Hinter den Kulissen der Beziehungen zwischen den USA und dem Iran

Zwei geteilte Länder

Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran sind umso schwieriger zu verstehen, als diese beiden Staaten tief gespalten sind:

– Die Vereinigten Staaten werden von Präsident Donald Trump regiert, aber alle Experten sehen, dass die föderale Administration in starker Opposition zu ihm steht, seinen Anweisungen nicht folgt und an dem laufenden parlamentarischen Unternehmen für seine Amtsenthebung teilnimmt.
• Dies ist keine politische Spaltung zwischen Republikanern und Demokraten, da Präsident Trump nicht von dieser Partei kommt, obwohl er von ihr die Nominierung erhielt, sondern eine kulturelle Kluft: die der drei angelsächsischen Bürgerkriege (der britische Bürgerkrieg, der amerikanische Unabhängigkeitskrieg und der Sezessionskrieg). Sie besteht heute in der Opposition zwischen der Kultur der rednecks, den Nachfolgern der "Eroberung des Westens" und der der Puritaner, Erben der "Pilgerväter" der Mayflower [1].

– Im Iran gibt es zwei konkurrierende Mächte: einerseits die Regierung von Scheich Hassan Rohani und auf der anderen Seite den Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei. Im Gegensatz zu dem, was die westlichen Medien behaupten, ist es nicht diese oder jene Gruppe, die das Land lähmt, sondern ein erbarmungsloser Kampf, den diese beiden Gruppen einander liefern.
• Präsident Rohani vertritt die Interessen der Bourgeoisie von Teheran und Isfahan, die sich dem internationalen Handel widmet und die von den US-Sanktionen hart getroffen wurde. Scheich Rohani ist ein langjähriger Freund des tiefen US-Staates: Er war der erste Iranische Kontakt der Reagan-Administration und Israels während der Iran-Contra-Affäre 1985. Er war es, der Haschemi Rafsandschani den Männern von Oliver North vorstellte, was ihm erlaubte, Waffen zu kaufen, Oberbefehlshaber der Armeen und der reichste Mann des Landes zu werden, und dann auch Präsident der Islamischen Republik. Scheich Rohani wurde von der Obama-Verwaltung und Ali-Akbar Velayati während der geheimen Verhandlungen im Oman 2013 gewählt, um den säkularen Nationalismus von Präsident Mahmud Ahmadinedschad zu beenden und die Beziehungen zwischen den beiden Ländern wiederherzustellen.
• Im Gegensatz dazu hat der Revolutionsführer eine Funktion, die von Imam Ruhollah Khomeini nach dem Vorbild des Weisen von Platons Republik geschaffen wurde – es ist nichts Muslimisches in ihr -. Ajatollah Chamenei soll sicherstellen, dass politische Entscheidungen nicht gegen die Prinzipien des Islam und die der antiimperialistischen Revolution von 1978 verstoßen. Er ist der Anführer der Miliz der Revolutionsgarden, der General Qassem Soleimani angehörte. Er verfügt über ein extrem variables Budget, das von den unvorhersehbaren Schwankungen der Öleinnahmen abhängt. Es ist daher er – und nicht die Rohani-Administration –, der von den US-Sanktionen am stärksten betroffen ist. In den letzten Jahren hat er versucht, sich als Referenz innerhalb des Islam im Allgemeinen zu etablieren und alle religiösen und politischen Führer der muslimischen Welt, einschließlich seiner schärfsten Gegner, nach Teheran einzuladen.

Den meisten Entscheidungen, die von einer der beiden Mächte sowohl in den USA als auch im Iran getroffen werden, wird von ihrem jeweiligen Widersacher sofort widersprochen.

Eine weitere Schwierigkeit zu verstehen, was dort geschieht, ergibt sich aus den Lügen, die diese beiden Mächte im Laufe der Jahre angesammelt haben, und von denen viele noch sehr präsent sind. Wir werden nur diejenigen erwähnen, die in den letzten Tagen aktuell waren:

– 1979 hat es nie eine Geiselkrise gegeben. Das diplomatische US-Personal, das gefangen genommen wurde, wurde wegen eklatanter Spionageverbrechen verhaftet. Die Botschaft in Teheran war das CIA-Hauptquartier für den gesamten Nahen Osten. Nicht die Iraner, sondern die Vereinigten Staaten haben gegen die Verpflichtungen des diplomatischen Status verstoßen. Zwei „Marines“ der Botschaftswache haben das Vorgehen der CIA angeprangert, die Spionageausrüstung ist noch immer in den Botschaftsräumen zu sehen und die am Tatort beschlagnahmten streng geheimen Dokumente wurden in mehr als 80 Bänden veröffentlicht.
– Die Islamische Republik Iran hat den Staat Israel nie anerkannt, aber nie beabsichtigt, seine jüdische Bevölkerung zu vernichten. Sie tritt für das Prinzip "Ein Mann, eine Stimme" ein, hält aber an der Überzeugung fest, dass es für alle Palästinenser gilt, auch die, die ausgewandert sind und eine ausländische Staatsangehörigkeit erworben haben. Die Islamische Republik Iran hat 2019 im UN-Sicherheitsrat einen Entwurf für ein Referendum über die Selbstbestimmung im geografischen Palästina (d. h. sowohl in Israel als auch im politischen Palästina) vorgelegt.
– Der Iran und Israel sind keine unüberwindbare Feinde, da sie gemeinsam die Eilat-Ashkelon-Pipeline betreiben, die sich im gemeinsamen Besitz der beiden Staaten befindet [2].
– Der Iran stellte 1988 alle Forschungen über Atomwaffen ein, als Imam Khomeini Massenvernichtungswaffen mit seiner Vision des Islam für unvereinbar erklärte. Die von Israel gestohlenen Dokumente und die 2018 von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu enthüllt wurden, bezeugen, dass sich die nachfolgende Forschungen nur auf einen Schockwellengenerator konzentrierten (ein Teil, der zur Herstellung eines Atombombenzünders dient) [3]. Es ist kein nuklearer Teil, sondern ein mechanischer Teil, der auch für andere Zwecke verwendet werden kann.

Die Ermordung des Helden

Mit diesen Grundtatsachen im Auge, sollten wir nun die Ermordung von General Qassem Soleimani und die Krise, die sie verursacht hat, untersuchen.

General Soleimani war ein außergewöhnlicher Soldat. Er machte sich während des vom Irak dem Iran aufgezwungenen Krieges (1980-88) einen Namen. Seine Spezialeinheiten, die Al-Quods-Sektion (d.h. Jerusalem auf Arabisch und Persisch), kamen allen Völkern des Nahen Ostens zu Hilfe, die Opfer des Imperialismus waren. So stand er an der Seite des Libanesen Hassan Nasrallah und des syrischen General Hassan Turkmani in Beirut während des israelischen Überfalls von 2006. Er machte einen Unterschied zwischen dem Imperialismus und den Vereinigten Staaten und verhandelte viele Male mit Washington und schlug sogar detaillierte Bündnisse vor, wie 2001 mit Präsident George Bush Jr. gegen die afghanischen Taliban. Doch ab Mai 2018 durfte er nur noch an der Seite der schiitischen Gemeinden kämpfen. Er verletzte die Waffenruhe des Krieges von 1973 und startete, von syrischem Territorium aus, Angriffe gegen Israel und brachte Damaskus in größte Verlegenheit.

Präsident Trump hat sicherlich die militärische Rolle verstanden, die er unter Ajatollah Chamenei gespielt hat, aber nicht das Symbol, das er geworden war, und die Bewunderung, die er in fast jeder Militärakademie der Welt genoss. Präsident Trump ging ein großes Risiko ein, als er seine Eliminierung genehmigte, und hat seinen eigenen Ruf im Nahen Osten verspielt. Während er sich als Präsident der Vereinigten Staaten wiederholt gegen die Unterstützung seines Landes für Al-Qaida und Daesch ausgesprochen hatte, ist er für den Tod eines Mannes verantwortlich, der diesen Kampf auf vielen Schlachtfeldern mit seinem Blut verkörpert hat. Es besteht keine Notwendigkeit, sich mit der Illegalität dieses Mordes zu beschäftigen. Da hat sich am Verhalten der Vereinigten Staaten seit ihrer Gründung nichts Wesentliches geändert.

Die Ermordung von Qassem Soleimani folgte Washingtons Bezeichnung der Revolutionsgarden als "terroristische Organisation" (sic). Die Iraner teilen ein starkes Gefühl, ein Volk, eine Zivilisation zu sein. Sein Tod vereinte daher die beiden politischen Kräfte vorübergehend in einer einzigen Emotion. Millionen Menschen gingen bei seiner Beerdigung auf die Straße.

Als nun offensichtlich wurde, dass dieser Mord nicht den Dritten Weltkrieg auslösen würde, hat Israel, und nur in diesem Moment, für sich über CBS in Anspruch genommen, dem Pentagon den Aufenthaltsort von General Soleimani bestätigt zu haben, und über die New York Times wissen lassen, über die Operation im Voraus informiert worden zu sein. Nicht überprüfbare Informationen.

Der Flächenbrand wird nicht stattfinden

Alle westlichen Medien haben die seit mehreren Jahren entworfenen iranischen Reaktionspläne vorgestellt. Aber was sich Präsident Rohani und der Führer Chamenei überlegt haben, geschah nicht nach diesen Plänen. Die Iraner sind nicht Kinder, die auf einem Schulhof kämpfen. Sie sind eine Nation. Die beiden Staats- und Regierungschefs haben daher zum höchsten Wohl ihres Landes reagiert, so wie sie es sehen. Donnernde Erklärungen, die zur Rache aufrufen, sollten nicht in Betracht gezogen werden. Es wird keine iranische Rache geben, nicht mehr als es die Rache der Hisbollah für Israels illegale Ermordung von Imad Moughniyah im Jahr 2008 in Damaskus gegeben hat.

Für Scheich Rohani ist es, unabhängig vom Tod von General Soleimani, unerlässlich, sich mit Washington wieder in Verbindung zu setzen. Bisher war er der Meinung, dass die Obama-Administration der Gesprächspartner war, der es ihm ermöglichte, an die Macht zu gelangen. Donald Trump war nur ein Unfall, der von Beginn seiner Präsidentschaft an abgesetzt werden sollte (Russiagate und jetzt Ukrainegate). Er hatte daher dessen zahlreiche Aufforderungen, zu verhandeln, zurückgewiesen. Aber Präsident Trump ist immer noch da und sollte in den nächsten vier Jahren dort noch bleiben. Von seinen illegalen Sanktionen getroffen, ist die iranische Wirtschaft untergegangen. Die internationale Reaktion an Anteilnahme auf die illegale Ermordung von General Soleimani ermöglicht es ihm daher, diese Verhandlungen nicht aus einer Position der Schwäche, sondern der Stärke zu unternehmen.

Für Ajatollah Chamenei sind die Vereinigten Staaten seit einem Jahrhundert nicht nur ein Raubtier für den Iran, sondern Donald Trump ist auch kein Mann, dessen Worten man vertrauen kann. Nicht, weil er seine Versprechen nicht gehalten hat, sondern weil er die seines Vorgängers nicht gehalten hat. Das 5+1-Abkommen war vom UN-Sicherheitsrat gebilligt worden. Der Iran betrachtete es als ein in Stein gemeißeltes Gesetz. Aber Donald Trump hat es zerrissen, wozu er ja absolut das Recht hatte. Zusätzlich zu dieser öffentlichen Vereinbarung präzisierte ein weiteres, geheimes Abkommen, die Verteilung der Einflüsse im Nahen Osten. Dieser zweite Text wurde ebenfalls von Präsident Trump aufgehoben, und er beabsichtigt, bilateral neu zu verhandeln.

Der Iran kündigte sofort an, das 5+1-Abkommen nicht mehr einzuhalten, während die schiitischen irakischen Abgeordnete den Abzug der US-Truppen aus ihrem Land forderten. Im Gegensatz zu dem, was die westlichen Medien zu verstehen glaubten, waren diese beiden Entscheidungen keine Überreaktionen, sondern Friedensangebote. Das 5+1-Abkommen existiert seit dem Rückzug der USA nicht mehr. Der Iran erkennt es an, nachdem er erfolglos versucht hatte, es zu retten. Der Abzug der US-Truppen nicht nur aus dem Irak, sondern aus dem gesamten Nahen Osten ist eine Verpflichtung, die Donald Trump während seines Präsidentschaftswahlkampfes eingegangen ist. Er konnte diese angesichts des Widerstands seiner Verwaltung nicht einhalten. Der Iran ist auf seiner Seite.

Die anti-iranischen Kundgebungen im Libanon und im Irak und gegen die Regierung im Iran haben sofort aufgehört.

Die mächtige US-Tankerlobby hat Präsident Trump unterstützt, indem sie die "Carter-Doktrin" in Frage stellte. 1980 hatte Präsident Jimmy Carter gesagt, dass das Golf-Öl für die US-Wirtschaft unerlässlich sei. Infolgedessen wurde das CentCom von seinem Nachfolger gegründet und das Pentagon garantierte US-Unternehmen den Zugang zum Erdöl des Persischen Golfes. Aber heute sind die Vereinigten Staaten in Bezug auf Energie unabhängig. Sie brauchen dieses Öl nicht mehr, und müssen auch nicht mehr ihre Truppen in dieses Gebiet entsenden. Für sie hat sich der Einsatz verschoben. Es geht nicht mehr darum, sich arabisch-persisches Öl anzueignen, sondern den globalen Ölhandel zu kontrollieren.

Die politischen Führer haben es nicht verstanden, mit der Entwicklung der Kommunikationsmittel Schritt zu halten. Sie reden zu viel und zu schnell. Sie nehmen Haltungen ein und können dann nicht mehr zurück. Nachdem sie unglaubwürdige Racherufe laut werden ließen, mussten die Revolutionsgarden reagieren. Aber verantwortungsbewusst, sollten sie die Dinge nicht verschlimmern. Also entschieden sie sich, zwei US-Militärstützpunkte im Irak zu bombardieren, ohne Opfer zu hinterlassen. Genau wie Frankreich, die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich zuvor Syrien wegen angeblichen Einsatzes chemischer Waffen verurteilt hatten. Schließlich haben sie dann eine Militärbasis bombardiert, ohne irgendwelche Verluste zu verursachen (aber sie verursachten einen Brand, der am Rande der Basis Opfer verursachte).

Der Tiefe Staat der US, der Trump schlecht beraten hatte, hat eine Ausstrahlung im ersten iranischen Fernsehkanal veranlasst, die dazu aufrief, Präsident Trump zu töten. Es wurden 80 Millionen Dollar Belohnung versprochen. Wenn der Präsident nun getötet wird, wird es nicht erforderlich sein, eine Untersuchung zu führen, da der Iran a priori als schuldig angesehen wird. Allerdings wurde keine Belohnung ausgesetzt, als der Imam Khomeini zu Tötung von Salam Rushdie aufgerufen hatte. Diese Vorgehensweise ist vielmehr diejenige des fernen Westens.

In dieser schwierigen Zeit hat die iranische Armee irrtümlich ein ukrainisches Passagierflugzeug abgeschossen, das von Teheran abhob. Der Botschafter des Vereinigten Königreichs hat nun eine kleine Kundgebung in Teheran organisiert, die zur Demission von Ayatollah Khamenei aufrief. Diese Episode mischt die Karten wieder neu und beraubt die Miliz ihres Vorteils als Opfer.

Es versteht sich von selbst, dass die Vereinigten Staaten nichts ohne Gegenleistung aufgeben werden. Ihr militärischer Rückzug wird nur in Abstimmung mit dem iranischen Militärabzug erfolgen. General Qassem Soleimani verkörperte nämlich den iranischen Militäreinsatz. Es ist dieser doppelte Rückzug, über den derzeit verhandelt wird. Wir erleben bereits einen Rückzug der USA von Syrien und dem Irak nach Kuwait. Die Episode des Briefes über den Abzug der US-Truppen aus dem Irak, der von General William Sheely III. geschickt und dann widerrufen wurde, bestätigt, dass diese Verhandlungen in Gang gekommen sind.

Die Prinzipien des Friedens können bereits jetzt festgelegt werden, aber er selbst kann nicht sofort eintreten.

– Während der Trauerzeit für den General Soleimani ist es für den Iran nicht möglich, öffentlich einzugestehen, mit seinem Mörder ein Übereinkommen geschlossen zu haben.
– Ein Übereinkommen wird ohne die Zustimmung des Irak, des Libanon, Syriens, der Türkei und natürlich Russlands keine Gültigkeit haben (das Vereinigte Königreich hat ungeachtet seiner Agitation keine Mittel, ein Übereinkommen scheitern zu lassen). Es wird daher vereinbart werden, ein Übereinkommen während einer regionalen Konferenz zustande zu bringen.

Qassem Soleimani wäre sicherlich stolz auf sein Leben, wenn sein Tod dazu beitragen sollte, Frieden in der Region zu schaffen.