Zwei Arten der Außenpolitik

Jedes Jahrhundert der internationalen Beziehungen ist von den Initiativen einiger außergewöhnlichen Männer geprägt. Die Art und Weise, wie sie die Außenbeziehungen ihres Landes betrachten, beruht auf gemeinsamen Grundsätzen.

Nehmen wir als jüngste Beispiele die Fälle des Inders Jawaharlal Nehru, des Ägypters Gamal Abdel Nasser, des Indonesier Sukarno, des Chinesen Zhou En Lai, des Franzosen Charles De Gaulle, des Venezolaners Hugo Chávez und heute des Russen Wladimir Putin oder des Syrers Baschar al-Assad.

Identität oder Geopolitik

In erster Linie haben diese Männer versucht, ihr Land zu entwickeln. Sie haben ihre Außenpolitik nicht auf eine geopolitische Strategie, sondern auf die Identität ihres Landes gestützt. Im Gegenteil, der heutige Westen betrachtet die internationalen Beziehungen als Schachbrett, auf dem man eine Weltordnung durch eine geopolitische Strategie durchsetzen könnte.

Der Begriff "Geopolitik" wurde Ende des 19. Jahrhunderts vom Deutschen Friedrich Ratzel kreiert. Er hat auch das Konzept des "Lebensraums" erfunden, das den Nazis sehr am Herzen lag. Es sei legitim, die Welt in große Reiche zu unterteilen, darunter Europa und den Nahen Osten unter deutscher Herrschaft.

In der Folge träumte der US-Amerikaner Alfred Mahan von einer Geopolitik, die auf der Kontrolle der Meere beruhte. Er beeinflusste Präsident Theodor Roosevelt, der die Vereinigten Staaten in eine Politik der Eroberung der Meerengen und transozeanischen Kanäle trieb.

Der Brite Halford John Mackinder versteht die Erde als Heartland (Afrika, Europa und Asien) und zwei große Inseln (Amerika und Australien). Er behauptet, dass die Kontrolle des Hauptkontinents nur durch die Eroberung der großen Ebene Mitteleuropas und Westsibiriens möglich ist.

Schließlich ein vierter Autor, der US-Amerikaner Nicolas J. Spykman wird eine Zusammenfassung der beiden vorhergehenden versuchen. Er wird Franklin Roosevelt und die Politik der Eindämmung der Sowjetunion, d. h. des Kalten Krieges, beeinflussen. Sie wurde von Zbigniew Brzezinski übernommen.

Geopolitik im engeren Sinne ist also keine Wissenschaft, sondern eine Strategie der Dominanz.

Smart power

Wenn wir zu den Beispielen der großen Männer des 20 und 21. Jahrhunderts zurückkehren, die nicht nur zu Hause, sondern auch im Ausland für ihre Außenpolitik gefeiert wurden, dann sehen wir, dass ihre Außenpolitik nicht an ihre militärischen Fähigkeiten gebunden war. Sie haben nicht versucht, neue Gebiete zu erobern oder sie sich anzueignen, sondern das Bild zu verbreiten, das sie von ihrem eigenen Land und seiner Kultur hatten. Wenn sie auch eine mächtige Armee - also die Atombombe - wie De Gaulle und Putin hatten, dann konnten sie sich besser Gehör verschaffen. Aber das Wesentliche für sie, war nicht da.

Jeder dieser großen Staatsmänner hat auch die Kultur seines Landes entwickelt (Charles De Gaulle mit André Malraux). Es war ihnen sehr wichtig, die künstlerischen Schöpfungen ihres Landes zu preisen und ihr Volk um sie herum zu vereinen. Und dann ihre Kultur im Ausland bekannt zu machen.

In gewisser Weise war es die "intelligente Stärke"(Smart Power), von der der US-Amerikaner Joseph Nye sprach. Kultur ist genau so viel wert wie Kanonen, wenn man sie zu benutzen weiß. Warum denkt niemand daran, den Vatikan anzugreifen, der keine Armee hat? Weil das jeden schockieren würde.

Gleichheit

Die Staaten sind wie die Menschen, aus denen sie bestehen. Sie wollen Frieden, aber machen leicht Krieg. Sie streben nach der Anwendung bestimmter Grundsätze, vernachlässigen sie aber manchmal zu Hause und mehr noch mit den anderen.

Als man am Ende des Ersten Weltkriegs den Völkerbund (SDN) gegründet hatte, wurden alle Mitgliedsstaaten für gleich erklärt, aber die Briten und die Vereinigten Staaten weigerten sich, alle Völker als im Recht gleichberechtigt zu betrachten. Ihre Ablehnung löste übrigens den japanischen Expansionismus aus.

Die Organisation der Vereinten Nationen, die nach dem Zweiten Weltkrieg an die Stelle der SDN getreten war, billigte zwar die Gleichheit der Völker, die Angelsachsen in ihrer Praxis aber nicht. Heute gründen die Westmächte zwischenstaatliche Organisationen zu allen Themen, wie Pressefreiheit oder Bekämpfung der Cyberkriminalität. Aber sie tun es unter sich, indem sie andere Kulturen ausschließen, insbesondere die russische und chinesische. Sie gründen diese Organisationen, um sie an die Stelle der UN-Foren zu setzen, in denen alle Staaten vertreten sind.

Es ist zum Beispiel völlig legitim, die G7-Staaten zusammenzubringen, um sich mit seinen Freunden zu verständigen, aber es ist überhaupt nicht akzeptabel, zu siebt zu beanspruchen, die Regeln der Weltwirtschaft festzulegen. Und dabei die größte Volkswirtschaft der Welt, China, von dem Treffen auszuschließen.

Das Recht und die Regeln

Die Idee einer rechtlichen Regelung der internationalen Beziehungen wurde von dem russischen Zar Nikolaus II. vorangetrieben. Er war es, der 1899 in Den Haag (Niederlande) die internationale Friedenskonferenz einberief. Die radikalen französischen Republikaner, angeführt vom künftigen Friedensnobelpreisträger Léon Bourgeois, haben dort den Grundstein für das Völkerrecht gelegt.

Die Idee dazu ist einfach: Nur die gemeinsam angenommenen Grundsätze sind akzeptabel, niemals die, die von den Stärkeren aufgezwungen werden. Diese Grundsätze müssen die Vielfalt der Menschheit widerspiegeln. So begann das Völkerrecht mit Zaristen und Republikanern, Russen und Franzosen.

Diese Idee wurde jedoch [nach zwei Weltkriegen und der UNO-Schaffung] durch die Gründung der Nordatlantikvertrags-Organisation (selbsternannt: "einziges legitimes Entscheidungszentrum“) vereitelt und erhielt später, als Antwort, die Gründung des Warschauer Pakts. Diese beiden Bündnisse (die NATO von der Gründung an, der Pakt auf der Grundlage der Breschnew-Doktrin) waren lediglich "Vereinbarungen zur kollektiven Verteidigung, die den besonderen Interessen der Großmächte dienen sollen". In diesem Sinne verstoßen sie beide formell gegen die Charta der Vereinten Nationen. Daher die Konferenz von Bandung (1955), auf der die Blockfreien die Haager Grundsätze wieder klarstellten.

Dieses Problem taucht heute wieder auf, nicht weil es eine neue Bewegung gibt, um dem Kalten Krieg zu entkommen, sondern im Gegenteil, weil der Westen wieder zu einem Kalten Krieg gegen Russland und dieses Mal auch gegen China zurückkehren will.

Die Gipfel der westlichen Mächte, die in allen ihren Schlusskommuniqués systematisch sich nicht mehr auf das Völkerrecht berufen, basieren auf "Regeln", die nie näher erläutert werden. Diese rechtswidrigen Regeln werden so weit wie nötig von den Westmächten erst im Nachhinein erlassen. Sie sprechen dann von einem "wirksamen Multilateralismus", das heißt in der Praxis von der Verletzung der demokratischen Grundsätze der UNO.

Während das Völkerrecht das Selbstbestimmungsrecht der Völker anerkennt, hat der Westen wohl die Unabhängigkeit des Kosovo ohne Referendum und unter Verletzung einer Resolution des Sicherheitsrates anerkannt, die Unabhängigkeit der Krim jedoch abgelehnt, obwohl sie durch ein Referendum gebilligt wurde. Die westlichen Regeln sind also eine Art von Recht „à la carte".

Der Westen behauptet, dass jedes Land die Gleichberechtigung seiner Einwohner respektieren muss, aber er stellt sich vehement gegen die Gleichheit aller Staaten.

Imperialismus oder Patriotismus

Der Westen, das selbsternannte "Lager der liberalen Demokratie" und die "internationale Gemeinschaft", beschuldigt jeden, der sich ihm widersetzt, ein "autoritärer Nationalist" zu sein.

Daraus folgen künstliche Unterscheidungen und groteske Vermischungen, nur um den Imperialismus zu legitimieren. Warum also Demokratie und Nationalismus gegeneinander ausspielen? Denn Demokratie kann es nur in einem nationalen Rahmen geben. Und warum Nationalismus und Autoritarismus miteinander verbinden? Außer um die Nationen zu diskreditieren.

Keiner der großen Staatsmänner, die ich erwähnt habe, war US-Amerikaner oder sein Vasall. Hier befindet sich also der Schlüssel.