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Am 18. Januar 2018 haben das Vereinigte Königreich und Frankreich ein Gipfeltreffen der Verteidigung in Sandhurst mit Premierminister Theresa May und Präsident Emmanuel Macron abgehalten. Beide Staaten haben insbesondere beschlossen, gegen Russland in den baltischen Ländern und gegen den Terrorismus in der Sahel-Zone sich gegenseitig beizustehen. Sie haben auch beschlossen, die während des Krieges gegen Libyen durchgeführte Verschmelzung ihrer Streitkräfte weiter zu verfolgen [1].
Am 22. Januar hielt der Chef des britischen Generalstabs, General Sir Nicholas Carter, eine schockierende Rede im Royal United Services Institute (RUSI) [2]. Seiner Meinung nach entwickle sich der Westen immer weiter und wird bald eine echte technologische Überlegenheit über den Rest der Welt besitzen. Russland, das kraftvoll aufgerüstet hat, sei jetzt aus Angst in Versuchung gekommen, einen neuen Weltkrieg auszulösen.
Diese Worte sind in völligem Widerspruch zur nationalen Sicherheitsstrategie der USA, laut der, im Gegenteil, der wissenschaftliche und technische Stand der Vereinigten Staaten zusammengebrochen ist. Das Weiße Haus sieht Russland als einen Rivalen, der versucht, das Atlantische Bündnis zu zersetzen aber nicht als eine drohende Macht.
Am nächsten Tag, am 23 Januar, hat der Nationale Sicherheitsrat beschlossen, das Land mit einer neuen nationalen Einheit auszustatten, um die "Fehlinformationen" von ausländischen Staaten im Allgemeinen und insbesondere von Russland zu bekämpfen. Der Sprecher des Premier-Ministers, sagte: „Wir leben in einer Zeit von Fehlinformationen und widersprüchlichen Geschichten (...). Die Regierung wird durch eine bessere und wichtigere Nutzung der Mitteilungen von nationaler Sicherheit darauf reagieren, um diese vernetzten und komplexen Herausforderungen anzunehmen“.
Vor drei Monaten hatte Premierminister Theresa May während einer Rede in der City Hall in London die russische Gefahr angeprangert [3]. Sie hatte betont: „Russland versucht aus den Nachrichten eine Waffe zu machen, indem es Medien unter staatlicher Regie einsetzt, die falsche Nachrichten und gefälschte Bilder verbreiten, um im Westen Zwietracht zu säen und unsere Institutionen zu untergraben“.
In der Europäischen Union hat bis zum heutigen Tag nur der französische Staatspräsident einen kommenden Schritt gegen die russische Propaganda angekündigt, während die tschechische Regierung ein Zentrum gegen Terrorismus und hybride Gefahren unter Aufsicht des Innen-Ministers geschaffen hat. Dieses Zentrum ist zur Bekämpfung der Oppositionsmedien (Parlamentni listy, AE-News, Lajkit.cz, Protiproud), die ohne den geringsten Nachweis russischer Einmischung beschuldigt werden, auf Initiative des Sozialdemokraten Milan Chovanec entworfen worden.
[1] « Communiqué - Sommet franco-britannique 2018 », Réseau Voltaire, 19 janvier 2018.
[2] “Dynamic Security Threats and the British Army”, by General Sir Nick Carter, Voltaire Network, 22 January 2018.
[3] “Theresa May speech to the Lord Mayor’s Banquet 2017”, by Theresa May, Voltaire Network, 13 November 2017.
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