Die Außenpolitik der USA

Um die Außenpolitik der Vereinigten Staaten zu verstehen und somit einplanen zu können, hat man mehr als ein Jahrhundert lang Isolationisten und Interventionisten einander gegenübergestellt. Die ersten befanden sich auf einer Linie mit den „Pilgervätern“, die aus dem alten Europa geflohen waren, um eine neue Welt aufzubauen, die auf ihre religiösen Werte gegründet war und deshalb weit entfernt vom europäischen Zynismus. Die zweiten, in der Tradition gewisser „Gründerväter“, schafften es nicht nur, ihre Unabhängigkeit zu erkämpfen, sondern auf eigene Rechnung das Vorhaben des britischen Empires fortzuführen.

Heute macht diese Unterscheidung kaum noch Sinn, denn es ist unmöglich geworden, autark zu existieren, selbst für ein großes Land wie die Vereinigten Staaten. Obwohl es üblich ist, seinen politischen Gegnern Isolationismus vorzuwerfen, gibt es keinen US-Politiker – außer Ron Paul – der diese Vorstellung verteidigt.

Die Auseinandersetzung hat sich verlagert zwischen Freunde des Dauerkrieges und Anhänger eines maßvolleren Gebrauchs von Gewalt. Wenn man den Arbeiten von Martin Gilens und Benjamin I. Page glaubt, dann wird die aktuelle Politik der Vereinigten Staaten durch eine Reihe von Interessengruppen vertreten, die vom Willen der Staatsbürger unabhängig sind [1]. Es ist also berechtigt, bei dieser Debatte einerseits den Einfluss des militärisch-industriellen Komplexes zu sehen, der die US-Wirtschaft beherrscht und in dessen Interesse die Fortsetzung des „endlosen Kriegs“ ist, und andererseits den der Gebührenunternehmen (Software, High-Tech, Entertainment), die zwar eine eher virtuelle als reale Produktion betreiben, aber ihren Tribut überall dort kassieren, wo die Welt im Frieden lebt.

Diese Analyse der Debatte lässt die Frage des Zugangs zu Rohstoffen und Energiequellen außer Acht, die im 19. und 20. Jahrhundert beherrschend war, aber an Aktualität verloren hat, ohne deshalb ganz verschwunden zu sein.

Seit der „Carter-Doktrin“, die den Zugang zum Erdöl des „erweiterten Nahen Ostens“ als eine Frage der „nationalen Sicherheit“ betrachtet [2], hat Washington das CentCom aufgebaut, am Golf mehr als 500.000 Menschen vertrieben und die Kontrolle über die ganze Region beansprucht. Man erinnere sich daran, wie Dick Cheney in der Überzeugung, das globale Ölfördermaximum (Peak Oil ) stünde unmittelbar bevor, beschloss, die „arabischen Frühlinge“ und Kriege gegen alle Staaten der Region, die er nicht kontrollierte, in Gang zu setzen. Aber diese Politik hat im Lauf ihrer Umsetzung ihren Sinn verloren, denn die Vereinigten Staaten haben außer ihrer Förderung von Schieferöl und -gas die Kontrolle der Ölvorkommen im Golf von Mexico übernommen. Infolgedessen werden sie in den kommenden Jahren nicht nur den „erweiterten Nahen Osten“ verlassen, sondern möglicherweise auch einen großen Krieg gegen Venezuela austragen, die einzige Mittelmacht, die um die Ausbeutung des Golfs von Mexiko konkurrieren und sie gefährden könnte.

In einer Reihe von Interviews mit The Atlantic hat Präsident Obama versucht, seine Doktrin zu erklären [3]. Dazu hat er ausführlich und wiederholt denen geantwortet, die ihm Widersprüche oder Schwäche vorwerfen, insbesondere nach der Sache mit der roten Linie in Syrien. Er hatte in der Tat erklärt, dass der Gebrauch von chemischen Waffen eine rote Linie sei, die nicht überschritten werden dürfe, aber als seine Verwaltung behauptete, die Arabische Republik Syrien hätte Chemiewaffen gegen ihre eigenen Landsleute eingesetzt, weigerte er sich, einen neuen Krieg zu führen. Abgesehen davon, ob dieser Vorwurf begründet war – der Präsident betonte, die Vereinigten Staaten hätten keinerlei Interesse daran, das Leben ihrer Soldaten in diesem Konflikt aufs Spiel zu setzen; sie hätten beschlossen, mit ihren Kräften hauszuhalten, um sie bei echten Bedrohungen ihrer nationalen Interessen erfolgreich einsetzen zu können. Diese Zurückhaltung würde die „Obama-Doktrin“ ausmachen.

Welche sind nun die wahren Bedrohungen? Der Präsident sagt es nicht. Allenfalls kann man die Arbeiten des US National Intelligence Council heranziehen und die vorangegangenen Anmerkungen über die Macht der Interessengruppen. Es sieht also so aus, als ob die Vereinigten Staaten die post-9/11 „G.W. Bush-Doktrin“ der Weltherrschaft aufgegeben haben und zu der seines Vaters zurückkommen: die wirtschaftliche Spitzenstellung. Nachdem der Kalte Krieg mangels Gegner beendet war, widmete diese Epoche sich allein dem wirtschaftlichen Wettbewerb im deregulierten kapitalistischen System.

Wohl um sich zu versichern, dass das Zeitalter der ideologischen Konflikte beendet ist, hat sich Präsident Obama übrigens Kuba und dem Iran angenähert. Es war unumgänglich, die Opposition dieser beiden revolutionären Staaten zu besänftigen, der einzigen, die nicht nur die US-Vorherrschaft, sondern auch die internationalen Spielregeln in Frage stellen. Die Unehrlichkeit, die von den Vereinigten Staaten bei der Umsetzung des 5+1-Abkommens an den Tag gelegt wird, beweist einfach, dass die iranische Kernenergie sie gar nicht interessiert, sondern dass sie bloß die khomeinistische Revolution an der Leine führen wollen.

In diesem Zusammenhang ist man wieder bei der „Wolfowitz-Doktrin“ angelangt, derzufolge alles getan werden muss, um das Emporkommen eines neuen Konkurrenten zu verhindern, angefangen mit der Ausbremsung der Europäischen Union [4]. Diese Strategie scheint abgeändert worden zu sein, so dass Washington das Erwachen Chinas mit noch mehr Besorgnis betrachtete. So konnte man von einer Strategie des „Schwerpunkts nach Fernost“ sprechen, der darin besteht, die Soldaten aus dem erweiterten Nahen Osten abzuziehen und sie so wieder in Stellung zu bringen, dass gleichzeitig diese neue Region kontrolliert und die chinesische Macht in Schach gehalten werden kann. Wenn das Pentagon die neokonservative Wahnidee der Zerstörung Chinas aufgegeben hat, dann will es Peking auf eine ausschließlich wirtschaftliche Rolle beschränken und ihm jeden politischen Einfluss über seine Grenzen hinaus verbieten.

Dennoch steht das, was wir beobachten, im Widerspruch zum „Schwerpunkt nach Fernost“. Sicher haben die Vereinigten Staaten ihre Präsenz im Pazifik leicht verstärkt, aber vor allem haben sie sich militärisch in Mitteleuropa niedergelassen. Auch wenn die Kriege in Palästina und im Jemen, in Syrien und im Irak fortgeführt werden und in Libyen wieder die Waffen sprechen werden, ist ein neuer Konflikt in der Ukraine entstanden. Es gibt indesssen zwei Möglichkeiten, diese Entwicklung zu interpretieren.

Einerseits kann man es so sehen, dass der militärische Aufmarsch an der russischen Grenze und die Antwort, die er in Moskau auslöst, den Frieden gar nicht bedrohen. Es erscheint in der Tat sehr riskant und gleichzeitig ganz und gar nicht notwendig, sich auf einen solchen Konflikt einzulassen. Der Krieg in der Ukraine wäre also nicht gegen Russland gerichtet, sondern würde die künstliche Erzeugung einer Pseudo-Bedrohung Europas durch Russland darstellen mit den zugehörigen Sanktionen und Gegensanktionen, die es den Vereinigten Staaten erlauben, ihre gutgläubigen Verbündeten zu „beschützen“.

Andererseits ist zu bedenken, dass die wirtschaftliche Zukunft der Vereinigten Staaten auf ihrer Beherrschung des internationalen Handels und somit auf der Aufrechterhaltung des Seeverkehrs beruht. [5]. Im Gegensatz dazu lässt die Entwicklung Russlands und Chinas vermuten, dass sie sich von der Gängelei der USA befreien und folglich kontinentale Handelswege eröffnen werden. Dies ist Präsident Xi’s Projekt des Baus von zwei Seidenstraßen, einer die dem antiken Verlauf durch Zentralasien, Pakistan, Iran, Irak und Syrien bis ans Mittelmeer folgt, während die andere durch Russland bis nach Deutschland verläuft. Zwei Straßen, die heute in der Levante von Daesch und in Europa durch die Ukraine unterbrochen werden.

Die Frage des Seeverkehrs stand zu Beginn des 21. Jahrhunderts mit der Unterstützung der Piraten am Horn von Afrika im Zentrum der US-Strategie [6] – eine Strategie, die erst beendet wurde, als Moskau und Peking ihre Kriegsmarine an Ort und Stelle entsandten. Selbst wenn China den Suezkanal durch Ägypten auf das Doppelte erweitern ließ, so bleibt der Zugang zur Meeresenge von Bal el-Mandeb doch offiziell unter der Kontrolle von Dschibuti und inoffiziell aufgrund des Islamischen Emirats von Mukalla unter der Kontrolle von al-Qaida.

Zur Überwachung der Handelswege sollte die der Finanztransaktionen hinzugefügt werden. Ein Grund dafür, dass die US-Justiz Regeln erlassen hat, die sie nach und nach den Banken der ganzen Welt aufzuzwingen versucht. Aber auch in diesem Punkt hat Russland gekontert und sein eigenes Swift-System eingeführt, während China die Konvertibilität seiner Währung in Dollar verweigert, um nicht zur Übernahme der US-Regeln genötigt zu sein.

Wenn diese Analyse stimmt, dann werden die Kriege in Syrien, im Irak und in der Ukraine erst aufhören, wenn Russland und China einen anderen Handelsweg bis nach Westeuropa gesichert haben. Zu diesem Punkt lassen sich die Anstrengungen der USA beobachten, Weißrussland in ihr Lager herüberzuziehen, nachdem sie es so lange bekämpft haben – ein Weg zur Erweiterung der ukrainischen Firewall und zur Sicherstellung der hermetischen Abschottung zwischen West- und Osteuropa.

Aus dieser Perspektive haben die Verhandlungen über den Handel, die die Vereinigten Staaten mit der Europäischen Union (TTIP) und mit der ASEAN (TPP) aufgenommen haben, nicht das Ziel, den Handel zu stärken, sondern im Gegenteil Russland und China von den Märkten auszuschließen. Es ist recht dumm, dass Europäer und Asiaten sich auf die Auswahl von Produktionsnormen konzentrieren statt den Eintritt von Russland und China in die Verhandlungen zu fordern.

Eine letzte Lehre aus den Interviews in The Atlantic ist, dass die Vereinigten Staaten ihre Bündnisse aktualisieren, sie an ihre neue Verteidigungsstragie anpassen wollen. So ist die Unterstützung für die Sauds, die während der Erdölepoche im Nahen Osten maßgeblich war, von keinerlei Interesse mehr und bedeutet eine Last. Oder darüber hinaus bietet die „besondere Beziehung“ zu Großbritannien, die ihre Bedeutung zur Kontrolle der Ozeane (Atlantik-Charta) hatte beim Versuch der Ausformung einer unipolaren Welt (Irakkrieg), keinen besonderen Vorteil mehr und muss überdacht werden. Nicht zu vergessen die kostenaufwändige Unterstützung Israels, die dem Nahen Osten nicht mehr förderlich ist und nur fortgesetzt werden kann, wenn Tel Aviv sich in einer anderen Region der Welt als nützlich erweist.

Die vorangegangenen Ausführungen stehen nicht in Einklang mit dem aktuellen Präsidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten, der einerseits gegen den militärisch-industriellen Komplex und die Ideologie der WASP gerichtet ist, die durch Hillary Clinton repräsentiert werden, und auf der anderen Seite gegen die Mautindustrie und den Sozialpakt des „amerikanischen Traums“, die von Donald Trump vertreten werden [7]. Die Heftigkeit dieses Wahlkampfs zeigt die Notwendigkeit, diese Kräfte nach der ungeteilten Vormachtstellung der Kriegstreiberei seit 1995 wieder auszugleichen.

Wenn das Lager, das heute Donald Trump vertritt, siegt, wird man erleben, wie die Kriege sich auflösen, aber eine bedrückende Nötigung zur Bezahlung von Patenten und Autorenrechten um sich greift. Für den Fall, dass sein Sieg auf sich warten ließe, dürften die Vereinigten Staaten dem Aufstand einer verbitterten Bevölkerung und Massenunruhen gegenüberstehen. Es könnte also besonders schwierig werden, die US-Außenpolitik vorauszusehen.