Am 2. Februar 2022 verbot die Kommission für Lizensierung und Aufsicht die Ausstrahlung des russischen öffentlich-rechtlichen Senders Russia Today auf ihrem Territorium, sei es über Satellit oder über das Internet.

Russland zensierte sofort die Deutsche Welle als Vergeltung.

Die deutschsprachigen Sendungen von Russia Today (RT DE) wurden in Moskau produziert und nach europäischem Recht von Serbien aus über Satellit ausgestrahlt. Sie waren auch im Internet verfügbar.

Die Zensur kommt, während Russland, die Vereinigten Staaten und die NATO über einen Entwurf für einen russischen Friedensvertrag debattieren. Washington reagierte darauf, indem es Panik unter seinen Verbündeten mit der Ankündigung einer bevorstehenden russischen Invasion der Ukraine säte.

Übersetzung
Horst Frohlich