Die Zukunft „Amerikas“ - zunehmend bewaffnet

Das von der US-Regierung vorgelegte Budget für die Zukunft Amerikas zeigt die Prioritäten der Trump Administration in der Bundesbilanz für das Geschäftsjahr 2021 (das am 1. Oktober dieses Jahres beginnt).

Vor allem sollen die Sozialausgaben reduziert werden - so wird beispielsweise der vom Gesundheitsministerium geforderte Etat um 10 % gekürzt. Während dieselben Behörden uns mitteilen, dass in den USA von Oktober bis Februar etwa 10.000 Todesfälle bei einer Bevölkerung von 330 Millionen Menschen durch Erkältungen verursacht wurden. Eine Information, die von den großen Medien sorgfältig geknebelt wurde und die einen Weltalarm wegen der 770 Todesfälle durch das Coronavirus in China auslöste, einem Land mit 1,4 Milliarden Einwohnern, das sich als fähig erwies, außergewöhnliche Maßnahmen zur Begrenzung der durch die Epidemie verursachten Schäden zu ergreifen.

Wir kommen nicht umhin, Verdacht über die wahren Ziele der invasiven Medienkampagne zu hegen, die Terror über alles Chinesische verbreitet, wenn wir in der Begründung des US-Haushalts lesen, dass „Amerika vor einer Herausforderung durch rivalisierende Nationalstaaten, insbesondere China und Russland, steht“.

China wird beschuldigt, „mit Cyberwaffen einen Wirtschaftskrieg gegen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten zu führen“ und „den für die Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen der USA entscheidenden indisch-pazifischen Raum nach eigenem Bild gestalten zu wollen“. Damit „ie Region vom bösen chinesischen Einfluss befreit wird“, gibt die US-Regierung 30 Millionen Dollar an das „Global Engagement Centre, um die Propaganda und Desinformation aus China zu blockieren“. Im Zusammenhang mit der „wachsenden strategischen Konkurrenz“ erklärt die US-Regierung, dass „die Priorität des Haushalts die Finanzierung von Programmen ist, die unseren militärischen Vorteil gegenüber China, Russland und allen anderen Gegnern erhöhen“.

Zu diesem Zweck hat Präsident Trump angekündigt, dass „zur Gewährleistung der inneren Sicherheit und zur Förderung der Interessen der USA nach außen hin mein Budget 740,5 Milliarden Dollar für die nationale Verteidigung erfordert“ (während für das Gesundheits- und Sozialministerium nur 94,5 Milliarden benötigt werden).

Der Militäretat umfasst 69 Milliarden Dollar für Kriegsoperationen in Übersee, mehr als 19 Milliarden für 10 Kriegsschiffe und 15 Milliarden für 115 F-35-Kampfflugzeuge und andere Flugzeuge sowie 11 Milliarden für die Leistungssteigerung von bodengebundenen Waffen.

Die wissenschaftlichen und technologischen Programme des Pentagons benötigen 14 Milliarden Dollar, die für die Entwicklung von Hyperschall- und gelenkten Energiewaffen, Raumfahrtsystemen und des 5G-Netzes bestimmt sind.

Dies sind nur einige der Posten in einer langen Liste von Ausgaben (aus öffentlichen Geldern), die alle fortschrittlichsten Waffensysteme umfassen und Lockheed Martin und den anderen Rüstungsunternehmen kolossale Gewinne einbringen.

Zum Budget des Pentagons müssen noch verschiedene Ausgaben militärischer Art hinzugerechnet werden, die in den Budgets anderer Abteilungen aufgeführt sind. Für das Haushaltsjahr 2021 erhält das Energieministerium 27 Milliarden Dollar für die Wartung und Modernisierung seines Atomwaffenarsenals. Das Heimatschutzministerium wird 52 Milliarden für seinen eigenen Geheimdienst erhalten. Das Veteranenministerium der Vereinigten Staaten (VA) erhält 243 Milliarden (10 % mehr als das Budget für 2020) für pensioniertes Militärpersonal.

Unter Berücksichtigung dieser und einiger anderer Posten werden die Militärausgaben der Vereinigten Staaten im Jahr 2021 1.000 Milliarden Dollar übersteigen. Die Militärausgaben der USA haben eine stimulierende Wirkung auf die anderer Länder, die jedoch auf einem viel niedrigeren Niveau bleiben. Selbst wenn wir nur den Haushalt des Pentagons berücksichtigen, sind die Militärausgaben der USA drei- oder viermal so hoch wie die Chinas und zehnmal so hoch wie die Russlands. Der Haushalt sichert also „die militärische Vorherrschaft der USA in allen Kriegsbereichen - in der Luft, am Boden, auf See, im Raum und im Cyberspace“, erklärt das Weiße Haus und kündigt an, dass die Vereinigten Staaten in Kürze in der Lage sein werden, 80 neue Atomsprengköpfe pro Jahr an zwei Standorten herzustellen.

„ Die Zukunft Amerikas“ könnte durchaus das Ende der Welt bedeuten.