Der 25-jährige Krieg

von Manlio Dinucci

Die Operation „Wüstensturm“, von Washington beim Fall der Mauer in Berlin und vor genau 25 Jahren eingeleitet, hat nie aufgehört. Sie kennzeichnet das Ende der bipolaren Welt, des Kalten Krieges, und den Beginn einer Ära, die von den Vereinigten Staaten allein beherrscht wurde. Sie endete erst am 30. September 2015 mit der Rückkehr der russischen Armee auf die internationale Bühne (dem antiterroristischen Einsatz in Syrien). Dem US-Krieg war ein anderer vorausgegangen, der von den USA angestiftet, aber durch die Iraker allein umgesetzt worden war: der Krieg gegen die iranische Revolution. Am Ende dieser 35 Jahre ununterbrochener Konflikte sieht es aus, als ob die Herrschaft der Vereinigten Staaten vor allem das Ziel hat, die Entwicklung der Völker des Nahen Ostens zu verhindern, und deshalb ihre Staaten systematisch zerstört.

Das Diktat der Vereinigten Staaten beherrscht die Welt: Am 11. März 2006 wird Slobodan Milošević in der Haftanstalt der Vereinten Nationen in Scheveningen (Niederlande) ermordet; Saddam Hussein wird nach einem Schauprozess am 30. Dezember 2006 aufgehängt, Muammar Gaddafi hingegen stirbt am 20. Oktober 2011 unter der Folter.

Vor 25 Jahren fing in den ersten Stunden des 17. Januar 1991 im Persischen Golf das Unternehmen „Wüstensturm“ an, der Krieg gegen den Irak, der den historischen Zeitraum eröffnete, in dem wir gerade leben. Dieser Krieg wurde in dem Augenblick gestartet, wo nach dem Mauerfall in Berlin der Warschauer Pakt und die Sowjetunion begannen sich aufzulösen. Damit wurde in der europäischen und zentralasiatischen Region eine völlig neue geopolitische Lage geschaffen. Und auf globaler Ebene verschwand die Supermacht, die der Supermacht der Vereinigten Staaten die Stirn bieten konnte.

„Präsident Bush [senior] ergriff diese einmalige historische Chance“, erzählt Colin Powell. Washington verfolgt ab sofort „eine neue Strategie der nationalen Sicherheit und eine militärische Strategie, um sie zu stützen“. Der von Saddam Hussein im August 1990 angeordnete irakische Angriff auf Kuwait „machte es möglich, dass die USA die neue Strategie genau in dem Moment, als sie sie bekannt machten, in die Praxis umsetzen konnten“.

Saddam Hussein, ab jetzt „Feind Nummer eins“, ist genau derselbe, den die USA in der achtziger Jahren im Krieg gegen den Iran Khomeinis unterstützt hatten, den damaligen „Feind Nummer eins“ für die US-Interessen im Nahen Osten. Als 1988 der Krieg gegen den Iran endete, befürchteten die USA, dass der Irak, auch dank sowjetischer Unterstützung, eine dominante Rolle in der Region einnehmen könnte. Also nahmen sie Zuflucht zur traditionellen Politik des „Teile und herrsche“. Unter Washingtons Regie erfolgte auch ein Wechsel der Haltung Kuwaits: Es fordert die sofortige Rückerstattung der durch den Irak gemachten Schulden und erhöht, unter Ausnutzung des Erdölfeldes von Rumaila, das sich auf beide Staatsgebiete erstreckt, seine Ölproduktion über die von der OPEC festgelegte Quote hinaus. So schadete es dem Irak, der mit Auslandsschulden von mehr als 70 Milliarden Dollar aus dem Krieg kommt, wovon 40 Kuwait und Saudi-Arabien geschuldet sind. An diesem Punkt denkt Sadat daran, sich aus der Sackgasse durch „Reannektierung“ des kuwaitischen Staatsgebietes zu befreien, das für den Irak auf der Grundlage der 1922 von dem britischen Prokonsul Sir Percy Cox gezogenen Grenzen den Zugang zum Golf versperrt. Washington lässt Bagdad glauben, es wolle sich aus dem Konflikt heraushalten. Während die Satellitenbilder des Pentagon zeigen, dass die Invasion unmittelbar bevorsteht, versichert die US-Botschafterin in Bagdad, April Glaspie, am 25. Juli 1990 Saddam Hussein, ihr Land wolle beste Beziehungen zum Irak zu unterhalten und habe nicht vor, sich in die innerarabischen Streitigkeiten einzumischen. Saddam Hussein läuft in die Falle: Eine Woche später, am 1. August 1990, besetzen die irakischen Streitkräfte Kuwait.

Washington, das eine internationale Koalition gebildet hat, schickt unter dem Kommando von General Schwarzkopf eine Armee von 750.000 Mann an den Golf, wovon 70 Prozent US-Amerikaner sind. 43 Tage lang fliegen die US-Luftwaffe und ihre Alliierten mit 2.800 Flugzeugen mehr als 110.000 Einsätze und werfen 250.000 Bomben ab, darunter Splitterbomben, die 10 Millionen Streumunition verteilen. An den Bombardierungen nehmen neben den USA auch die Luft- und Seestreitkräfte Großbritanniens, Frankreichs, Italiens, Griechenlands, Spaniens, Portugals, Belgiens, der Niederlande, Dänemarks, Norwegens und Kanadas teil. Am 23. Februar beginnt die Bodenoffensive des Bündnisses, das mehr als eine halbe Million Soldaten umfasst. Sie endet am 28. Februar mit der Erklärung einer „zeitlich befristeten Waffenruhe“ durch Präsident Bush. Auf den Krieg folgt ein Embargo, das in der irakischen Bevölkerung mehr Opfer zur Folge hat als der Krieg: mehr als eine Million Tote, davon etwa die Hälfte Kinder.

Unmittelbar nach dem Golfkrieg gibt Washington an seine Gegner und Alliierten eine eindeutige Botschaft aus: „Die Vereinigten Staaten bleiben der einzige Staat mit einer wahrhaft weltweiten Macht, Reichweite und einem Einfluss in allen Bereichen – politisch, wirtschaftlich und militärisch. Für die amerikanische Führung gibt es keinen Ersatz“ (Strategie der Nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten, August 1991).

Der Golfkrieg ist der erste Krieg, an dem die Republik Italien unter US-amerikanischem Kommando und unter Verstoß gegen Artikel 11 ihrer Verfassung beteiligt ist. Während die Nato offiziell nicht als solche an dem Krieg teilnimmt, stellt sie ihre Streitmächte und Strukturen für die militärischen Einsätze zur Verfügung. Einige Monate später, im November 1991, verkündet der Atlantikrat im Kielwasser der neuen US-Strategie das „neue Strategiekonzept der Allianz“. Im selben Jahr wird in Italien das „neue Verteidigungsmodell“ veröffentlicht, das in Verkehrung der Verfassung als Aufgabe der Streitkräfte „die Durchsetzung der nationalen Interessen überall, wo es nötig ist“ anzeigt. So wird mit dem Golfkrieg die Strategie geboren, mit der die folgenden Kriege unter dem Befehl der Vereinigten Staaten geführt werden, stets präsentiert als „humanitärer Einsatz zur Erhaltung des Friedens“: Jugoslawien 1999, Afghanistan 2001, Irak 2003, Libyen 2011, Syrien seit 2013. Sie werden in demselben strategischen Rahmen begleitet von den Kriegen Israels gegen Libyen und Gaza, der Türkei gegen die Kurden der PKK, Saudi-Arabiens gegen den Jemen, von der Formierung von Daesh (IS) und anderen für die Strategie der USA und der Nato funktionsgerechten terroristischen Gruppen, vom Einsatz neonazistischer Gewalt für den Staatsstreich in der Ukraine zugunsten eines neuen Kalten Krieg gegen Russland.

Prophetisch, allerdings im tragischen Sinn, sind die Worte von Präsident Bush vom August 1991: „Die Golfkrise wird in die Geschichte eingehen als Schmelztiegel für die neue Weltordnung“.