Zu den Waffen! Der Feind ist vor unserem Tor

NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat sich am 17. November in Rom mit Präsident Draghi getroffen, um sich "den aktuellen Herausforderungen gegen die Sicherheit" zu stellen, die sich aus der "militärischen Aufrüstung Russlands in und um die Ukraine" ergeben. Stoltenberg dankte Italien, weil es "mit seiner Luftüberwachung und seinen Truppen zu unserer Präsenz im Ostseeraum beiträgt". Die italienische Militärluftfahrt - spezifiziert das Verteidigungsministerium - hat auf dem Flughafen von Ämari in Lettland F-35A-Jäger der 32. Staffel von Amendola und Eurofighter Typhoon-Jäger der 4. Staffel von Grosseto, der 36. Staffel von Gioia del Colle, der 37. Staffel von Trapani und des 51. Geschwaders von Istrana (Treviso) stationiert. Wenn russische Flugzeuge im internationalen Luftraum über der Ostsee fliegen, in der Regel in Richtung der russischen Exklave Kaliningrad, erhalten italienische Jäger vom NATO-Kommando den Befehl, auf Alarm sofort abzuheben und fangen sie innerhalb von Minuten ab. Das offizielle Ziel dieser Operation ist es, "den alliierten Luftraum zu erhalten". Das eigentliche Ziel ist, Russland als bedrohende Macht erscheinen zu lassen, die sich auf einen Angriff auf Europa vorbereitet. Damit schürt man ein Klima wachsender Spannung: Die F-35A und die Eurofighter Typhoon, die nur wenige Flugminuten vom russischen Territorium entfernt stationiert sind, sind Kampfflugzeuge mit doppelter konventioneller und nuklearer Kapazität. Was würde passieren, wenn ähnliche russische Jäger an den Grenzen der Vereinigten Staaten stationiert würden?

Die "Luftüberwachung" an Russlands Grenzen tritt in die rasende militärische Eskalation zwischen den USA und der NATO in Europa gegen einen erfundenen Feind, Russland, in ein großes und zunehmend gefährliches strategisches Spiel ein. Dieses wurde 2014 mit dem von der EU unterstützten US-NATO-Putsch in der Ukraine ins Leben gerufen, um einen neuen Kalten Krieg in Europa zu provozieren und den Einfluss und die Präsenz der Vereinigten Staaten in Europa zu stärken. Russland wurde beschuldigt, die Krim gewaltsam annektiert zu haben, wobei ignoriert wurde, dass es die Krim-Russen waren, die durch ein Referendum beschlossen, sich von der Ukraine zu lösen und in die Russische Föderation zurückzukehren, um nicht wie die Russen im Donbass von Neonazi-Bataillonen in Kiew angegriffen zu werden. Bataillone, die 2014 als Angriffstruppe beim Putsch auf dem Maidan-Platz eingesetzt wurden, der von georgischen Scharfschützen initiiert wurde, die auf Demonstranten und Polizisten schossen, und bei den aufeinanderfolgenden Aktionen: mit Feuer und Schwert verheerte Dörfer, im Haus der Gewerkschaften in Odessa lebendig verbrannte Militanten, in Mariupol massakrierte unbewaffnete Zivilisten, in Donezk und Lugansk mit weißem Phosphor bombardierte Menschen.

Stoltenberg und Draghi diskutierten auch die "Krise an der belarussischen Grenze zu Polen, Lettland und Litauen". Die NATO wirft Belarus vor, mit Russischer Unterstützung "hilflose Migranten als Instrumente hybrider Taktiken gegen andere Länder einzusetzen und ihr Leben in Gefahr zu bringen". Diejenigen, die hier die Migranten verteidigen, die Angst um ihr Leben ausdrücken, sind die gleichen US- und NATO-Beamten, einschließlich der italienischen Regierenden, die in den letzten dreißig Jahren den ersten Krieg gegen den Irak, den Krieg gegen Jugoslawien, den Krieg in Afghanistan, den zweiten Krieg gegen den Irak, den Krieg gegen Libyen, den Krieg gegen Syrien geführt haben. Kriege, die ganze Staaten zerstört und ganze Gesellschaften zerlegt haben, indem sie Millionen von Opfern verursacht und Millionen von Menschen zur Auswanderung gezwungen haben.

Am Tag nach dem Treffen mit Draghi nahm Stoltenberg am 70-jährigen Geburtstag der NATO-Verteidigungsakademie teil, von der seit 1951 etwa 15.000 militärische und zivile Mitarbeiter aus 80 Mitglieds- und Partnerländern des Bündnisses in Rom ihren Abschluss gemacht haben. Nachdem sie über jeden Aspekt der "internationalen Sicherheit" aufgeklärt worden waren, übernahmen sie "die höchsten zivilen und militärischen Ämter", d.h. verantwortungsvolle Positionen in den Regierungen und Streitkräften der NATO-Mitglieds- und Partnerländer. An dieser Kriegsuniversität, an der die ausgefeiltesten Strategien gelehrt werden, wird der wichtigste Sektor Russland gewidmet. Jetzt wird es von einem anderen Sektor flankiert. In seiner Festrede betonte der NATO-Generalsekretär: "Russland und China führen eine autoritäre Offensive gegen die regelbasierte internationale Ordnung" (1). Aber Stoltenberg vergaß zu sagen: "gegen die von uns gemachten Regeln".