Angriffe auf Aleppo am 3 und 4. Juni 2016

Im Auftrag meiner Regierung sehe ich mich gehalten, Ihnen die folgenden Informationen zur Kenntnis zu bringen, betreffend Angriffe von Terroristen, gerichtet gegen friedliche Wohngebiete in Aleppo am 3. Juni 2016, die bis zum heutigen Tag andauern.

Die Stadt Aleppo war am 3. und 4. Juni Ziel von Terrorangriffen in deren Verlauf "bewaffnete Gruppen der gemäßigten Opposition", in Kooperation mit der Al-Nusra Front und weiteren Terror-Gruppen, wahllos hunderte von Mörsergranaten, Projektilen aller Art, und Raketen, hergestellt aus Gasflaschen, gegen die Sektoren und Quartiere von Seïf el-Daoula, Meïsaloun, Meïdan, Hamdaniyé, Feïd, Ramoussé und Sleïmaniyé abgefeuert haben. Dieser Tag forderte in diesen friedlichen Wohngebieten, mindestens 110 Tote, darunter 40 Kinder und hunderte von Verwundeten Zivilisten, darunter vorwiegend Kinder, Frauen und alte Menschen, wie auch beträchtliche Schäden an Wohnungen, Schulen, Krankenhäusern und Infrastruktur.

Diese Angriffe stellen eine neue Steigerung der laufenden systematischen Terrorangriffe dar, die vom Regime Erdogan in der Türkei geplant und von Gruppen der "gemäßigten Opposition" in Kooperation mit der Al-Nusra Front und ihren Ablegern, inklusive der Armee des Islam, Ahrar el-Cham und der Armee der Eroberung, ausgeführt werden. Dazu gehören unter anderem systematische Verletzungen der vereinbarten Waffenruhe, die von diesen Gruppen im Rahmen der kaum verschleierten Anstiftung, der in Ankara, Riad und Doha befindlichen Regime, verübt werden. Diese unterstützen und bürgen für den Terrorismus, um die Anstrengungen zu unterminieren, die darauf abzielen den Verlust weiterer Menschenleben zu verhindern und torpedieren die Fürsprecher von Genf und alle Maßnahmen der Deeskalation. Unglücklicherweise widersetzen sich gewisse Verantwortungsträger in Washington, Paris und London weiterhin, auch gegen die Meinung der Weltöffentlichkeit, diese Organisationen auf die Liste der terroristischen Vereinigungen, die bei der UNO vom Sicherheitsrat ständig aktualisiert wird, zu setzen.

Die Tatsache, dass gewisse Mitglieder des Sicherheitsrates weiterhin dieses Organ dran hindern, unmittelbar abschreckende Straf-Maßnahmen gegen die Staaten und Regime zu ergreifen, welche den Terrorismus finanzieren und unterstützen, insbesondere denjenigen in Riad, Ankara und Doha, läuft darauf hinaus ihnen grünes Licht dafür zu geben, dass sie ihren Handlangern weiterhin befehlen mit den Terrorakten und den Massakern gegen das syrische Volk fortzufahren und dabei den Frieden und die regionale wie internationale Sicherheit zu beschädigen. Grünes Licht gilt auch dafür, in internationalen Beziehungen auf Terrorismus zurück zu greifen und bewaffnete Terrorbanden als ein Mittel zu nutzen, um eigene niederträchtige Interessen geltend zu machen und das Recht auf direkten politischen Einfluß in einer Region zu erzwingen. Die Weigerung von Vertretern der USA , Frankreichs, Großbritanniens und der Ukraine im Sicherheitsrat den umfangreich begründeten Antrag, die Organisationen der Armee des Islam und Aharar el-Cham auf die von ihm verwaltete Terror-Liste zu setzen, bestätigt, dass diese und andere Staaten weiterhin die Politik mit zweierlei Maß zu messen und der unterschiedlichen Maßnahmen im Kampf gegen den Terrorismus fortsetzen wollen, und in keiner Weise daran interessiert sind, auf seriöse Weise, dieses Unwesen unter Kontrolle zu bringen. Die Tatsache, dass es mit Schweigen übergangen wird, wenn das türkische Regime seine Grenzen zu Syrien öffnet, nicht nur um das Einsickern von tausenden von Terroristen, aller Arten von Waffen und Mittel aller Art nach Syrien zu autorisieren, sondern auch um türkischen Soldaten zu gestatten bis in die Vorstädte von Alleppo vorzudringen, ist der wahre Grund der Massaker, die sich in dieser Stadt abspielen und der gewaltsamen Verletzungen der Absprache zur Einstellung der Feindseligkeiten.

Die Regierung versichert, genauso, wie es das brave Volk von Aleppo in den schwierigsten Stunden getan hat, dass diese Massaker und Verbrechen es nicht davon abhalten werden, seine Aufgabe und seine Pflicht zu erfüllen im Kampf gegen den Terrorismus. Diese besteht darin, sich für eine politische Lösung der Krise in Syrien einzusetzen, die, mit Hilfe eines inner-syrischen Dialoges, unter syrischer Leitung, führt: zur Eliminierung des Terrorismus, zum Wiederaufbau der von den Terroristen und ihren Partnern zerstörten Einrichtungen, denjenigen, welche diese finanzieren und unterstützen und zur Wiederherstellung von Sicherheit und Stabilität für das syrische Volk.

Die Regierung bittet den Sicherheitsrat inständig unverzüglich und mit aller Härte diese Terrorverbrechen zu verurteilen und seine Verantwortung bei der Wahrung von Frieden und Sicherheit wahrzunehmen und ohne weiteres Zögern abschreckende Strafmaßnahmen gegen diejenigen Staaten und Regimes zu ergreifen, die den Terrorismus finanzieren und unterstützen, ganz besonders diejenigen in Saudi-Arabien, der Türkei und Katar. Er muss diese Staaten daran hindern den Terrorismus zu finanzieren und internationalen Frieden und Sicherheit zu gefährden und sie dazu anhalten seine diesbezüglichen Resolutionen vollständig zur Anwendung zu bringen insbesondere und inklusive die Resolutionen 2170 (2014), 2178 (2014), 2199 (2015) et 2253 (2015).

Ich bitte Sie den Text dieses Schreibens als Dokument des Sicherheitsrates in Umlauf zu bringen.