Russland ermahnt die Türkei zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen

Der russische Präsident Wladimir Putin empfing am 22. Oktober 2019 seinen türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan in Sotschi. Die Gespräche dauerten fünf Stunden. Sie konzentrierten sich sowohl auf die bilateralen Handelsbeziehungen als auch auf die türkische Operation "Quelle des Friedens" in Syrien.

Die Lieferung des Luftverteidigungssystems S-400 erfolgte zeitnah und ohne Zwischenfälle. Der Bau des zivilen Kernkraftwerks Akkuyu und der Gaspipeline Turkish Stream verläuft weiterhin normal.

Die beiden Länder unterzeichneten eine gemeinsame Absichtserklärung [1] zur Lage in Syrien. Sie beruht einerseits auf der Achtung der territorialen Integrität Syriens und der Sicherheitsbedürfnisse der Türkei und andererseits auf dem Abkommen von Adana [2], 1998 von den Regierungen von Hafez al-Assad und Süleyman Demirel ausgehandelt.

Dieses Dokument, dessen Klauseln lange geheim gehalten wurden, ermächtigt die türkische Armee, PKK-Terroristen, die sie bombardieren, zu verfolgen, indem sie in das syrische Territorium eindringen durfte. Zu dieser Zeit hatte die Artillerie der PKK eine maximale Reichweite von 32 Kilometern, daher die Tiefe des Gebiets, das jetzt von der türkischen Armee besetzt wird. Darüber hinaus hatte die Arabische Republik Syrien die türkische Armee ermächtigt, in einer Fünf-Kilometer-Zone permanente Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen. Diese Bestimmungen beendeten die syrisch-türkischen Spannungen, die durch das politische Asyl für Abdullah Öcalan und die PKK erzeugt wurden.

Das russisch-türkische Memorandum bestätigt die Rechtmäßigkeit der türkischen Operation "Quelle des Friedens" in einem 32 Kilometer tiefen Grenzgebiet mit Ausnahme der Stadt Qamishli. Es sagt kein Wort über die US-Forderung, die nördliche Kommunikationsroute Teheran-Beirut zu schließen. Darüber hinaus setzt es keine Frist für den Abzug der türkischen Armee, die nun wahrscheinlich eine militärische Besetzung erzwingen wird, wie sie es in Zypern und im Irak getan hat.

Das Memorandum sagt auch nichts über die Kriegsverbrechen der syrischen turkmenischen Milizen, Hilfstruppen der türkischen Armee, oder über die Anschuldigungen von Amnesty International [3] und der Times von London [4], die die Verwendung durch die türkische Armee von weißem Phosphor anprangern.