Die Regierung Biden hat das Engagement der Vereinigten Staaten für eine Außenpolitik, die sich auf Demokratie, Menschenrechte und Gleichstellung konzentriert, fortgesetzt. Die effiziente Nutzung multilateraler Instrumente ist ein wichtiges Element dieser Vision, und in diesem Zusammenhang hat der Präsident das Außenministerium beauftragt, unverzüglich und entschlossen mit dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zusammenzuarbeiten.

Wir geben zu, dass der Menschenrechtsrat ein unvollkommenes Organ ist, dessen Programm, Zusammensetzung und Orientierung reformiert werden müssen, insbesondere was die unverhältnismäßige Aufmerksamkeit betrifft, die er Israel entgegenbringt. Aber unser Rückzug im Juni 2018 hat nichts bewirkt, um einen signifikanten Wandel zu bewirken, sondern stattdessen ein Vakuum in der Führung der Vereinigten Staaten geschaffen, das die autoritären Länder zu ihrem Vorteil genutzt haben.

Wenn der Menschenrechtsrat richtig funktioniert, richtet er das Licht auf die Länder, die die schlechteste Menschenrechtsbilanz aufweisen, und kann als wichtiges Forum für diejenigen dienen, die gegen Ungerechtigkeit und Tyrannei kämpfen. Der Rat kann zur Förderung der Grundfreiheiten in der ganzen Welt beitragen, einschließlich der Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit, der Religion oder des Glaubens sowie der Menschenrechte von Frauen, Mädchen, LGBTQI+-Personen und anderen marginalisierten Gemeinschaften. Um die Unzulänglichkeiten des Rates zu beheben und sicherzustellen, dass er seinem Mandat gerecht wird, müssen die Vereinigten Staaten mit dem gesamten Gewicht ihrer diplomatischen Führung am Verhandlungstisch sitzen.

In kürzester Zeit werden sich die Vereinigten Staaten dem Rat als Beobachter anschließen und in dieser Eigenschaft die Möglichkeit haben, im Rat zu sprechen, an den Verhandlungen teilzunehmen und sich bei der Vorlage von Resolutionen Anderen anzuschließen. Wir sind der Meinung, dass die beste Art und Weise um den Rat zu verbessern darin besteht, sich mit ihm und seinen Mitgliedern auf die Grundsätze zu stützen. Wir sind der festen Überzeugung, dass, wenn die Vereinigten Staaten sich konstruktiv an dem Rat beteiligen, gemeinsam mit ihren Verbündeten und Freunden, eine positive Veränderung in greifbarer Nähe ist.

Antony Blinken