Präsident Wladimir Putin und Präsident Donald Trump haben heute während des Treffens am Rande der Konferenz der APEC-Mitgliedsstaaten in Da Nang (Vietnam) ihre Entschlossenheit bestätigt, ISIL in Syrien zu zerschlagen. Sie drückten ihre Zufriedenheit mit den erfolgreichen Anstrengungen der USA und Russlands zu einer effektiveren Verhinderung gefährlicher Zwischenfälle zwischen amerikanischen und russischen Militärs aus, die eine bedeutende Erhöhung der Verluste von ISIL auf dem Kampffeld in den letzten Monaten ermöglichten. Die Präsidenten vereinbarten, funktionierende militärische Kommunikationskanäle zur Gewährleistung der Sicherheit der Streitkräfte der USA und der Russischen Föderation sowie Verhinderung gefährlicher Zwischenfälle unter Teilnahme der Kräfte der Partner, die gegen ISIL kämpfen, aufrechtzuerhalten. Sie bestätigten, dass diese Anstrengungen bis zur endgültigen Zerschlagung von ISIL fortgesetzt werden.

Die Präsidenten stimmten zu, dass der Konflikt in Syrien keine militärische Lösung hat. Sie bestätigten, dass eine endgültige politische Regelung des Konfliktes im Rahmen des Genfer Prozesses gemäß der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats gefunden werden soll. Sie hoben auch die jüngste Erklärung des Präsidenten Baschar Assad über die Anhänglichkeit an den Genfer Prozess, Verfassungsreform und die Wahlen gemäß der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats hervor. Die Präsidenten bestätigten, dass diese Schritte eine vollständige Erfüllung der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats vorsehen, darunter die Verfassungsreform und freie und gerechte Wahlen unter Überwachung der UNO und Einhaltung der höchsten internationalen Standards der Transparenz und Rechenschaftspflicht, bei der Bereitstellung allen Syrern, darunter Mitglieder der Diaspora, des Rechtes, an ihnen teilzunehmen. Die Präsidenten bestätigten ihre Anhänglichkeit an Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit, territoriale Integrität und mondänen Charakter Syriens gemäß der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats und riefen alle syrischen Seiten dazu auf, aktiv am Genfer politischen Prozess teilzunehmen und die Anstrengungen zu unterstützen, die auf die Gewährleistung dieses Erfolgs gerichtet sind.

Präsident Wladimir Putin und Präsident Donald Trump bestätigten die Wichtigkeit der Deeskalationszonen als eine vorübergehende Maßnahme zur Senkung der Gewalt in Syrien, Erfüllung der Vereinbarungen über Einstellung der Kampfhandlungen, Verbesserung des ungehinderten humanitären Zugangs und Schaffung der Bedingungen für eine endgültige politische Konfliktregelung. Sie besprachen den Verlauf der Umsetzung des Beschlusses über die Schaffung der südwestlichen Deeskalationszone, der während des vorherigen Treffens der Präsidenten am 7. Juli in Hamburg (Deutschland) getroffen wurde. Heute begrüßten die Präsidenten ebenfalls das Memorandum über Prinzipien, das zwischen dem Haschemitischen Königreich Jordanien, der Russischen Föderation und den Vereinigten Staaten von Amerika in Amman (Jordanien) am 8. November abgeschlossen wurde. Dieses Memorandum festigt den Erfolg der Initiative über den Waffenstillstand, darunter den Abbau und im Ergebnis die Entfernung ausländischer Kräfte und ausländischer Extremisten aus diesem Gebiet zur Gewährleistung eines stabileren Friedens. Die Kontrolle über die Einhaltung der Waffenstillstandsvereinbarung wird weiterhin vom Überwachungszentrum Ammans unter Teilnahme der Experten des Haschemitischen Königreichs Jordanien, der Russischen Föderation und den Vereinigten Staaten von Amerika erfolgen.

Die Präsidenten besprachen die bleibende Notwendigkeit der Senkung menschlicher Leidenschaften in Syrien und riefen alle Mitgliedsstaaten der UNO dazu auf, ihren Beitrag zur Deckung humanitärer Bedürfnisse innerhalb der nächsten Monate zu erhöhen.