Russland bereitet sich vor, den Vorhang zu heben

Dieser Artikel ist ein Folge zu
– „Warum ein Jalta II?“, 15. Juni 2021,
– „Biden-Putin, eher ein Jalta II als ein neues Berlin“, 22. Juni 2021.
– „Die politische Architektur des neuen Nahen Ostens“, 7. September 2021, - „Auf dem Weg zum Frieden in Syrien und im Libanon“, 28. September 2021.

Die Umsetzung der Schlussfolgerungen des Gipfeltreffens zwischen den USA und Russland in Genf (bekannt als "Jalta II") vom 16. Juni 2021 wird fortgesetzt. Es scheint, dass die Zugeständnisse, die Washington Moskau gemacht hat, viel größer sind, als man glaubte. Präsident Wladimir Putin bringt die Welt nicht nur im Nahen Osten, sondern auch in Afrika und Asien weiter in Ordnung. Bereits in vier Monaten sind wesentliche Veränderungen zu bemerken. Nach russischer Tradition wird nichts angekündigt, sondern alles wird en bloc enthüllt, wenn die Dinge irreversibel geworden sind.

Die Angelsachsen haben ihre Niederlage akzeptiert

Anfang September 2021 haben die USA angedeutet, dass sie der Hisbollah erlaubten, gegen die US-Embargogesetze gegen Syrien und den Iran zu verstoßen und iranischen Treibstoff über Syrien zu beschaffen. Dann hat Jordanien seine Grenze zu Syrien wieder geöffnet. Schließlich startete die angelsächsische Presse eine Reihe von Artikeln, die darauf abzielten, Präsident Bashar al-Assad von den Verbrechen frei zu sprechen, derer er beschuldigt wurde, und Syrien zu rehabilitieren. Alles hat mit einem Artikel in The Observer begonnen, der Sonntagsausgabe des Guardian, mit der Überschrift "Der Assad-Paria, der dem Westen als Schlüssel zum Frieden im Nahen Osten verkauft wurde" [1].

Eins führte zum anderen: Newsweek zeigte dann den syrischen Präsidenten direkt auf dem Titelblatt unter dem Titel: "Er ist zurück", gefolgt von dem Untertitel: "In einem Triumph über die Vereinigten Staaten beansprucht der syrische Führer Bashar al-Assad einen Platz auf der Weltbühne" [2]. Die Online-Version der Wochenzeitung trifft sogar den Nagel auf den Kopf mit der Bildunterschrift eines Fotos, das über den "angeblichen" Chemiewaffenangriff auf Ghouta spricht, bei dem damals die Präsidenten der USA und Frankreichs, Barack Obama und François Hollande, dem "kriminellen Regime" namentlich vorgeworfen hatten, "die rote Linie" überschritten zu haben. Adieu also zur zehnjährigen Rhetorik "Bashar muss gehen!"

Die militärische Niederlage, die Präsident Joe Biden im Juni in Genf eingestanden hatte, wird nun auch von der angelsächsischen Presse angenommen. Der Rest des Westens wird dann nur folgen können.

Syriens Rückkehr auf die internationale Bühne ist nun im Gange: Interpol hat Korrekturmaßnahmen ergriffen, um dessen Ausgrenzung zu beenden, König Abdullah II. von Jordanien und Scheich Mohamed bin Zayed der Vereinigten Arabischen Emirate haben wissen lassen, dass sie Gespräche mit Präsident Assad geführt haben. Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, hat sich diskret nach Damaskus begeben, um endlich über die Rückkehr von Ausgewanderten zu diskutieren. Die westlichen Politiker hatten sich ein Jahrzehnt lang dagegen ausgesprochen und die Länder, die sie beherbergten, gut bezahlt, um sie vor allem nicht nach Hause zurückkehren zu lassen.

Die Türkei, Opfer ihres Doppelspiels

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat seinem Parlament die Erneuerung der Mission seiner Armee präsentiert, um die kurdischen PKK-Terroristen im Irak und in Syrien zu bekämpfen; zwei Länder, die er illegal besetzt.

Er spielt ein doppeltes Spiel: Als Mitglied der NATO verhandelt er über Waffen mit Washington (80 F-16-Kampfjets und 60 Modernisierungskits seiner Flotte), über andere verhandelt er aber mit Moskau, wo er bereits S-400 gekauft hat; ein riskantes Spiel, das zu Ende geht. Washington und Moskau bringen Waffen nach Syrien und haben sich möglicherweise zusammengeschlossen, um Ankara wieder auf seinen Platz zu setzen, wie sie es 1956 mit London, Tel Aviv und Paris während der Suez-Expedition taten. Entgegen dem Anschein weiß Russland wohl, dass es ihm nicht gelingen wird, die Türkei von den USA zu trennen. Russland kämpft gegen die türkische Armee in Libyen und Syrien, erinnert sich an das persönliche Engagement von Präsident Erdoğan in Tschetschenien und ganz allgemein, an die Opposition zwischen Russland und den Osmanen.

Die syrische Armee hat die Schlacht von Daraa (Südsyrien) zu ihrem Vorteil beendet, so dass Jordanien seine Grenze wieder öffnen kann. Die Dschihadisten legten dort lieber ihre Waffen nieder, als unter dem Schutz der türkischen Armee in Idlib Zuflucht zu suchen. Jetzt drängen sich syrische Truppen vor dem besetzten Gouvernorat Idlib (nord-westlich des Landes), bereit, ihr Territorium zu befreien.

Die westliche Presse berichtete nicht über diese schreckliche Schlacht, wohl wissend, dass Daraa ohne den diskreten Rückzug Israels und der Vereinigten Staaten nicht hätte befreit werden können. Die Bevölkerung, die sehr gelitten hat, scheint im Moment sowohl ihre Landsleute als auch ihre Verbündeten von gestern zu hassen, die sie verlassen haben.

Die Türkei entfremdet allmählich alle ihre Partner. Sie liegt im Wettstreit mit den Vereinigten Staaten und Frankreich in Afrika. Ihre Armee kämpft in Libyen. Sie hat eine Militärbasis in Somalia, beherbergt malische Soldaten zur Ausbildung auf ihrem Boden, verkauft Waffen an Äthiopien und Burkina und hat ein Kooperationsabkommen mit Niger unterzeichnet (ganz zu schweigen von ihrer Militärbasis in Katar und ihrem Engagement in Aserbaidschan).

Der Affäre Osman Kavala, benannt nach dem linken Geschäftsmann, der 2017 in der Türkei zum Mann von George Soros wurde, verheißt Schlechtes. Ein Dutzend Staaten – darunter die Vereinigten Staaten, Frankreich und Deutschland – verbreiteten in sozialen Netzwerken einen Brief, in dem sie die sofortige Freilassung des Angeklagten forderten, der beschuldigt wurde, am versuchten Militärputsch vom 15. Juli 2016 beteiligt gewesen zu sein. Am 22. Oktober reagierte Präsident Erdoğan, indem er die betroffenen Botschafter mit seiner üblichen Arroganz apostrophierte: "ist es Ihre Aufgabe, der Türkei eine Lektion zu erteilen? Für wen halten Sie sich? ».

Die persönliche Lage von Präsident Erdoğan erscheint zunehmend heikel. In seiner eigenen Partei weht ein Wind der Revolte. Er könnte von seinen Gefolgsleuten verlassen werden, wenn etwas für sein Land in Idlib schief ginge.

Libanon zwischen einem strahlenden Morgen und Bürgerkrieg

Präsident Joe Biden scheint entschlossen, den Libanon Russland zu überlassen und die Öl- und Gasreserven zwischen dem Libanon und Israel ausbeuten zu lassen. Er schickte seinen langjährigen Berater, den israelisch-amerikanischen Amos Hochstein, zum Pendeln zwischen Beirut und Tel Aviv. Seine Anwesenheit zeugt von der extremen Wichtigkeit des Themas. Dieser Tsahal (IDF)-Offizier war Berater von Joe Biden, als dieser Vizepräsident der Vereinigten Staaten war. Damals, im Jahr 2015, hatte er diese Akte bereits verwaltet und fast eine Einigung erzielt. Er kann Erfolg haben, insoweit dieser amoralische Geschäftsmann sowohl die politischen Akten als auch die technischen Zwänge der Kohlenwasserstoffförderung kennt. Er drängt auf die Ausbeutung der Reserven, ohne die heikle Grenzfrage zu lösen. Die beiden Länder könnten gemeinsam ausbeuten und sich die Gewinne nach vorheriger Vereinbarung teilen.

Im Libanon versuchen die Führer religiöser Gruppen alle möglichen Manöver, um ihre endende Macht zu erhalten, auch wenn es bedeutet, die Zukunft des Landes zu zerstören.

Das Parlament hat in der Nacht zwei Änderungen des Wahlgesetzes verabschiedet. Die erste zielt darauf ab, den Termin der Parlamentswahlen, die ursprünglich für den 8. Mai geplant waren, vorzuziehen, so dass sie am 27. März stattfinden können. Die Muslime baten darum, ihre Kampagne effektiv durchführen zu können, da sie mitten in den Monat des Ramadan-Festes fiel. Aber das neue Datum scheint eine Möglichkeit zu sein, General Abbas Ibrahim, den Chef der Spionageabwehr, daran zu hindern, gewählt zu werden und Nachfolger des Parlamentspräsidenten Nabib Berry zu werden. Die Verfassung schreibt tatsächlich vor, dass hochrangige Beamte sechs Monate im Voraus ihr Amt verlassen, um in die Politik eintreten zu können.

Präsident Emmanuel Macron hatte geplant, französische Truppen einzusetzen, um die Wahlbüros zu "sichern". Am 8. Mai wird er wahrscheinlich nicht mehr Präsident der Französischen Republik sein, und es gibt keinen Beweis dafür, dass sein Nachfolger seine Entscheidung billigen wird. Am 27. März wird er jedoch weiterhin das Sagen haben.

Der zweite Änderungsantrag ändert die Art und Weise, wie Expatriierte abstimmen können. Sie werden keine Abgeordneten aus dem Ausland nominieren, sondern werden für Abgeordnete aus ihren Heimatwahlkreisen wählen. Einige hoffen, die Ergebnisse auf diese Weise wesentlich zu verändern. Das alles ist jedoch von geringer Bedeutung, da das Wahlsystem im Voraus die Anzahl der Abgeordneten pro konfessioneller Gruppe festlegt, die aber nichts mit der demografischen Realität zu tun hat; ein schönes Beispiel einer Wahl ohne Demokratie.

Die andere große Debatte ist die Untersuchung der Beiruter Hafenexplosion vom 4. August 2020. Richter Tarek Bitar sieht sich einer Vielzahl von Immunitäten gegenüber, angefangen mit der des ehemaligen Premierministers Hassan Diab, der, sobald er seine Pflichten erfüllt hatte, in die Vereinigten Staaten floh und Gegenstand eines Haftbefehls ist. Die Hisbollah, die bei der Untersuchung der Ermordung von Rafik Hariri viel eingebüßt hatte, erlaubt nicht, dass die Untersuchung diesem Beispiel folgt, aber sie stößt auf die Geheimhaltung der Untersuchung. Schließlich bat sie vehement darum, dem Richter die Akte zu entziehen und organisierte eine Demonstration in diesem Sinne. Vor einem christlichen Viertel angekommen, wurde die Prozession von Mitgliedern der libanesischen Streitkräfte von Samir Geagea angegriffen. Sie töteten sieben Schiiten und verwundeten etwa dreißig weitere. Das Gespenst des Bürgerkriegs flammt wieder auf. Es ist unklar, ob die libanesischen Streitkräfte aus eigener Initiative oder vorsätzlich auf Veranlassung Saudi-Arabiens handelten, für das der christliche Samir Geagea der Champion wurde.

Die langsame Annäherung der feindlichen Brüder Israel und Iran

Moskau nähert sich der Frage des israelisch-iranischen Konflikts als Ganzes. Die beiden Staaten halten ultra-kriegerische Reden gegen einander, aber ihre Praxis ist ganz anders. Sie handeln tatsächlich miteinander gegen bestimmte politische Tendenzen bei sich. Der Sturz von Benjamin Netanjahu (ein Schüler des kolonialistischen Denkers Vladimir Schabotinsky) ebnet den Weg für eine Versöhnung.

Während die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen Teheran verhängten, um es zu zwingen, sein militärisches Atomprogramm aufzugeben, glaubte Russland nie, dass es nach 1988 fortgesetzt wurde. Während der 5+1-Verhandlungen von 2013-15, die zum Wiener Iran-Atomabkommen führten, forderte Moskau kein Ende des Atomprogramms, sondern die Möglichkeit, zu kontrollieren, dass es nicht militärisch werde. Das ist immer noch seine Position. Die aktuellen Diskussionen konzentrieren sich auf technische Details wie den Einbau von Kontrollkameras in iranischen Kraftwerken.

Teherans Langsamkeit im Umgang mit diesem Problem wirkt zu seinem Nachteil. Zugegeben, die Raissi-Regierung verhandelt in dieser Zeit mit Saudi-Arabien, das seinerseits die Normalisierung seiner Beziehungen zu Israel hinauszögert. Präsident Ebrahim Raïssi hofft, eine Rollenteilung mit Riad zu erreichen und sie dann anzukündigen, wenn er bei der nuklearen Überwachung nachgibt, aber die Saudis werden ungeduldig und können ihm auch weh tun, wie man es beim Angriff auf Hisbollah-Demonstranten in Beirut gesehen hat.

Die Israelis betonen unterdessen, dass Teheran sich nicht einfach auf ausländische schiitische Gemeinschaften verlässt, wie es behauptet, sondern auf alle antiisraelischen Kräfte, ob schiitisch oder nicht. So liefert der Iran Waffen auch an die sunnitische Hamas. Dies ist ein Bündnis, das umso gefährlicher ist, als die Hamas der palästinensische Zweig der Muslimbruderschaft ist, der von der Türkei und Katar und nicht von Saudi-Arabien unterstützt wird. In der muslimischen Gemeinschaft gibt es also nicht mehr zwei Lager (Schiiten/Sunniten), sondern drei (Iran/Saudi-Arabien/Türkei und Katar).

Moskau schreitet geduldig mit Tel Aviv voran. Es geht darum, Israel dazu zu bringen, den besetzten Golan an Syrien zurückzugeben, indem es ihm Garantien für die Nichtaggressivität des Iran und seinen Rückzug von Syrien gibt.

Mali fürchtet Frankreich und strebt den Schutz Russlands an

Die westliche Niederlage in Syrien hat unvorhergesehene Folgen in Afrika. Jeder hat gut verstanden, dass die Ordnung der Welt gestürzt wurde und dass es besser ist, ein Verbündeter Moskaus als des Westens zu sein. Während einige afrikanische Staaten versuchen, ihre militärische Unterstützung zu diversifizieren, indem sie sich an die Türkei wenden, waren die Zentralafrikanische Republik und Mali die ersten, die die westliche Hilfe in Frage stellten.

Seit 2018 unterstützt Russland die Regierung der Zentralafrikanischen Republik bei der Lösung der von Frankreich aufrechterhaltenen Stammeskonflikte, die das Land in einen Bürgerkrieg gestürzt haben. Aber Moskau weigerte sich, seine Truppen dort zu stationieren, solange die Situation instabil blieb und zog es vor, eine private Militärfirma, Jewgeni Prigoschins Wagner-Gruppe, zu entsenden. Im Jahr 2019 unterzeichnete die Regierung ein Friedensabkommen mit den 14 wichtigsten bewaffneten Gruppen des Landes. Das Land hat sich stabilisiert, aber die Regierung kontrolliert noch immer nur einen kleinen Teil davon.

Mali war ein direktes Opfer des Sturzes der libysch-arabischen Dschamahirija im Jahr 2011. Muammar Gaddafi arbeitete an der Versöhnung von Arabern und Schwarzen, seine Ermordung erweckte Jahrhunderte voller Kriege, einerseits durch die Wiederherstellung der Sklaverei in seinem Land und andererseits durch den Wunsch nach arabischer Herrschaft über die schwarze Bevölkerung in Mali. Es ist dieser Konflikt, der sich durch den arabischen dschihadistischen Vorstoß im Norden des Landes ausdrückt. Die französische Operation Barkhane versucht vorerst, die Rekonstitution eines islamischen Emirats in der Sahelzone zu verhindern. In der Praxis bedeutet dies, die Eroberung eines Gebiets mit einer sesshaften schwarzen Bevölkerung durch nomadische arabische Dschihadisten zu verhindern, aber nicht gegen ihre Organisationen zu kämpfen.

Am 8. Oktober ließ der malische Premierminister Choguel Kokalla Maïga alle Zurückhaltung fallen, indem er RIA Novosti mitteilte, dass Frankreich selbst die Dschihadisten in seinem Kidal-Lager ausbilde, und dass es malischen Streitkräften den Zutritt verboten habe [3]. Das Interview wurde vom russischen Fernsehen weitgehend aufgegriffen, erreichte aber nicht den französischen Äther. Le Monde hat höchstens ein Update von Choguel Kokalla Maïga veröffentlicht, aber er leugnet dort nur seine Verhandlungen mit der Wagner-Gruppe und bestätigt, dass er mit Moskau spricht... über die Wagner Gruppe.

Der Vorwurf der Instrumentierung der Dschihadisten ist sehr plausibel: Zu Beginn seiner Intervention hatte Frankreich sein Militär zurückgehalten, um dem katarischen Management der Dschihadisten Zeit zum Rückzug zu geben. Andere Dschihadisten, diesmal in Syrien, organisierten Demonstrationen, um das französische Doppelspiel anzuprangern, das sie im Nahen Osten unterstützte, und kündigten an, dass sie sie in Afrika bekämpfen würden. Als der russische Außenminister Sergej Lawrow sich bei seinem damaligen französischen Amtskollegen Laurent Fabius darüber erstaunt erkundigte, antwortete dieser lachend, dass dies Realpolitik sei.

Die Junta von Oberst Assimi Goïta (Schüler des Drittweltrevolutionärs Thomas Sankara von Burkina-Faso) verhandelt mit Russland, um sich gegen die von Frankreich geführten Dschihadisten zu verteidigen. Moskau sollte wie in der Zentralafrikanischen Republik vorgehen und tausend Männer der Wagner-Gruppe entsenden, um den zivilen Frieden wiederherzustellen. Der Preis des russischen privaten Militärunternehmens sollte von Algerien bezahlt werden.

Das Kräfteverhältnis ist in Frage gestellt

Schlag auf Schlag sollen China [4] und Nordkorea Hyperschallraketen abgefeuert haben. China bestreitet es, aber Nordkorea verkündet es laut und deutlich. Die US-Experten, US-Parlamentarier und US-Generäle sind in Angst und Schrecken versetzt, weil ihr Land diese Technologie, die sie verwundbar macht, nicht beherrscht. Diese Art von Raketen basiert auf einer sowjetischen Technologie. Präsident Wladimir Putin kündigte 2019 vor der Bundesversammlung an, dass Russland im Begriff sei, diese Raketentechnik mit Atomladungen zu beherrschen, die überall auf der Erde einschlagen können, ohne abgefangen zu werden [5]. Da es unmöglich erscheint, dass China und noch mehr Nordkorea plötzlich dieses technische Niveau erreicht haben, sind die Experten einstimmig der Ansicht, dass Russland ihnen eine Version seiner eigenen Waffe gegeben habe.

Dieser Technologietransfer hätte vor der Ankündigung der Australia/United Kingdom/USA Alliance (AUKUS) stattgefunden. Er zerstört Washingtons Bemühungen gegen Peking und Pjöngjang. Der Westen hat nicht nur eine schreckliche Niederlage in Syrien erlitten, die ihn zwingt, eine neue Weltordnung zu akzeptieren, sein "Raketenabwehrschild" ist machtlos, seine Armeen sind jetzt völlig veraltet.