, die saudische Truppen aus ihrem Land ausschlossen. Sie besetzten die Insel Socotra mit den Briten und übernehmen die Kontrolle der Bab-el-Mandeb-Enge am Ausgang des Roten Meeres. Sie haben praktisch den Jemen geteilt und die Grenzen des Kalten Krieges zwischen Nord- und Süd-Jemen beibehalten [1].

Trotz seines Grenzstreites mit den Emiraten und trotz des Krieges, den sie sich mittels der Jemeniten gerade noch geliefert haben, gab sich der Iran mit dieser Lösung zufrieden, die den schiitischen Huthis erlaubt, eine Art von Frieden zu erreichen, ohne aber die Hungersnot schon zu überwinden. Da Teheran schließlich akzeptiert hat, dass Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wurde, hat es mit drei Jahren Verspätung wieder Kontakt mit Washington aufgenommen. Auf spektakuläre Weise kündigte die Regierung von Hassan Rohani militärische Unterstützung für die Al-Sarradsch-Regierung in Libyen an [2]. In der Praxis bedeutet dies, dass er die Muslimbruderschaft (wie in den 1990er Jahren in Bosnien und Herzegowina), die Türkei und die NATO (wie im Regime von Schah Reza Pahlevi) unterstützt. Unter diesen Umständen sieht man nicht mehr ein, was der Iran in Syrien tut, wo er gegen seine neuen Verbündeten, die Dschihadisten, die Türkei und die NATO kämpfen soll.

Natürlich muss man im Gedächtnis behalten, dass der Iran, wie das neue Israel, zweiköpfig ist. Die Erklärungen der Rohani-Regierung verpflichten vielleicht nicht den Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei.

Auf jeden Fall bringt die Wende dieses Kernstücks die libanesische Hisbollah in eine schlechte Lage. Nun scheinen es tatsächlich die Vereinigten Staaten gewesen zu sein, die mit Hilfe des Gouverneurs der Zentralbank, Riad Salamé, den Zusammenbruch des libanesischen Pfunds absichtlich verursacht haben. Washington versucht nun, Beirut ein US-Gesetz (Caesar Syrier Civilian Protection Act) aufzuzwingen, das die Schließung der libanesisch-syrischen Grenze fordert. Um zu überleben, wäre der Libanon gezwungen, ein Bündnis mit der einzigen anderen Macht einzugehen, mit der er eine Landgrenze teilt: seinem ehemaligen Kolonisator Israel [3].

Sicherlich lässt die Machtergreifung einer zweiköpfigen Koalition in Tel Aviv, die die Befürworter des ehemaligen britischen Kolonialprojekts und die Anhänger des Nationalismus der dritten Generation der Israeli vereint, eine Invasion des Libanon nicht mehr zu. Aber diese Koalition ist äußerst zerbrechlich, und ein Rückschritt bleibt möglich, wenn nicht wahrscheinlich. Die einzige Lösung für den Libanon besteht daher darin, das US-Recht nicht anzuwenden und sich nicht dem Westen zuzuwenden, sondern Russland und China. Das war, was Hassan Nasrallah, der Generalsekretär der Hisbollah, öffentlich zu sagen wagte. Er ist der Ansicht, dass der Iran – trotz seiner Annäherung an die Türkei (welche im Nordlibanon präsent ist mit der Muslimbruderschaft [4]) und an die NATO (die sich hinter Israel hält) – kulturell der Vermittler bleibt zwischen China und dem Westen. Während der ganzen Antike und des Mittelalters wurden auf der gesamten Seidenstraße die vielen lokalen Sprachen nicht gesprochen, sondern persisch.

Historisch gesehen, wurde die Hisbollah nach dem Vorbild der Bassidschi der iranischen Revolution gegründet, deren Flagge sie teilt. Ihre Bewaffnung, bis zum syrischen Rückzug aus dem Libanon im Jahr 2005, kam jedoch aus Damaskus und nicht aus Teheran. Sie wird sich daher zwischen ihren beiden Sponsoren entscheiden müssen, entweder aus ideologischen oder aus materiellen Gründen. Sayyed Hassan Nasrallah ist ein Anhänger des säkularen syrischen Modells, während sein Stellvertreter, Scheich Naïm Qassem, ein bedingungsloser Unterstützer des iranischen theokratischen Modells ist. Aber das Geld ist in Teheran, nicht in Damaskus.

Wie es auch immer sei, die Libanesen schlagen vielleicht einen falschen Weg ein. Es gelingt ihnen nicht zu verstehen, warum Washington sie belastet, denn sie berücksichtigen nicht, dass die Vereinigten Staaten und Russland beschlossen haben, Jalta regional anzuwenden, was sie im Jahr 2012 ausgehandelt haben, und was Hillary Clinton und François Hollande zu Fall brachten. In diesem Fall könnte Beirut, ohne es zu wissen, der russischen Einflusszone zugeschrieben worden sein.

Schon wieder einmal und wie immer seit Jahrhunderten, neigen die Interessen der westlichen Mächte freilich in Richtung Säkularismus, aber ihre Strategie, die Region zu beherrschen, führt sie unaufhaltsam dazu, dass sie sich auf die Religiösen stützen, gegen die Nationalisten (mit der einzigen kurzen Ausnahme der USA in 1953).

Das von den US-Verbündeten umzingelte Syrien hat keine andere Wahl, als Lieferungen aus Russland zu beziehen, wovor seine herrschende Klasse seit sechs Jahren zurückschreckt. Dies wird nur möglich werden, wenn der Konflikt zwischen Präsident Baschar al-Assad und seinem entfernten Cousin, dem Milliardär Rami Makluf, und darüber hinaus, allen syrischen Oligarchen gelöst ist. Dieser Streit hat nichts mit der in den westlichen Medien beschriebenen Familienaffäre zu tun. Er muss mit der Übernahme der russischen Oligarchen durch Präsident Wladimir Putin in den 2000er Jahren verglichen werden, die es ihm ermöglichte, die Fehltritte der Jelzin-Zeit auszulöschen. Siebzehn Jahre dauernde Embargos gegen Damaskus werden diese unvermeidliche Kraftprobe nur verzögert haben. Erst wenn dieser Konflikt gelöst ist, kann Damaskus erwägen, seine verlorenen Gebiete, die von Israel besetzten Golanhöhen und das von der Türkei besetzte Idlib zurück zu gewinnen [5].

Der Irak war nach den Vereinigten Arabischen Emiraten das zweite Land, das den iranischen Wandel begriffen hat. Er einigte sich sofort mit Washington und dem neuen Teheran darauf, den Chef seines Geheimdienstes Mustafa al-Kadhimi zum Ministerpräsidenten zu ernennen, obwohl er in den letzten sechs Monaten von dem ehemaligen Teheran heftig beschuldigt wurde, aktiv an der Ermordung des schiitischen Helden Qassem Soleimani in Bagdad beteiligt gewesen zu sein [6]. Der Irak sollte daher nicht mehr gegen das Wiederaufleben seiner dschihadistischen Gruppen (Söldnerorganisationen der Angelsachsen und jetzt vom Iran unterstützt) kämpfen, sondern mit ihren Führern verhandeln.

Israel, der einzige Staat der Welt, der jetzt von zwei Premierministern regiert wird, wird nicht mehr die Rolle der Erweiterung der angelsächsischen Mächte spielen können, und wird auch nicht eine Nation wie jede andere werden können. Die gesamte Außenpolitik ist in genau dem Zeitpunkt gelähmt, in dem der Libanon geschwächt ist und für ihn eine leichte Beute darstellt. Für die Befürworter des Kolonialprojekts, vereint hinter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und jetzt schon an Schwung verlierend, ist der Wandel des Iran bereits im Irak und in Libyen sichtbar. Es ist dringend notwendig, einen neuen ikonischen Feind zu erfinden, um sich selbst zu halten. Für die israelischen Nationalisten, die sich geschlossen hinter dem zweiten Ministerpräsidenten Benny Gantz halten, ist es im Gegensatz dazu angebracht, niemandem mit Steinen zu bewerfen und vorsichtig mit der Hamas (d.h. mit der Muslimbruderschaft) zu verhandeln [7].

Ägypten konzentriert sich weiterhin auf sein Nahrungsmittelproblem. Es kann seine Bevölkerung nur mit saudischer Hilfe ernähren und plant seine Entwicklung mit der chinesischen Hilfe. Es steht derzeit dem Rückgang Saudi-Arabiens und der antichinesischen US-Offensive hilflos gegenüber. Es setzt jedoch seine Wiederaufrüstung fort.

Libyen schließlich, existiert nicht mehr als Staat. Es ist wie Jemen in zwei Teile geteilt. Mit dem Sieg der NATO im Jahr 2011 und dem Fehlen von US-Bodentruppen ist es der einzige Ort der Region, wo das Pentagon die Rumsfeld/Cebrowski-Strategie ungehindert verfolgen kann. [8]. Die jüngsten militärischen Erfolge der al-Sarradsch-Regierung (d.h. der Muslimbruderschaft) – unterstützt von der Türkei und jetzt auch vom Iran – sollen nicht täuschen. Die Regierung von Marschall Haftar – unterstützt von den VAE und Ägypten – leistet Widerstand. Das Pentagon beabsichtigt, den Konflikt auf Kosten der gesamten Bevölkerung so lange wie möglich aufrecht zu halten. Es unterstützt beide Seiten wie im Irak-Iran-Krieg (1980-88) und wird immer dem Verlierer zu Hilfe kommen, den er dann am nächsten Tag aber in Stich lassen wird.

Es bleiben dann die beiden großen Verlierer der neuen Situation: China und Saudi-Arabien.

Der chinesische Einfluss hört im Iran auf. Er wurde gerade von Außenminister Mike Pompeo in Israel gestoppt. Peking wird die größte Entsalzungsanlage der Welt nicht bauen, und seine Projekte in den Häfen Haifa und Ashdod sind trotz der enormen Investitionen, die bereits getätigt wurden, zum Scheitern verurteilt. Niemand wird es wagen, die 18.000 chinesischen Dschihadisten an der syrisch-türkischen Grenze zu eliminieren [9], womit sie also immer instabil bleiben wird und damit die angedachte Nord-Passage der Seidenstraße versperrt. Alles, was bleibt, ist die geplante Südpassage durch den ägyptischen Suezkanal, aber dieser wird unter westlicher Kontrolle bleiben.

Niemand weiß, wie es um Saudi-Arabien steht. Innerhalb von drei Jahren ist es Prinz Mohamed Ben Salmane (MBS) gelungen, im Westen falsche Hoffnungen zu wecken und alle Mächte der Region gegen sich aufzubringen, indem er seine Gegner aufhängt und zerstückelt, gefolgt von der Auflösung ihrer Körper in Säure. Sein Land musste sich vom Jemen zurückziehen, wohin er sich leichtfertig gewagt hat, und auf seine großen Werke verzichten, einschließlich des Baus der Freizone, Neom, die Milliardäre auf der ganzen Welt beherbergen sollte [10]. Seine gigantischen Ölreserven sind keine Spekulationsobjekte mehr und haben den größten Teil ihres Wertes verloren. Die größte militärische Macht der Region ist nur mehr ein Koloss mit tönernen Füßen, der im Wüstensand, der seine Geburt erlebt hat, verschmachten wird.

Am Ende erreicht nun Präsident Donald Trump allmählich seine Ziele: Er hat den Plan des Pentagons für einen Staat, der einer terroristischen Organisation, Daesh, gewährt wurde, zum Scheitern gebracht und es dann geschafft, alle Staaten der Region wieder in die US-Wirtschaftszone mit Ausnahme Syriens zu bringen, das ja schon seit 2014 verloren war. Gleichzeitig triumphierte das Pentagon aber auch teilweise: Es gelang ihm, die staatlichen Strukturen Afghanistans, Iraks, Libyens und des Jemen zu zerstören. Es hat sein einziges Versagen in Syrien erlebt, sicherlich wegen der russischen Militärintervention, aber vor allem, weil die Syrer seit Anbeginn der Zeit das Konzept des Staates verkörpern.

Die Vernichtung der afghanischen Staatsstrukturen gemäß dem Plan des Pentagon und der Abzug der US-Truppen, der, nach dem Willen von Präsident Trump, am Tag der US-Präsidentschaftswahlen wirksam sein wird, hätte das Bündnis zwischen diesen beiden Kräften kennzeichnen können. Dies ist jedoch nicht der Fall. Das Pentagon versuchte erfolglos, das Kriegsrecht in den Vereinigten Staaten angesichts der Covid-19-Epidemie durchzusetzen [11], dann half es unter der Hand den "Antifas", die es bereits in Syrien geleitet hatte [12], um die sogenannten "rassischen" Ausschreitungen zu koordinieren. Russland, das seine Position nie geändert hat, wartet klugerweise darauf, die Lorbeeren seines Engagements in Syrien zu ernten.